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Verbandsgemeinde-Kurier Bellheim
Ausgabe 37/2022
Sitzungen
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Gemeinderat Bellheim

Am Donnerstag, dem 22. September 2022, um 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeindrates Bellheim, im großen Sitzungssaal des Rathauses Bellheim, Schubertstraße 18, 76756 Bellheim, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Ergänzte Ganztagsschule - Anpassung der Elternbeiträge

2

Grundschule Bellheim – Schließ- und Sicherheitsdienst

3

Berichtspflicht nach § 21 GemHVO; Bericht zum 15.07.2022

4

Renaturierung des Spiegelbachs zwischen Obermühlstraße und Zeiskammerstraße

5

Bauanträge - Bauvoranfragen - Befreiungsanträge

6

Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Nordost V, 1. Änderung“; Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

7

Zustimmung zur 10. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bellheim in der Gemarkung Ottersheim gem. § 67 Abs. 2 GemO

8

Aufstellung des Bebauungsplans „Zwischen Postgrabenstraße, Jahnstraße und Schulstraße“; Beauftragung eines Planungsbüros

9

Brennholzpreise

10

Informationen - Anfragen

11

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

12

Sachstand Ärztehaus

13

Personalangelegenheiten

14

Grundstücksangelegenheiten

15

Informationen - Anfragen

Fraktionssitzungen:

CDU: Dienstag 20.9. 19.30 Uhr Bürgerhaus

SPD: Montag, 19.09. per "Videokonferenz"

FDP: N.N.

FWG: N.N.