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Verbandsgemeinde-Kurier Bellheim
Ausgabe 46/2023
Sitzungen
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Gemeinderat Bellheim

Am Donnerstag, dem 23. November 2023, um 18:30 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeindrates Bellheim, im großen Sitzungssaal des Rathauses Bellheim, Schubertstraße 18, 76756 Bellheim, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Besetzung von Ausschüssen

2

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „In den Gerichtsmorgen“; Beschluss des Vorentwurfs sowie zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

3

Pendler Radroute Wörth-Schifferstadt – Erläuterungen zum Angebot durch Büro Schönhofen

4

Torbogen Schloss Friedrichsbühl

5

Aufstellung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Nordost I, 7. Änderung"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

6

Neubau einer Mehrzweckhalle nach Rückbau Schneiderhalle

7

Straßenrechtsangelegenheit - Antrag auf Sondernutzung, Kolpingstraße

8

Berichtspflicht nach § 21 GemHVO; Bericht zum 15.10.2023

9

Entwurf 2. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2023

10

Ergänzung historischer Straßen - Namensschilder

11

Vergabe von Arbeiten

11a

Friedhof Bellheim - Vorbereitungsarbeiten für Urnenstelen

12

Bauanträge - Bauvoranfragen - Abweichungsanträge

12a

Bauantrag - Abbruch der Scheune und Neubau eines Wohnhauses im rückwärtigen Grundstücksbereich, Prälat-Storck-Straße

13

Anfrage eines Anliegers zur Bepflanzung einer öffentlichen Grünfläche, Im Gahnerb

14

Anschaffung eines Häckslers

15

Anschaffung eines Forstgreifers

16

Informationen - Anfragen

17

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

18

Ärztehaus

19

Grundstücksangelegenheiten

20

Personalangelegenheiten

21

Informationen - Anfragen

Fraktionssitzungen:

CDU: Dienstag, 21.11.2023, 19.30 Uhr, Hauptstraße 140, Bellheim

SPD: Montag, 20.11.2023, 20.00 Uhr, Videokonferenz

FWG: N.N.

FDP: N.N.