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Amtsblatt Verbandsgemeinde Bellheim
Ausgabe 49/2020
Sitzungen
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Verbandsgemeinderat Bellheim

Am Mittwoch, dem 9. Dezember 2020, um 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bellheim, in der Festhalle, Zeiskamer Straße 64, 76756 Bellheim, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Nahwärmeversorgung und Energieerzeugung

2.

Bestellung eines Abschlusspüfers für den Eigenbetrieb Nahwärmeversorgung und Energieerzeugung der Verbandsgemeinde Bellheim

3.

Eigenbetrieb Abwasser Jahresabschluss 2019

4.

Prüfung der Jahresrechnung 2019

5.

Berichtspflicht nach § 21 GEmHVO; Bericht zum 15.10.2020

6.

Unterricht über Verträge gem. § 33 Abs. 2 GemO

7.

Vergabe von Arbeiten

7a

Gewässerpflege 2020/2021 – Pflege Gewässer 3. Ordnung nach GPEP

7b

Gewässerpflege 2020/2021 – Gehölzpflege Spiegelbach Bereich Bellheim östl. Mittelmühlstraße

7c

Gewässerpflege 2020/2021 – Gehölzpflege Spiegelbach Bereich Knittelsheim

8.

Umnutzung der Hausmeisterwohnung, Rathaus

9.

Zweckvereinbarung Kommunaler Vollzugsdienst

10.

Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Landkreis Germersheim

11.

Erschließung Neubaugebiet "In den Dornen, Erweiterung III": Anpassung des Erschließungsvertrags

12.

Flächennutzungsplan II Änderungsplan 15; Ausweisung einer Wohnbaufläche in Knittelsheim; Aufstellungsbeschluss

13.

Zuschuss für die Jugendarbeit der Vereine

14.

Antrag "Finanzielle Unterstützung der Vereine der Verbandsgemeinde Bellheim"

15.

Erdölförderung in der Nachbargemeinde Offenbach

16.

Informationen - Anfragen

16a

Überwachung fließender Verkehr

17.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

18.

Personalangelegenheiten

19.

Vertragsangelegenheit

20.

Informationen - Anfragen

Hinweis:

Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern zu gewährleisten, sowie die Personenbegrenzung nach der jeweils aktuellen Corona Bekämpfungsverordnung einhalten zu können, ist die Besucherzahl begrenzt. Außerdem wird den Ratsmitgliedern das Tragen von FFP II Masken, empfohlen.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist währen der gesamten Sitzung verpflichtend.