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Verbandsgemeinde-Kurier Bellheim
Ausgabe 38/2023
Sitzungen
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Verbandsgemeinderat Bellheim

Am Mittwoch, dem 27. September 2023, um 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bellheim, im Fuchsbachsaal, Bahnhofstraße, 67378 Zeiskam, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Vorstellung Vollzugsbeamter der Verbandsgemeinde Bellheim

2

Beantragung einer Zielabweichung für eine gewerbliche Baufläche am Knittelsheimer Weg in Ottersheim

3

Berichtspflicht nach § 21 GemHVO; Bericht zum 30.06.2023

4

Sanierung Schwimmpark Bellheim

4a

Vergabe Nachträge: zusätzliche Wasserhaltung, Betonüberwachung, Potentialausgleich, Nachrüsten eines Fettabscheiders im Kiosk, zusätzliche ELT-Installationen im Kiosk

4b

Vergabe weiterer Gewerke: Zimmerarbeiten, Dachabdichtungsarbeiten, Fensterbauarbeiten

5

Spiegelbachhalle Bellheim, Sanierung Brandmeldeanlage

6

Überleitung der Mitarbeitenden des Eigenbetriebs Nahwärmeversorgung und Energieerzeugung in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V)

7

Überleitung der Mitarbeitenden des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V)

8

Bestellung einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für die Verbandsgemeinde Bellheim

9

Informationen - Anfragen

10

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

11

Personalangelegenheiten

12

Vertragsangelegenheit

13

Informationen - Anfragen

Fraktionssitzungen:

CDU: Montag, 25.09.2023, 20.30 Uhr, Pfarr- und Jugendheim St. Michael, Bellheim

FWG: Mittwoch, 27.09.2023, 17.00 Uhr, Fuchsbachsaal, Zeiskam

SPD: nach interner Absprache

FDP: N.N.