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Verbandsgemeinde-Kurier Bellheim
Ausgabe 50/2023
Sitzungen
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Verbandsgemeinderat Bellheim

Am Mittwoch, dem 20. Dezember 2023, um 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bellheim, im großen Sitzungssaal des Rathauses Bellheim, Schubertstraße 18, 76756 Bellheim, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Vorstellung der Schiedspersonen

2

Vorstellung Vollzugsbeamter der Verbandsgemeinde Bellheim

3

Besetzung von Ausschüssen

4

Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Bellheim für die Wirtschaftsjahre 2024/2025

5

Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzungen von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und über die Abwälzung der Abwasserabgabe der Verbandsgemeinde Bellheim

6

Berichtspflicht nach § 21 GemHVO; Bericht zum 15.10.2023

7

Jahresabschluss zum 31.12.2022 Eigenbetrieb Nahwärmeversorgung und Energieerzeugung

8

Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Verbandsgemeinde Bellheim

9

Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Verbandsgemeinde Bellheim

10

19. Änderung des Flächennutzungsplans II zur Darstellung einer Sonderbaufläche „Feuerwehrgerätehaus“ sowie einer gewerblichen Baufläche in der Gemarkung Zeiskam; Aufstellungsbeschluss

11

Ausweisung von Wasserschutzgebieten für Tiefbrunnen in den Gebieten Weingarten und Zeiskam zugunsten des Zweckverbands für Wasserversorgung Germersheimer Nordgruppe; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

12

Sanierung Schwimmpark - Vergabe der weiteren Gewerke

13

Schulentwicklungsplan für die Grundschulen

14

Förderung der Jugendarbeit der Vereine

15

Überleitung der Mitarbeitenden der Eigenbetriebe in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V)

16

Informationen - Anfragen

16a

Sitzungstermine 2024

17

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

18

Personalangelegenheiten

19

Grundstücksangelegenheiten

20

Informationen - Anfragen

Fraktionssitzungen:

CDU: Montag, 18.12.2023, 18.30 Uhr, im Pfarr- und Jugendheim St. Michael, Bellheim

FWG: Mittwoch, 20.12.2023, 17.00 Uhr, Rathaus Bellheim, kleiner Sitzungssaal

SPD: N.N.

FDP: Dienstag, 19.12.2023, 19.00 Uhr, Bürgerhaus, Hauptstraße 140, Bellheim