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Amtsblatt Verbandsgemeinde Bellheim
Ausgabe 46/2020
Sitzungen
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Gemeinderat Bellheim

Am Donnerstag, dem 19. November 2020, um 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates Bellheim, in der Festhalle, Zeiskamer Straße 64, 76756 Bellheim, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Besetzung von Ausschüssen

3.

Bauanträge - Bauvoranfragen - Befreiungsanträge

4.

Aufstellung des Bebauungsplans „Entenseewiesen II, 11. Änderung“ – Beschluss über die Entwurfsfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

5.

Informationen - Anfragen

6.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

7.

Informationen - Anfragen

Die Sitzung soll aus Gründen des Gesundheitsschutzes nicht länger als 30 Minuten dauern.

Fraktionssitzungen:

CDU: 17.11.2020, 19:30 Uhr

SPD: 16.11.2020, 20:00 Uhr im Bürgerhaus

FWG: N.N.

FDP: N.N.

Weitere Hinweise

Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern zu gewährleisten, sowie die Personenbegrenzung nach der jeweils aktuellen Corona Bekämpfungsverordnung einhalten zu können, ist die Besucherzahl begrenzt. Außerdem wird das Tragen von FFP II Masken, die Ihnen in der Sitzung zur Verfügung gestellt werden, empfohlen.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist währen der gesamten Sitzung verpflichtend.