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Verbandsgemeinde-Kurier Bellheim
Ausgabe 38/2022
Sitzungen
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Verbandsgemeinderat Bellheim

Am Mittwoch, dem 28. September 2022, um 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bellheim, im großen Sitzungssaal des Rathauses Bellheim, Schubertstraße 18, 76756 Bellheim, statt.

Der Verbandsgemeinderat trifft sich um 18:45 Uhr vor dem Rathaus für ein gemeinsames Foto.

Tagesordnung

1.

Verpflichtung eines Ratsmitglieds

2.

Besetzungen von Ausschüssen

3.

Vorstellung der neuen Jugendpfleger

4.

Zentrale Vergabestelle - Zuständigkeiten und Aufgaben

5.

Energieeinsparungen

6.

Zuschüsse für die Jugendarbeit der Vereine

7.

Berichtspflicht nach § 21 GemHVO; Bericht zum 15.07.2022

8.

Annahme von Spenden

9.

Erstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 109 GemO für das Haushaltsjahr 2020

10.

Feuerwehrangelegenheiten

10a

Neubewertung der Risikoklasseneinteilung bei Brandgefahren der Feuerwehreinheit Zeiskam

10b

Antrag zur Beschaffung neuer Einsatzkleidung sowie Ausstattung zur Reinigung

10c

Aufbau eines Sirenenwarnsystems

11.

Sanierung Schwimmpark Bellheim

11a

Sanierung Schwimmpark Bellheim 4. BA: Vergabe Badewassertechnik

11b

Sanierung Schwimmpark Bellheim - Stand Zuschussantrag

12.

Antrag auf Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bellheim; Ausweisung von Sonderbauflächen für Photovoltaikanlagen

13.

Kooperation mit der Verbandsgemeinde Offenbach/Queich im Bereich zentrale Dienste/EDV (öffentlich)

14.

Stadtradeln 2022 Aktueller Stand

15.

Informationen - Anfragen

15a

Rücknahme Delegationssatzung SBG XII

15b

Feuerwehrangelegenheiten

15c

Bericht über den aktuellen Sachstand bezüglich der Erstellung eines Elektromobilitätskonzeptes

16.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

17.

Vertragsangelegenheiten

18.

Personalangelegenheiten

19.

Informationen - Anfragen

Fraktionssitzungen:

FWG: Mittwoch, 28.09.2022, 17 Uhr, im kleinen Sitzungssaal

CDU: Montag, 26.09.2022, 19 Uhr, im Pfarr- und Jugendheim St. Michael

SPD: Nach interner Absprache

FDP: N.N.