am Dienstag, dem 25. August 2026, um 20:00 Uhr
im Sitzungssaal des Amtsgerichtsgebäudes in Eiterfeld
Umgestaltung Spielgelände Kita "Panama" im OT Arzell, Gewerk: Lieferung und Montage von Spielgeräten, Beratung und Beschlussfassung über die überplanmäßige Bereitstellung von HH-Mitteln
Dem Bau-, Planungs- und Umweltausschuss wird einstimmig empfohlen der Gemeindevertretung zu empfehlen, der Freigabe der nach § 100 HGO überplanmäßigen PSK 36520-09530-011001 in Höhe von Brutto: 50.000,00 € zuzustimmen.
BGH Eiterfeld, Sanierungsmaßnahmen Pachtobjekt, Kenntnisnahme zum Sachstand des aktuellen Baufortschrittes
Dem Bau-, Planungs- und Umweltausschuss wird empfohlen den Sachstandsbericht zu den geplanten Sanierungsmaßnahmen zur Sanierung des Bürgerhauses Eiterfeld, hier: Pachtobjekt, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Bauleitplanung - Bebauungsplan Nr. 19 "Sondergebiet Lebensmittel-, Textil- und Getränkemarkt" im Bereich "Bahnhofstraße", 2. Änderung
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig:
| a) | Der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Sondergebiet Lebensmittel-, Textil- und Getränkemarkt“ im Bereich „Bahnhofstraße“ – 2. Änderung, Ortsteil Eiterfeld, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zuzustimmen. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. |
| b) | Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19, die aus dem beigefügten Übersichtsplan ersichtlich ist und umfasst in der Gemarkung Eiterfeld, Flur 12, das Flurstück 42/18. |
| c) | Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 erfolgt im Zuge der Aufstellung eines Textbebauungsplanes ohne Planzeichnung. |
| d) | Die Beteiligungsverfahren nach §§ 3 und 4 BauGB einzuleiten. |
Mitteilung über den aktuellen Sachstand zur geplanten Straßenbaumaßnahme "Hünfelder Straße" Ortsteil Eiterfeld
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss nimmt den aktuellen Sachstand und die dazugehörigen Entwurfsplanungen zur geplanten Straßenbaumaßnahme „Hünfelder Straße“ in der Ortslage Eiterfeld zur Kenntnis.
Abschluss des beigefügten Dienstleistungsvertrages mit der RhönEnergie Fulda GmbH, Löherstraße 52 in 36037 Fulda zur Straßenbeleuchtung sowie die Vereinbarung über den pauschalierten Ausbau von 49 Schaltschränken im Gemeindegebiet der Marktgemeinde Eiterfeld
Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, den Abschluss des beigefügten Dienstleistungsvertrages mit der RhönEnergie Fulda GmbH, Löherstraße 52 in 36037 Fulda zur Straßenbeleuchtung sowie über den pauschalierten Ausbau von 49 Schaltschränken im Gemeindegebiet der Marktgemeinde Eiterfeld rückwirkend zum 01.01.2026 zu beschließen.
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrags zum Verkauf einer Straßenteilfläche sowie Regenrückhaltebecken in der Gemarkung Eiterfeld (Gewerbegebiet)
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig, eine Teilfläche aus der gemeindlichen Straßenparzelle Flur 10, Flurstück 86/11, entstanden aus dem FS 119/19 mit 256,00 m² und FS 116 mit 716,00 m² sowie FS 86/10 Regenrückhaltebecken mit 472,00 m² in der Gemarkung Eiterfeld, dem Anfrager zu einem Kaufpreis in Höhe von 37.601,88 € zu veräußern.
Vorbehaltlich des Zustimmungsbeschlusses der Gemeindevertretung wird beschlossen, auf Grundlage des vorliegenden Entwurfs des Grundstückskaufvertrages das Grundstücksgeschäft abzuwickeln.