Haupt- und Finanzausschuss der VG Bellheim
Am Mittwoch, dem 17. November 2021, um 18:30 Uhr, findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der VG Bellheim, im großen Sitzungssaal des Rathauses Bellheim, Schubertstraße 18, 76756 Bellheim, statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Erneuerung Trinkwasserleitung Schwimmbad |
| 2 | Feuerwehrangelegenheiten |
| 2a | Neufestsetzung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr |
| 2b | Neubewertung der Risikoklasseneinteilung für Gefahren auf und in Gewässern sowie durch Gewässer |
| 2c | Übernahme von Führerscheinkosten |
| 2d | Anschaffungen - Reinigungsgerät und Diverses |
| 2e | Übergabe altes Feuerwehrgerätehaus Ottersheim an die Ortsgemeinde |
| 3 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022/2023 |
| 4 | Zuschüsse für die Jugenarbeit der Vereine |
| 5 | Schnellteststation VG Bellheim |
| 6 | Informationen - Anfragen |
| 6a | Arbeitssicherheitsbericht Rechenanlage Knittelsheimer Mühle |
| 7 | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 8 | Personalangelegenheiten |
| 9 | Pachtangelegenheiten |
| 10 | Vertragsangelegenheiten |
Hinweis:
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation abhängig von Impf- oder Genesenen Status/Warnstufe nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Außerdem ist das Tragen von FFP2/KN95 Masken für alle Sitzungsteilnehmer zunächst verpflichtend. Die Maske kann am Platz unter bestimmten Voraussetzungen abgenommen werden. Die Entscheidung hierüber trifft der Vorsitzende im Wege seines Hausrechts.