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Amtsblatt Verbandsgemeinde Bellheim
Ausgabe 6/2021
Sitzungen
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Gemeinderat Ottersheim

Am Mittwoch, dem 17. Februar 2021, um 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates Ottersheim, in der Schul- und Kulturhalle, Schulstraße, 76879 Ottersheim, statt.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil 19:00 Uhr

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Informationen - Anfragen

Öffentlicher Teil 20:00 Uhr

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

4.

Breitbandausbau - Deutsche Glasfaser

5.

Änderung der Geschäftsordnung

6.

Annahme von Spenden

7.

Schulsanierung - Änderungsplanung

8.

Wirtschaftspläne für den Gemeindewald Ottersheim 2021/2022

9.

Vergabe von Arbeiten

9a

Baugrunderkundung für NBG „Gartengrundstücke am Friedhof“

10.

Bauanträge - Bauvoranfragen - Befreiungsanträge

10a

Bauantrag – Neubau eines Wohnhauses in zweiter Reihe, Lange Straße

10b

Bauantrag – Neubau eines Wohnhauses in zweiter Reihe, Ludwigstraße

10c

Bauantrag – Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Ludwigstraße

10d

Bauantrag - Ausbau des Dachgeschosses zu Wohnraum und Erweiterung des Balkons, Am Tabakschuppen

11.

Informationen - Anfragen

11a

Wegenutzungs-/ Konzessionsvertrag Gas mit der Thüga Energienetze GmbH; Vertragsende und weitere Vorgehensweise

11b

Landtagswahlen 2021

11c

Zielabweichungsverfahren

11d

Erstellung eines Einzelhandelsgutachtens für die VG Bellheim

12.

Einwohnerfragestunde

Hinweis:

Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern zu gewährleisten, sowie die Personenbegrenzung nach der jeweils aktuellen Corona Bekämpfungsverordnung einhalten zu können, ist die Besucherzahl begrenzt. Außerdem wird den Ratsmitgliedern das Tragen von FFP II Masken empfohlen (Stoffmasken sind nicht zulässig). Das Tragen der Maske ist während der gesamten Sitzung verpflichtend.