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Verbandsgemeinde-Kurier Bellheim
Ausgabe 4/2024
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Bellheim
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Rechtsverordnung Zeiskam 2024

nach § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte über die Festsetzung von Marktsonntagen in der Ortsgemeinde Zeiskam

Aufgrund § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) vom 03.04.2014 wird für die Ortsgemeinde Zeiskam folgende Rechtsverordnung erlassen:

§ 1

An folgenden Sonntagen darf in der Ortsgemeinde Zeiskam in der Zeit von 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr ein sogenannter Marktsonntag stattfinden:

  • 03.03.2024
  • 23.06.2024 und
  • 04.08.2024

§ 2

(1) An Marktsonntagen können privilegierte Spezialmärkte nach § 6 Abs. 2 sowie Floh- und Trödelmärkte nach § 8 LMAMG festgesetzt werden.

(2) An Marktsonntagen können mehrere Veranstaltungen nach § 6 Abs. 2 und § 8 LMAMG auf dem Gebiet der Gemeinde Zeiskam durchgeführt werden.

§ 3

Ordnungswidrigkeiten können nach § 20 LMAMG geahndet werden.

§ 4

Diese Rechtsverordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft und mit Ablauf des 04.08.2024 außer Kraft.

Bellheim, den 16.01.2024
Verbandsgemeindeverwaltung

Gerald Job, Bürgermeister