Einladung zur 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld lade ich auf
Donnerstag, 23. Mai 2024, um 19:00 Uhr
in den Saal des Bürgerhauses in Eiterfeld
ein und bitte um Ihre Teilnahme.
Folgende Tagesordnungspunkte stehen zur Behandlung an:
| 1. | Wahlergebnis der Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters in der Marktgemeinde Eiterfeld | |
| 2. | Neugründung einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) im Themenfeld des Krisenmanagements | |
| 3. | Bauleitplanung der Marktgemeinde Eiterfeld Bebauungsplan Nummer 11, 3. Änderung "Am Glockenbaum", Ortsteil Eiterfeld Beratung und Beschlussfassung über | |
| a) | die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung) |
| b) | den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB |
| 4. | Bauleitplanung der Marktgemeinde Eiterfeld 13. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Glockenbaum“, Ortsteil Eiterfeld Beratung und Beschlussfassung über | |
| a) | die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung) |
| b) | die Feststellung des Entwurfs |
| 5. | Bauleitplanung der Marktgemeinde Eiterfeld Bebauungsplan Nummer 20, 2. Änderung "Oberröth", Ortsteil Eiterfeld Beratung und Beschlussfassung über | |
| a) | die Aufstellung gemäß § 2 Absatz 1 BauGB |
| b) | die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB |
| 6. | Bauleitplanung der Marktgemeinde Eiterfeld Bebauungsplan Nummer 4 Sondergebiet Freiflächen-Photovoltaikanlage "Koppelhute", Ortsteil Leibolz Beratung und Beschlussfassung über | |
| a) | die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung) |
| b) | die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 7. | Bebauungsplan Nummer 3 "Am Kalkofen" Soisdorf Beratung und Beschlussfassung | |
| a) | über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB |
| b) | über die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss von Verträgen zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gemäß § 6 EEG 2023 (Windparks Buchenau im Bestand) | |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf des privaten Bauplatzes "Am Schafspfad 5" im Ortsteil Ufhausen | |
| 10. | Beschluss der Gemeindevertretung vom 15.12.2023 (Antrag SPD-Fraktion vom 30.11.2023) zur Möglichkeit zum Bau von Kleinhäusern (Tinyhouses) in Bebauungsplänen mit noch freien GrundstückenBeratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise | |
| 11. | Abschluss von Grundstückskaufverträgen zum Erwerb von Baugrundstücken im Bereich der gemeindlichen Baugebiete im Jahr 2023 | |
| 12. | Antrag der FWG-Fraktion vom 07.05.2024 Einrichtung von Wandwickeltischen für gemeindliche Dorfgemeinschaftshäuser | |
| 13. | Antrag der FWG-Fraktion vom 07.05.2024 Anpassung des Stellenplans um die Stelle einer IT-Fachkraft | |
| 14. | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.05.2024 Einrichtung einer Vollzeitstelle für die Tätigkeiten eines Hausmeisters/einer Hausmeisterin | |
| 15. | Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024 Bautechnische Überprüfung des Schwingbodens in der Turnhalle Großentaft | |
| 16. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.05.2024. Nachfrage der CDU-Fraktion zum Thema Verbesserung der Zuwegung zum Spielplatz "Im Grund" in Großentaft | |
| 17. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.05.2024 Die Satzung der Vereins-, Sport- und Jugendförderung wurde überarbeitet und die Vereinsförderrichtlinien neu gefasst.Wie wurden die Vereine über die Neufassung und Überarbeitung informiert?Wie viele Vereine haben eine Förderantrag gestellt?Wie hoch war insgesamt die Auszahlung der Fördermittel? | |
| 18. | Anfrage der FWG-Fraktion vom 07.05.2024 Sind bereits Gespräche mit dem Fördermittelgeber zum neuen SWIMplus-Programm erfolgt und wie ist die weitere Vorgehensweise? | |
| 19. | Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.05.2024 Wer hat seitens Marktgemeinde Eiterfeld die nötigen Kapazitäten, diese Baumaßnahmen zu betreuen/begleiten, um die Belange der Marktgemeinde Eiterfeld mit einzubeziehen? Gibt es schon konkretere Pläne von K+S, TenneT, Transnet BW über Flächenverbrauch, Standorte, Trassenverläufe, Umspannanlagen, Kabelübergangsanlagen? | |
| 20. | Bekanntgaben des Bürgermeisters in der Sitzung der Gemeindevertretung am 23. Mai 2024 | |
| 21. | Amtseinführung und Verpflichtung der neuen Bürgermeisterin Dana Hauke | |
Eine Erweiterung der Tagesordnung bleibt vorbehalten.
Mit freundlichen Grüßen