Auszug aus dem Protokoll der ersten (konstituierenden) Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld
am Donnerstag, 23. April 2026, um 19:30 Uhr
im Saal des Bürgerhauses
nach den Kommunalwahlen vom 15. März 2026
| Eröffnung der Sitzung durch die Bürgermeisterin |
Frau Bürgermeisterin Dana Hauke eröffnet die Sitzung. Ihr besonderer Gruß gilt den neu gewählten Mandatsträgern und den erschienenen Zuschauern. Frau Bürgermeisterin Dana Hauke dankt den gewählten Mandatsträgern dafür, dass sie ihre Freizeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde Eiterfeld einbringen. Sie wünscht den Mandatsträgern viel Erfolg verbunden mit der Hoffnung, dass die Entscheidungen immer zum Wohle und dem Nutzen der Bürgerschaft der Marktgemeinde Eiterfeld getroffen werden und wünscht sich eine gute Zusammenarbeit.
| Feststellung des am längsten ununterbrochen der Gemeindevertretung angehörenden Mitglieds der Gemeindevertretung |
Als die am längsten ununterbrochen der Gemeindevertretung angehörenden Mitglieder der Gemeindevertretung (01.04.2006 bis 31.03.2026) werden Frau Sonja Kimpel, Ufhausen (geb. 1982), und Herr Bernd Krieg, Großentaft (geb. 1968), festgestellt. Beide Mitglieder gehören der Gemeindevertretung gleich lang an, so dass § 57 Absatz 1 letzter Satz HGO anzuwenden ist.
Bei gleicher Dauer der Zugehörigkeit zur Gemeindevertretung führt das unter ihnen älteste Mitglied den Vorsitz.
Als an Jahren ältestes Mitglied der Gemeindevertretung wird Herr Bernd Krieg, Großentaft, festgestellt. Herr Bernd Krieg übernimmt die Sitzungsleitung zu den Tagesordnungspunkten 3 und 4.
| Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Nach einleitenden Worten stellt Herr Bernd Krieg die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.
Der Fraktionsvorsitzende der FWG-Fraktion, Herr Pascal Möller, stellt zur Tagesordnung folgenden Antrag:
Erweiterung der Tagesordnung mit nachfolgender Anfrage:
Teilnahme Marktgemeinde Eiterfeld am KommUnity Programm Hessen
Anfrage:
| 1. | Beabsichtigt der Gemeindevorstand an dem "KommUnity" Programm des Landes Hessen teilzunehmen und wann hat er dies beschlossen? |
|
| (Falls "Nein" dann brauchen die nachfolgenden Fragen nicht beantwortet zu werden) |
| 2. | Wie viel Personal hat der Gemeindevorstand beim Land Hessen beantragt bzw. gemeldet und wann hat er dieses beschlossen? |
| 3. | Welche Gesamtkosten (inkl. evtl. Pensionsrückstellungen) entstehen der Marktgemeinde für das beantragte/gemeldete Personal während der Laufzeit des Programms? Welche zusätzlichen Aufwendungen erwartet der Gemeindevorstand in den einzelnen Haushaltsjahren für die Marktgemeinde? |
| 4. | Wo bildet der Gemeindevorstand die Kosten im Haushalt ab und sind diese bereits im aktuellen, beschlossenen Haushalt berücksichtigt? |
| 5. | Warum hat der Gemeindevorstand die Gemeindevertretung nicht informiert und warum wurde das zusätzliche Personal nicht im Stellenplan unter "Nachrichtlich" abgebildet? |
| 6. | Ab wann plant der Gemeindevorstand den Einsatz des zusätzlichen Personals und für welche Bereiche und Tätigkeiten soll es eingesetzt werden? |
Der Antrag wurde mit 13 JA-Stimmen und 16 NEIN-Stimmen abgelehnt.
| Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung |
Als Mitglieder des Wahlausschusses werden
Herr Finn Nattmann (CDU)
Herr Hubert Schmelz (FWG)
Herr Philipp Krieg (SPD)
Herr Thomas Budde (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
benannt.
Zu diesem Tagesordnungspunkt werden folgende Wahlvorschläge eingereicht:
| a) | CDU-Fraktion: Herr Klaus-Dieter Rucht |
| b) | FWG-Fraktion: Herr Heiko Mähler |
Die durchgeführte geheime Wahl erbringt folgendes Ergebnis:
Es werden insgesamt 29 gültige Stimmen abgegeben.
Von diesen entfallen auf den Wahlvorschlag der
| CDU-Fraktion: Herr Klaus-Dieter Rucht | 16 Stimmen |
| FWG-Fraktion: Herr Heiko Mähler | 11 Stimmen |
| Enthaltungen | 2 Stimmen |
Damit ist Herr Klaus-Dieter Rucht zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt.
Auf Befragen durch den Altersvorsitzenden, Herr Bernd Krieg, nimmt Herr Klaus-Dieter Rucht die Wahl an. Herr Klaus-Dieter Rucht bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und verspricht, das ihm angetragene Amt korrekt, gewissenhaft und neutral auszuüben.
| Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung |
Zu diesem Tagesordnungspunkt wird folgender Wahlvorschlag eingereicht:
CDU-Fraktion in Absprache mit der FWG-Fraktion:
| 1. | Stellvertreter Herr Heiko Mähler |
| 2. | Stellvertreterin Frau Sophia Sudbrock |
| 3. | Stellvertreterin Frau Sonja Kimpel |
Dem Wahlvorschlag wird mit 28 JA-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung zugestimmt.
Die gewählten Personen nehmen auf Befragen des Vorsitzenden ihre Wahl an.
| Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung |
Die aus der Wahl zu Tagesordnungspunkt 5 festgestellte Reihenfolge wird für die Vertretung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung mit 27 JA-Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen wie folgt bestätigt:
1. Stellvertreter: Herr Heiko Mähler
2. Stellvertreter: Frau Sophia Sudbrock
3. Stellvertreter: Frau Sonja Kimpel
| Wahl der a) Schriftführerin bzw. des Schriftführers b) der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter |
Auf Vorschlag der Bürgermeisterin, Frau Dana Hauke, werden jeweils einstimmig gewählt:
Herr Matthias Neck als Schriftführer
Herr Frank Schott als Stellvertreter
Herr Sebastian Deis als Stellvertreter
Herr Elmar Oss als Stellvertreter
Von allen gewählten Personen liegen schriftliche Einverständniserklärungen vor, die Wahl anzunehmen.
| Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung (§ 25 Kommunalwahlgesetz - KWG) sowie der Ortsbeiräte (§ 25 KWG) und über evtl. vorliegende Einsprüche nach § 26 KWG a) Gemeindevertretung aa) Einsprüche bb) Gültigkeit b) Ortsbeirat Arzell aa) Einsprüche bb) Gültigkeit c) Ortsbeirat Betzenrod aa) Einsprüche bb) Gültigkeit d) Ortsbeirat Buchenau/Giesenhain/Branders aa) Einsprüche bb) Gültigkeit e) Ortsbeirat Dittlofrod aa) Einsprüche bb) Gültigkeit f) Ortsbeirat Eiterfeld aa) Einsprüche bb) Gültigkeit g) Ortsbeirat Großentaft aa) Einsprüche bb) Gültigkeit h) Ortsbeirat Körnbach aa) Einsprüche bb) Gültigkeit i) Ortsbeirat Leibolz aa) Einsprüche bb) Gültigkeit j) Ortsbeirat Leimbach aa) Einsprüche bb) Gültigkeit k) Ortsbeirat Oberweisenborn aa) Einsprüche bb) Gültigkeit l) Ortsbeirat Reckrod aa) Einsprüche bb) Gültigkeit m) Ortsbeirat Soisdorf aa) Einsprüche bb) Gültigkeit n) Ortsbeirat Treischfeld aa) Einsprüche bb) Gültigkeit o) Ortsbeirat Ufhausen/Unterufhausen aa) Einsprüche bb) Gültigkeit p) Ortsbeirat Wölf/Mengers aa) Einsprüche bb) Gültigkeit |
zu a) Gemeindevertretung
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl der Gemeindevertretung erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu b) Ortsbeirat Arzell
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Arzell erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu c) Ortsbeirat Betzenrod
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Betzenrod erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu d) Ortsbeirat Buchenau/Giesenhain/Branders
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Buchenau/Giesenhain erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu e) Ortsbeirat Dittlofrod
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Dittlofrod erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu f) Ortsbeirat Eiterfeld
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Eiterfeld erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu g) Ortsbeirat Großentaft
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Großentaft erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu h) ) Ortsbeirat Körnbach
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Körnbach erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu i) ) Ortsbeirat Leibolz
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Leibolz erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu j) ) Ortsbeirat Leimbach
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Leimbach erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu k) Ortsbeirat Oberweisenborn
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Oberweisenborn erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu l) Ortsbeirat Reckrod
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Reckrod erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu m) Ortsbeirat Soisdorf
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Soisdorf erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu n) Ortsbeirat Treischfeld
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Treischfeld erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu o) Ortsbeirat Ufhausen/Unterufhausen
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Ufhausen erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
zu p) Ortsbeirat Wölf/Mengers
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt Herr Oberamtsrat Franz Giebel als Wahlleiter bekannt, dass keine Einsprüche nach § 25 KWG gegen die Wahl des Ortsbeirats Wölf/Mengers erhoben wurden und empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gültigkeit der vorgenannten Wahl zu bestätigen.
Durch einstimmigen Beschluss wird die Gültigkeit der vorgenannten Wahl bestätigt.
| Beschluss über die Bildung eines Wahlprüfungsausschusses und Wahl oder Benennung der Mitglieder |
Aufgrund der Empfehlung des Wahlleiters, Herrn Oberamtsrat Franz Giebel, wird einstimmig beschlossen, diesen Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung abzusetzen, da keine Einsprüche gegen die Wahlen eingegangen sind und der Tagesordnungspunkt damit gegenstandslos geworden ist.
| Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren |
Mit 27 JA-Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen wird beschlossen, die Ausschüsse im Benennungsverfahren zu besetzen. Der Vorsitzende, Herr Klaus-Dieter Rucht, gibt die ihm durch die CDU-Fraktion und die FWG-Fraktion benannten Ausschussmitglieder wie folgt bekannt:
Haupt-, Finanz- u. Digitalausschuss:
Karsten Backhaus (CDU)
Andreas Ritz (CDU)
Holger Mörmel (CDU)
Simon Aumann (CDU)
Pascal Möller (FWG)
Heiko Mähler (FWG)
Justus Hahner (FWG)
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss:
Oliver Reuter (CDU)
Sophia Sudbrock (CDU)
Marius Böttinger (CDU)
Sebastian Range (CDU)
Florian Zintl (FWG)
Lukas Müllner (FWG)
Dominic Kohlmann (FWG)
Ausschuss für Senioren, Kultur und Vereinswesen:
Bernd Krieg (CDU)
Oliver Klee (CDU)
Thomas Kehl (CDU)
Armin Zachartschuk (CDU)
Yvonne Hohmann (FWG)
Sonja Kimpel (FWG)
Sebastian Gensler (FWG)
Feuerwehrausschuss:
Reiner Giebel (CDU) für den Gemeindevorstand
Klaus-Peter Bischof (CDU) für die Gemeindevertretung
Hubert Schmelz (FWG) für den Gemeindevorstand
Sebastian Gensler (FWG) für die Gemeindevertretung
Ältestenrat:
Klaus-Dieter Rucht (CDU)
Karsten Backhaus (CDU)
Sophia Sudbrock (CDU)
Pascal Möller (FWG)
Heiko Mähler (FWG)
|
| Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Verbandsversammlungen der Verbände | |
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| a) | Verbandsversammlung der ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum (KGRZ) Hessen |
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| b) | Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallsammlung für den Landkreis Fulda |
zu a)
Auf Vorschlag der CDU-Fraktion werden als Vertreter in die Verbandsversammlung der ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum (KGRZ) Hessen
Frau Bürgermeisterin Dana Hauke als Mitglied
Herr Gebhard Klee als Stellvertreter
mit 19 JA-Stimmen bei 10 Stimmenthaltungen gewählt.
zu b)
Auf Vorschlag der CDU-Fraktion werden als Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallsammlung für den Landkreis Fulda
Frau Bürgermeisterin Dana Hauke als Mitglied
Herr Gebhard Klee als Stellvertreter
mit 18 JA-Stimmen bei 11 Stimmenthaltungen gewählt.
| Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten |
Es werden folgende Wahlvorschläge eingereicht:
Wahlvorschlag I – CDU
Feste Mitglieder:
Herr Gebhard Klee (Erster Beigeordneter)
Herr Markus Kübchen
Herr Peter Vieth
Frau Gertrud Mertens
Herr Reiner Giebel
Stellvertretende Bewerber/innen (Nachrücker – ohne feste Reihenfolge):
Herr Michael Hohmann
Herr Gert Oehrling
Frau Ulrike Richter
Herr Eugen Hohmann
Herr Sebastian Klinzing
Wahlvorschlag II – FWG
Feste Mitglieder:
Herr Hubert Schmelz
Herr Erhard Henkel
Herr Philipp Krieg
Stellvertretende Bewerber/innen:
Frau Margret Michel
Herr Pascal Möller
Herr Elmar Hartmann
Herr Michael Herget
Herr Markus Schießer
Herr Frank Otter
Herr Jens Heinemann
Herr Heiko Mähler
Frau Anna-Lena Kalb
In geheimer Wahl werden insgesamt 27 gültige und 2 ungültige Stimmen abgegeben. Davon entfallen auf die Wahlvorschläge der
| CDU-Fraktion | 16 Stimmen |
| FWG-Fraktion | 11 Stimmen |
Gewählt sind somit:
1. Herr Gebhard Klee (CDU) als Erster Beigeordneter
2. Herr Markus Kübchen (CDU) als Beigeordneter
3. Herr Peter Vieth (CDU) als Beigeordneter
4. Frau Gertrud Mertens (CDU) als Beigeordnete
5. Herr Reiner Giebel (CDU) als Beigeordnete
6. Herr Hubert Schmelz (FWG) als Beigeordneter
7. Herr Erhard Henkel (FWG) als Beigeordneter
8. Herr Philipp Krieg (SPD) als Beigeordneter
Damit ist der erste Kandidat des Wahlvorschlags der CDU-Fraktion, Herr Gebhard Klee, als Erster Beigeordneter und somit Stellvertreter der Bürgermeisterin der Marktgemeinde Eiterfeld gewählt.
Auf Befragen nehmen alle gewählten die Wahl an. Danach legen die gewählten ehrenamtlichen Beigeordneten ihre Mandate als Gemeindevertreter der Marktgemeinde Eiterfeld durch schriftliche Verzichtserklärungen nieder. Sodann werden die gewählten ehrenamtlichen Beigeordneten durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Klaus-Dieter Rucht, in ihr Amt eingeführt und auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Durch Frau Bürgermeisterin Dana Hauke werden die gewählten Beigeordneten zu Ehrenbeamten ernannt, indem sie ihnen bei der Einführung eine Ernennungsurkunde über die Berufung in das Amt aushändigt.
Schließlich wird den gewählten Beigeordneten der Amtseid durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung abgenommen.
Der Vorsitzende, Herr Klaus-Dieter Rucht, gibt sodann bekannt, dass aufgrund der Verzichtserklärung der zwischenzeitlich gewählten Beigeordneten aufgrund der Vorschlagslisten folgende Personen in die Gemeindevertretung nachrücken:
FWG-Fraktion
Für den Beigeordneten Herr Hubert Schmelz (FWG), ist Herr Stefan Hildenbrand (FWG) nachgerückt. Da Herr Hildenbrand bereits vor der Sitzung gegenüber dem Wahlleiter eine Verzichtserklärung abgegeben hat, rückt der nächste Bewerber, Herr Steffen Kohlmann (FWG), an dessen Stelle nach.
Für den Beigeordneten, Herrn Philipp Krieg (SPD), rückt Herr Marc Ide (SPD) nach.
Im Vorfeld hatte der gewählte Gemeindevertreter, Herr Jürgen Engel (FWG), seinen Verzicht gegenüber dem Wahlleiter erklärt. An dessen Stelle ist Herr Lukas Müllner (FWG) nachgerückt.
Ebenfalls hat Frau Katja Seiler (FWG) ihren Verzicht am 21.04.2026 gegenüber dem Wahlleiter erklärt. An ihrer Stelle rückt Herr Sebastian Gensler (FWG) nach.
| Ende der Amtszeit des Ortsgerichtsschöffen und Vorschlag eines neuen Ortsgerichtsschöffen |
Aufgrund der Beschlussempfehlungen des Gemeindevorstands wird einstimmig beschlossen, Herrn Claus Peter Ries, 36132 Eiterfeld, dem Direktor des Amtsgerichts Hünfeld zur Ernennung als Ortsgerichtsschöffe auf die Dauer von zehn Jahren vorzuschlagen.
| Haushaltssatzung mit Anlagen 2026 Aufhebung des Sperrvermerks beim Produktsachkonto 36510. 09510000.061002 Baukosten Kindertagesstätte "St. Georg", Eiterfeld |
Es wird mit 18 JA-Stimmen und 10 NEIN-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung beschlossen, den im Haushalt 2026 beschlossene Sperrvermerk auf dem Produktsachkonto 36510. 09510000.061002 Baukosten Kindertagesstätte „St. Georg“ Eiterfeld in Höhe von 250.000,00 € aufzuheben.
| Vorlage des Entwurfs der Nachtragshaushaltssatzung 2026 mit Anlagen |
Der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung 2026 mit Anlagen einschließlich des fortgeschriebenen Investitionsprogramms für die Jahre 2025 bis 2029 wird durch Frau Bürgermeisterin Dana Hauke vorgelegt, erläutert und an den Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss verwiesen.
| Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Investitionskredits |
Es wird mit 16 JA-Stimmen und 11 NEIN-Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen beschlossen, zur Finanzierung von Investitionen aus den Haushaltsjahren 2025 die Aufnahme eines Investitionsdarlehens in Höhe von 3.000.000 € zu beschließen.
Die Tilgung soll über 20 Jahre erfolgen. Die jährliche Tilgung beläuft sich auf 150.000 €.
Der Zinssatz ist ein Tageszinssatz zum Zeitpunkt der Kreditaufnahme. Die Zinsbindung soll mindestens fünf Jahre dauern.
Das Darlehen soll in mehreren Teilbeträgen nach Bedarf im Jahr 2026 aufgenommen werden.
|
| Beratung und Beschlussfassung über | |
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| a) | die Zustimmung gemäß § 36 a BauGB zur Anwendung des § 246 e BauGB "Bauturbo" |
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| b) | zur Übertragung der Einzelfallentscheidung an den Gemeindevorstand zur Nutzungsänderung einer bestehenden Lagerhalle zu Wohnzwecken in der Gemarkung Großentaft |
Es wird einstimmig beschlossen,
zu a)
dem geplanten Bauvorhaben auf Nutzungsänderung einer bestehenden Lagerhalle (zu Wohnzwecken mit Physiopraxis) im Rahmen der Anwendung des § 246 e BauGB im Gewerbegebiet Großentaft, Bebauungsplan Nummer 2 „Im Schäckelsgraben“, gemäß § 36 a BauGB zuzustimmen.
zu b)
dem Gemeindevorstand der Marktgemeinde Eiterfeld bei Eingang eines entsprechenden Bauantrags inkl. Abweichung/Befreiungen zum Bebauungsplan die Einzelentscheidung zum geplanten Bauprojekt zu übertragen.
| Bekanntgaben der Bürgermeisterin in der Sitzung der Gemeindevertretung am 23. April 2026 |
1. Gemeindliche Bauleistungen im Zuge der Fahrbahndeckenerneuerung L 3170 „Marktstraße", Ortsdurchfahrt Eiterfeld
Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 03.02.2026 den Auftrag für die gemeindlichen Bauleistungen – umfassend Kanalbauarbeiten, Wasserleitungsersatzbau, Verlegung von Breitbandleerrohren sowie Gehwegearbeiten – an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben. Das Auftragsvolumen beläuft sich auf rund 1.000.000,00 €.
2. Dorfentwicklungskonzept Eiterfeld
Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 03.02.2026 den Auftrag zur Erstellung eines Kommunalen Entwicklungskonzepts (KEK) einschließlich der Beratung kommunaler und privater Bauvorhaben (Dorfmoderation) an den wirtschaftlichsten Bieter in Höhe von rund 29.000,00 € vergeben. Die Maßnahme wird gefördert. Der entsprechende Antrag wurde in 2025 beim Landkreis Fulda gestellt und positiv beschieden.
Die erste öffentliche Auftaktveranstaltung findet am Donnerstag, 30.04.2026, von 18:00 bis 20:00 Uhr im Bürgerhaus Eiterfeld statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich zu beteiligen und ihre Ideen einzubringen.
3. Erneuerung der Straßenbeleuchtung L 3170 „Marktstraße", Ortsdurchfahrt Eiterfeld
Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 17.02.2026 den Auftrag für die Erneuerung und Neuordnung der Straßenbeleuchtung vergeben. Das Auftragsvolumen beträgt rund 13.000,00 € zuzüglich einer monatlichen Betriebspauschale von rund 93,00 €. Im Vorfeld der Maßnahme fand am 09.02.2026 eine Anliegerversammlung im Sitzungssaal des Alten Amtsgerichts Eiterfeld statt.
4. Wasserrechte und Wasserkonzept Gesamtgemeinde Eiterfeld
Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 03.03.2026 den Auftrag für Honorarleistungen zur Erstellung der Unterlagen für die Beantragung von Wasserrechten der gemeindlichen Tiefbrunnen Arzell I und Buchenau II sowie der Wasserentnahmestelle Kläranlage „Eitratal" – verbunden mit der Bedarfsplanung und Grundlagenermittlung für ein Wasserkonzept für die Gesamtgemeinde Eiterfeld – an den wirtschaftlichsten Bieter in Höhe von rund 25.000,00 € vergeben.
5. Kanal- und Wasserleitungsbau „Hünfelder Straße", Ortsdurchfahrt Eiterfeld
Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 03.03.2026 den Auftrag für die Honorarleistungen für den Kanal- und Wasserleitungsbau im Zuge des Straßenbaus in der „Hünfelder Straße" an den wirtschaftlichsten Bieter in Höhe von rund 108.000,00 € vergeben.
6. Gemeindliche Bauleistungen im Zuge der Fahrbahndeckenerneuerung K 154, Mengers–Wölf
Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 03.03.2026 den Auftrag für die gemeindlichen Bauleistungen – umfassend Wasser- und Kanalbauarbeiten sowie die Verlegung von Mikroleerrohren – an den wirtschaftlichsten Bieter in Höhe von rund 246.000,00 € vergeben. Eine Öffentlichkeitsveranstaltung für die Anlieger fand am 19.03.2026 im Dorfgemeinschaftshaus Wölf statt.
7. Sanierung und Erweiterung Badepark Eiterfeld
Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 03.03.2026 den Auftrag für die Vorbereitung und Durchführung eines EU-weiten VgV-Verfahrens zur Auswahl der Planungsbüros für die Objektleistungen (Architektur und Freianlagen) sowie die Fachplanung (HLS, Elektro, Tragwerk und Badewassertechnik) an den wirtschaftlichsten Bieter in Höhe von rund 48.000,00 € vergeben.
Das beauftragte Planungsbüro wird in der konstituierenden Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vor Ort sein, den Badepark besichtigen und das weitere Vorgehen mit allen Beteiligten erörtern. Die Einladung dazu erfolgt rechtzeitig.
Die Badesaisoneröffnung 2026 findet am Sonntag, 10.05.2026 statt.
8. Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Wasserwerk Arzell
Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 03.03.2026 den Auftrag für Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlage auf dem Gebäude des Wasserwerks Arzell an den wirtschaftlichsten Bieter in Höhe von rund 17.000,00 € vergeben.
9. Sportplatz Dittlofrod; Sanierung der Wärmeerzeugungsanlage im Sportlerheim
Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 24.03.2026 den Auftrag für die Lieferung von Flüssiggas einschließlich des erforderlichen Behälters (Tank) an den wirtschaftlichsten Bieter in Höhe von jährlich rund 4.000,00 € vergeben.
10. Beschaffung einer Winterdienstausrüstung für den gemeindlichen LKW
Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 14.04.2026 den Auftrag für die Beschaffung einer Winterdienstausrüstung an den wirtschaftlichsten Bieter in Höhe von rund 47.000,00 € vergeben.
11. Ersatzbeschaffung einer Sandwaschanlage für die Kläranlage „Eitratal", Buchenau
Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 14.04.2026 den Auftrag für die Ersatzbeschaffung einer Sandwaschanlage für die gemeindliche Kläranlage „Eitratal" an den wirtschaftlichsten Bieter in Höhe von rund 71.000,00 € vergeben.
12. Städtepartnerschaftsbesuch Forlimpopoli; 40 Jahre Musikschule
Im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaft ist eine Reise vom 03. bis 07.06.2026 nach Forlimpopoli geplant anlässlich des 40-jährigen Jubiläums der dortigen Musikschule. Die Reise dient zugleich dazu, die Verbundenheit der Nyckelharpa mit unseren Gemeinden zu bekräftigen und die europäische Partnerschaft weiter zu stärken.
Es steht noch ein Platz zur Verfügung. Interessentinnen und Interessenten werden gebeten, sich zeitnah zu melden – die Vergabe erfolgt nach dem Prinzip „Wer zuerst kommt, malt zuerst."
13. Bürgerhaus Eiterfeld; Neuer Pächter und Hausmeister
Es freut mich bekanntgeben zu können, dass sowohl ein neuer Pächter als auch ein Hausmeister für das Bürgerhaus Eiterfeld gefunden werden konnten. Aus Gründen der Vertraulichkeit können zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine weiteren Angaben gemacht werden. Die Öffentlichkeit wird in Kürze informiert. Ich bitte um Ihr Verständnis und freue mich auf die Zusammenarbeit.
14. Einführung der KitaPlus-App in den gemeindlichen Kindertageseinrichtungen
Zur Unterstützung der Verwaltung gemeindlicher Kindertageseinrichtungen wird die KitaPlus-App eingeführt. Ziel ist die Digitalisierung zentraler Verwaltungsabläufe, die Entlastung des pädagogischen und administrativen Personals sowie die Vereinfachung der Kommunikation zwischen Erziehungsberechtigten, Kita-Leitungen und der Verwaltung.
Zum Start werden die Module Online-Anmeldung, Verwaltungssoftware, Eltern-App und Verpflegungsportal genutzt. Die KitaPlus-App ist dabei nicht als bloße Komfortlösung zu verstehen, sondern als wirtschaftlich sinnvolles und zukunftsorientiertes Instrument zur Effizienzsteigerung.
15. Ferienaktivwochen 2026
Auch im Jahr 2026 werden wieder Ferienaktivwochen für Kinder der Marktgemeinde angeboten. Derzeit sind neun Angebote in der 2., 3., 4. und 6. Sommerferienwoche geplant. Für einen Teil der Maßnahmen kann erneut eine Förderung beim Landkreis Fulda beantragt werden.
Neu eingeführt wird ein Online-Ticketverfahren über das System Pretix, das die Anmeldung für Eltern und Verwaltung gleichermaßen vereinfacht, eine Wartelistenfunktion bei Vollbelegung ermöglicht und für mehr Transparenz und Fairness bei der Platzvergabe sorgt.
Herzlicher Dank gilt allen, die die Ferienaktivwochen auch in diesem Jahr wieder unterstützen.
16. Neues Online-Ticketsystem „Pretix"
Die Gemeinde führt mit Pretix ein modernes Online-Ticketsystem ein. Erstmals zum Einsatz kommt es bei der MusicalNacht am 17.10.2026 im Bürgerhaus Eiterfeld mit Natalie Holzner, Andreas Langsch und Andreas Hess. Das System wird künftig auch für die Ferienaktivwochen sowie weitere gemeindliche Veranstaltungen genutzt und stellt einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung der Gemeindeverwaltung dar.
17. Öffentliches WLAN im Alten Amtsgericht Eiterfeld
Im Alten Amtsgericht Eiterfeld wird ein öffentliches WLAN eingerichtet. Dies ermöglicht Besucherinnen und Besuchern, Bürgerinnen und Bürgern, Pressevertretern sowie externen Sachverständigen den Zugang zu digitalen Unterlagen während der Sitzungen. Gleichzeitig unterstützt das WLAN die zunehmend digitale Gremienarbeit, etwa durch die Nutzung von Ratsinformationssystemen und digitalen Präsentationen.
Die Sicherheit des internen Verwaltungsnetzes bleibt durch eine klare Netztrennung jederzeit gewährleistet. Die Maßnahme unterstreicht die bürgerfreundliche und digital ausgerichtete Verwaltungsarbeit der Marktgemeinde Eiterfeld
18. Stadtradeln 2026
Die Marktgemeinde Eiterfeld nimmt auch im Jahr 2026 wieder am STADTRADELN teil. Der diesjährige Aktionszeitraum erstreckt sich vom 17.05. bis 06.06.2026.
Über gemeinsame Aktionen und weitere Informationen wird rechtzeitig über den Gemeindeboten, die Homepage, die MeinOrt-App sowie die sozialen Medien informiert.
Es freut mich sehr, dass wir erneut an dieser Aktion teilnehmen und damit gemeinsam einen aktiven Beitrag für Gemeinschaft und Klimaschutz leisten können. Ich lade alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, mitzumachen und fleißig in die Pedale zu treten!