Auszug aus der Niederschrift über die 6. Sitzung des Gemeinderates Knittelsheim am 29.01.2025

Jahresrahmenverträge

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Rahmenverträge für Tiefbau und Kanalreinigung /-untersuchung auszuschreiben und die Vergabe der genannten Arbeiten an die Verwaltung zu delegieren. Auf der Grundlage dieser Verträge können die entsprechenden Arbeiten, durch die Bauabteilung der Verbandsgemeinde in Rücksprache mit der Ortsgemeinde im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, beauftragt werden. Die Beauftragung erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltes. Hiervon ausgenommen sind dringliche und unabweisbare Maßnahmen.

Erweiterung des Geschäftsbereichs des 3. Beigeordneten

Aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit wurde der Tagesordnungspunkt zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt.

Dorferneuerung - Kurzbericht des Beigeordneten

Die Ratsmitglieder nehmen den Bericht zur Kenntnis.

Annahme von Spenden

Der Ortsgemeinderat nimmt die Spende für die Bücherei Knittelsheim in Höhe von 100,00 € einstimmig an.

Verlängerung der Übergangsregelung bzgl. §2b UStG

Der Ortsgemeinderat Knittelsheim nimmt die Informationen hierzu zur Kenntnis.

Wahl eines/r Seniorenbeauftragten

Aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit wurde der Tagesordnungspunkt zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt.

Parksituation in der Kirchstraße

Aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit wurde der Tagesordnungspunkt zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt.

Bauantrag - Errichtung von Werbeanlagen am Selbstbedienungsladen, Hauptstraße

Das Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur Errichtung von Werbeanlagen am Selbstbedienungsladen in der Hauptstraße wird einstimmig erteilt.

Weitere Informationen erhalten Sie im Ratsinformationssystem unter http://bellheim.ris-portal.de/