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Amtsblatt Verbandsgemeinde Bellheim
Ausgabe 4/2021
Sitzungen
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Haupt- und Finanzausschuss der VG Bellheim

Am Mittwoch, dem 3. Februar 2021, um 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der VG Bellheim, in der Festhalle, Zeiskamer Straße 64, 76756 Bellheim, statt.

Hinweis: TOP 1 und 2 findet gemeinsam mit dem Bauausschuss der VG Bellheim statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Umnutzung der Hausmeisterwohnung, Rathaus

2.

Schaukasten am Rathaus für touristische Informationen

3.

Schwimmparkangelegenheiten

3a

Anpassung der Schwimmparkgebühren

3b

Erneuerung einer Beregnungsanlage

4.

Erstellung eines Einzelhandelsgutachtens für die VG Bellheim

5.

Zuschüsse für Vereine

6.

Verwendung von Corona-Mittel

7.

Neubau Feuerwehrgerätehaus Ottersheim

8.

Anschaffungen EDV-technische Ausstattung Rathaus

9.

Informationen - Anfragen

9a

Sanierung Schwimmpark Bellheim: aktueller Stand

9b

Breitbandausbau im Landkreis Germersheim

10.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

11.

Personalangelegenheit

Hinweis:

Die Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern zu gewährleisten, sowie die Personenbegrenzung nach der jeweils aktuellen Corona Bekämpfungsverordnung einhalten zu können, ist die Besucherzahl begrenzt. Außerdem wird den Ratsmitgliedern das Tragen von FFP II Masken empfohlen (Stoffmasken sind nicht zulässig). Das Tragen der Maske ist während der gesamten Sitzung verpflichtend.