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Verbandsgemeinde-Kurier Bellheim
Ausgabe 7/2024
Sitzungen
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Verbandsgemeinderat Bellheim

Am Mittwoch, dem 21. Februar 2024, um 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bellheim, im großen Sitzungssaal des Rathauses Bellheim, Schubertstraße 18, 76756 Bellheim, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Bericht des Informationssicherheitsbeauftragten

2

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für die Jahre 2024/2025

3

Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebs Nahwärmeversorgung und Energieerzeugung der VG Bellheim

4

Jahresabschluss zum 31.12.2022 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bellheim

5

Aufhebung der interkommunalen Vereinbarung nach § 204 Abs. 1 Satz 4 BauGB über die Darstellung von Flächen für die Windenergieanlagen in der Flächennutzungsplanung

6

Beantragung einer Abweichung von Zielen des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar für eine gewerbliche Baufläche am östlichen Ortsrand in Knittelsheim

7

Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung einer gewerblichen Baufläche am östlichen Ortsrand von Ottersheim

8

Überörtliche Prüfung der Verbandsgemeindekasse Bellheim 2024

9

Klimaschutz in der Verbandsgemeinde - Anschlussförderung

10

Änderung der Hauptsatzung - Feuerwehrangelegenheiten

11

Satzung über die Benutzung und die Erhöhung von Gebühren für Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte

12

Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe und Dienstleistungen

13

Vergabe von Arbeiten

13a

Kanalsanierungsarbeiten Albert-Schweitzer-Straße

14

Überleitung der Mitarbeitenden der Eigenbetriebe in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V)

15

Informationen - Anfragen

15a

Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters und Beigeordneten

16

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

17

Personalangelegenheiten

18

Grundstücksangelegenheiten

19

Informationen - Anfragen

Fraktionssitzungen:

CDU:

Montag, 19.02.2024, 18.00 Uhr,

Pfarr- und Jugendheim St. Michael, Bellheim

FWG:

Mittwoch, 21.02.2024, 17.00 Uhr,

kleiner Sitzungssaal, Rathaus Bellheim

SPD:

N.N.

FDP:

Dienstag, 20.02.2024, 19.00 Uhr,

Bürgerhaus, Hauptstraße 140, Bellheim