Gemeinderat Zeiskam

Auszug aus der Niederschrift über die 11. Sitzung des Gemeinderates Zeiskam am 26.01.2026

Besetzung von Ausschüssen

Einstimmig beschließt der Gemeinderat über die Neubesetzungen offen abzustimmen und wählt einstimmig Herrn Gerhard Litzler zum stellvertretenden Mitglied des Schulträgerausschusses und Herrn Rainer Hartard zum stellvertretenden Mitglied des Ausschusses für Kultur, Sport und Jugend.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Im Häg, 3. Änderung“; Beschluss des Entwurfs und zur Durchführung der Beteiligungsverfahren

Einstimmig wird die der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügte Fassung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Im Häg, 3. Änderung“ vom Dezember 2025 als Entwurf beschlossen und die Verwaltung mit der Durchführung der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB beauftragt.

Aufstellung des Bebauungsplans „Bahnhofstraße / Sportplatz“, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Mehrheitlich fasst der Gemeinderat folgenden Beschluss:

1. Die Aufstellung des Bebauungsplans „Bahnhofstraße / Sportplatz“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
2. Die der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügte Fassung des Bebauungsplans vom Januar 2026 wird als Entwurf beschlossen und die Verwaltung mit der Durchführung der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB beauftragt.

Neuaufstellung des Bebauungsplans „Im Böbig und Nachtweide“; Vergabe der Planungsleistungen

Das Planungsbüro Piske aus Ludwigshafen wird mit der Neuaufstellung des Bebauungsplans „Im Böbig und Nachtweide“ einschließlich der Erstellung des Umweltberichts zum Bruttohonorar in Höhe von 25.989,60 € einstimmig beauftragt. Die Bereitstellung der Haushaltsmittel erfolgt überplanmäßig aus vorhandenen liquiden Mitteln.

Änderung der Hauptsatzung

Einstimmig beschließt der Ortsgemeinderat diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Nachrichtlich:

Gemäß der Gemeindeordnung war der Gemeinderat nicht beschlussfähig, da nur 8 Ratsmitglieder stimmberechtigt waren. Die anderen waren gem. § 22 GemO befangen oder nicht anwesend.

Änderung der Beleuchtung Lechnergässchen von Jahnstraße

Einstimmig beschließt der Gemeinderat die Zuleitung der Leuchte wie vor beschrieben ausführen zu lassen. Die Verwaltung wird ermächtigt den Auftrag im Rahmen der genannten Kosten zu erteilen. Die Kosten in Höhe von 4.500,- € werden überplanmäßig bereitgestellt.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeindrates Zeiskam am 26.01.2026 gefassten Beschlüsse:

Nichtöffentliche Beschlüsse wurden nicht gefasst.

Weitere Informationen erhalten Sie im Ratsinformationssystem unter

https://bellheim.ris-portal.de