Gemeinderat Bellheim

Tagesordnung

Öffentlicher Teil Beginn 18:30 Uhr

1

Verpflichtung von Ratsmitgliedern

Nichtöffentlicher Teil Beginn 18:35 Uhr

2

Grundstücksangelegenheiten

3

Personalangelegenheiten

4

Kassenangelegenheiten

5

Informationen - Anfragen

Öffentlicher Teil Beginn 19:15 Uhr

6

Wahl eines/einer Seniorenbeauftagen

7

Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen für die Beigeordneten

8

Änderung - Neufassung der Hauptsatzung

9

Geschäftsordnung des Gemeinderates

10

Zuständigkeiten Gemeinderat - Zentrale Vergabestelle im Vergabeverfahren

11

Straßenrechtsangelegenheiten

11a

Antrag auf Sondernutzung in der Straße „Am Weidensatz“

11b

Antrag auf Sondernutzung in der Straße „Maxburgring“

12

L 509 Südumgehung (OU) Ottersheim und Knittelsheim – Austausch zu Trassenvariante

13

Unternehmensflurbereinigung Bellheim Südumgehung L 509 - Änderung der Gemarkungsgrenze zwischen Bellheim und Knittelsheim

14

Aufstellung des Bebauungsplans „Umfeld Hauptstraße 140 A, 1. Änderung“; Abwägungsbeschluss, Beschluss des geänderten Entwurfs sowie zur erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

15

Aufstellung des Bebauungsplans „Fortmühlstraße 18 A“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

16

Aufstellung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bereich nördlich des Spiegelbachs, östlich der Mittelmühlstraße

17

Aufstellung einer Änderungssatzung über örtliche Bauvorschriften zu Einfriedungen im Geltungsbereich der Bebauungspläne „Gewerbegebiet Nordost II bis V“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

18

Antrag auf Grundschulsanierung bzw -erweiterung

19

Vergabe von Arbeiten

19a

Erweiterung der Kita Hasenspiel: Garten und Landschaftsbauarbeiten, Großbaumverpflanzung

19b

Zweiter Bauabschnitt der Mehrgenerationenwohnanlage in der Edelbergstraße (NBG "Untere Dornen 1")

19c

Erneuerung Kanalanschluss Grundschulturnhalle

20

Bauanträge - Bauvoranfragen - Abweichungsanträge

20a

Bauvoranfrage - Errichtung eines Bungalows in zweiter Reihe, Hauptstraße

20b

Bauantrag - Nutzungsänderung eines Abstellraums zu Wohnraum und Errichtung von Terrassenüberdachungen, Hauptstraße

21

Informationen - Anfragen

21a

Genehmigung 1. Nachtraghaushalt 2024 der Gemeinde Bellheim

21b

Festsetzung der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage

22

Einwohnerfragestunde