Einladung 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld

1.

Direktwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Marktgemeinde Eiterfeld

Festlegung der Wahltermine aufgrund der Empfehlungen des Wahlleiters

2.

Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2021

3.

Bericht gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung

4.

Verfügung des Landrats des Landkreises Fulda zur Haushaltssatzung 2023

5.

Haushaltsüberschreitung

Anschaffung neuer hydraulischer Rettungsgeräte

6.

Bedarfsplanung für Kinderbetreuungsplätze in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege für den Planungszeitraum 2023 bis 2024

7.

Fraktionsfinanzierung

Neubemessung der Fraktionsmittel (Fraktionsgeld) ab 2024

8.

Bauleitplanung der Marktgemeinde Eiterfeld

12. Änderung des Flächennutzungsplans "Erweiterung Kalkkiesabbau "Am Herrenberg", Gemarkung Leimbach

Beratung und Beschlussfassung

a) über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

b) über die Feststellung des Entwurfs

9.

Bauleitplanung der Marktgemeinde Eiterfeld

Aufhebung der Außenbereichssatzung "Gertraudenhof" in der Gemarkung Leimbach nach § 1 Absatz 8 BauGB

Beratung und Beschlussfassung

a) die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

b) den Satzungsbeschluss über die Aufhebung gemäß § 10 Absatz 1 BauGB

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Einziehung einer Teilfläche aus der Straßenparzelle in der Gemarkung Eiterfeld, Flur 11, Flurstück 21/18, "Im Leibolzgraben"

11.

Stellvertretende Schriftführer

a) Rücktritt des Stellvertretenden Schriftführers, Herr Gerhard Steinwachs

b) Wahl des Stellvertretenden Schriftführers, Herr Sebastian Deis

12.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.08.2023

Die Gemeindevertretung beschließt, der Gemeindevorstand wird beauftragt, die Möglichkeiten einer "Kommunalen Wärmeplanung" zu prüfen.

13.

Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2023

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, sich für eine Entfernung der Drängelgitter und Poller am "Kegelspielradweg" einzusetzen und die Übergangsstellen zu den Straßen jeweils mit optischen Markierungen und Schildern zu versehen.

14.

Antrag der FWG-Fraktion vom 30.08.2023

Erstellung einer Prioritätenliste zur Sanierung und Instandsetzung der Gemeindestraßen der Marktgemeinde Eiterfeld unter Hinzuziehung eines Ingenieurbüros

15.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.08.2023

Nachfrage zum aktuellen Sachstand des Antrags zur Überarbeitung der Richtlinie zur Förderung der Vereins-, Sport- und Jugendarbeit

16.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.08.2023 zum Thema Wasserverbindungsleitung Hochbehälter Fürsteneck und Hochbehälter Ufhausen

17.

Anfrage der FWG-Fraktion vom 30.08.2023 zum Thema Stellplätze für Wohnmobile bzw. Wohnwagen

18.

Bekanntgaben des Bürgermeisters in der Sitzung der Gemeindevertretung am 14. September 2023