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Verbandsgemeinde-Kurier Bellheim
Ausgabe 45/2021
Sitzungen
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Haupt- und Finanzausschuss der VG Bellheim

Am Mittwoch, dem 17. November 2021, um 18:30 Uhr, findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der VG Bellheim, im großen Sitzungssaal des Rathauses Bellheim, Schubertstraße 18, 76756 Bellheim, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Erneuerung Trinkwasserleitung Schwimmbad

2

Feuerwehrangelegenheiten

2a

Neufestsetzung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr

2b

Neubewertung der Risikoklasseneinteilung für Gefahren auf und in Gewässern sowie durch Gewässer

2c

Übernahme von Führerscheinkosten

2d

Anschaffungen - Reinigungsgerät und Diverses

2e

Übergabe altes Feuerwehrgerätehaus Ottersheim an die Ortsgemeinde

3

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022/2023

4

Zuschüsse für die Jugenarbeit der Vereine

5

Schnellteststation VG Bellheim

6

Informationen - Anfragen

6a

Arbeitssicherheitsbericht Rechenanlage Knittelsheimer Mühle

7

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

8

Personalangelegenheiten

9

Pachtangelegenheiten

10

Vertragsangelegenheiten

Hinweis:

Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation abhängig von Impf- oder Genesenen Status/Warnstufe nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Außerdem ist das Tragen von FFP2/KN95 Masken für alle Sitzungsteilnehmer zunächst verpflichtend. Die Maske kann am Platz unter bestimmten Voraussetzungen abgenommen werden. Die Entscheidung hierüber trifft der Vorsitzende im Wege seines Hausrechts.