Auszug aus dem Protokoll der 27. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalausschusses der Marktgemeinde Eiterfeld
am Montag, 2. Juni 2025, um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal des Amtsgerichtsgebäudes in Eiterfeld
| Beratung und Beschlussfassung über die Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025 |
Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, den Entwurf der Hebesatzsatzung als Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025 zu beschließen.
Die Anpassung des Hebesatzes für die Grundsteuer B ist erforderlich, um die Aufkommensneutralität zu erreichen.
| Beratung und Beschlussfassung über die 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 03.11.2016 zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Marktgemeinde Eiterfeld vom 23.08.2012 |
Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, den vorgelegten Entwurf der 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 03.11.2016 zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Marktgemeinde Eiterfeld vom 23.08.2012 als Gebührensatzung zum 01.08.2025 zu beschließen.
| 239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" Kenntnisnahme des Schlussberichts |
Der Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss nimmt den Schlussbericht der 239. Vergleichenden Prüfung „Vorbericht Haushaltsplan“ des Hessischen Rechnungshofes vom 13.05.2025 zur Kenntnis.
| Badepark Eiterfeld; Sanierung und Modernisierung des Schwimmbads Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung der Notwendigkeitsstudie |
Der Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss nimmt den aktuellen Sachstand der Planung zur Sanierung und Modernisierung des Schwimmbads zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig die Sanierung des Badeparks und Beauftragung weiterer notwendiger Schritte.