Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld lade ich auf
Donnerstag, 3. November 2022, um 19:30 Uhr
in den Saal des Bürgerhauses in Eiterfeld
ein und bitte um Ihre Teilnahme.
| 1. | Bedarfsplanung für Kinderbetreuungsplätze in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege für den Planungszeitraum 2022 bis 2023 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 03.11.2016 zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Marktgemeinde Eiterfeld vom 23.08.2012 |
| 3. | Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte in Leibolz; Vorstellung des Entwurfs und der technischen Daten |
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| Beratung und Beschlussfassung über die Grundlagen der weiteren Planungsarbeit |
| 4. | Brandschutztechnische Sanierung des "Hauses Hessisches Kegelspiel"; Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln |
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| Beratung und Beschlussfassung über die überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln |
| 5. | Bauleitplanung der Marktgemeinde Eiterfeld |
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| Bebauungsplan Nummer 25 "Östlich des Eisenacher Wegs, 2. Bauabschnitt" im Ortsteil Eiterfeld |
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| Beratung und Beschlussfassung |
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| a) | über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
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| b) | über den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB |
| 6. | Ergänzungssatzung "Am Ehrenmal", Ortsteil Leimbach |
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| Beratung und Beschlussfassung |
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| a) | über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB |
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| b) | über die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zur Bewertung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren und Satzung über die Änderung des Rezesses von Soisdorf vom 08./09.06.1923 |
| 8. | Baugebiet "Östlich des Eisenacher Wegs, 2. Bauabschnitt" im Ortsteil Eiterfeld |
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| Beschlussfassung zur Vergabe einer Straßenbezeichnung |
| 9. | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.10.2022 |
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| Der Gemeindevorstand wird beauftragt, eine Rubrik "Hilfe bei Energiekosten" an geeigneter Stelle auf der Homepage der Gemeinde, in den Eiterfelder Nachrichten sowie in der Mein-Ort-App anzulegen. |
| 10. | Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2022 |
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| Der Gemeindevorstand wird beauftragt, eine Konzeptstudie zur Sport- und Freizeitanlage "Am Hain" in Eiterfeld unter Einbeziehung des neu erworbenen Grundstücks sowie des bestehenden Hügels an ein entsprechendes Planungsbüro in Auftrag zu geben. |
| 11. | Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.10.2022 |
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| Inwieweit hat der heiße und trockene Sommer 2022 die Trinkwasserreserven in der Marktgemeinde Eiterfeld reduziert? |
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| Wie hoch wurden die Brunnen und Quellen mit der Förderung von Trinkwasser im Sommer 2022 belastet? |
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| Gibt es Prognosen für Trinkwassermengen in den nächsten Jahren? |
| 12. | Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.10.2022 |
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| 1. | Wie sieht es bei Ausfall der Stromversorgung (öffentliches Stromnetz) bzw. vorübergehenden Beeinträchtigungen des Stromnetzes mit der Versorgungsstabilität in der Marktgemeinde Eiterfeld aus? |
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| 2. | Gibt es entsprechende Katastrophenpläne für den Ausfall der Stromversorgung? |
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| 3. | Wie sind sensible (Feuerwehr, Rettungsdienst, Gemeinde, Wasserversorgung etc.) Bereiche der Gemeinde mit Notstromaggregaten und anderen Strom erzeugenden Maschinen versorgt? |
| 13. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.10.2022 |
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| Sind die bauleitplanerischen Voraussetzungen zum Neubau der Kinderbetreuungseinrichtung gegeben? |
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| Wann ist mit der Einreichung eines Bauantrags zu rechnen, d. h. auch wie weit ist die Planung? |
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| Welche Förderprogramme sollen zur Finanzierung des Projekts genutzt werden? |
| 14. | Anfrage der FWG-Fraktion vom 19.10.2022 |
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| a) | An welchen Standorten hat die Ordnungsbehörde der Marktgemeinde Eiterfeld ihre Schwerpunkte für Geschwindigkeitskontrollen gelegt? |
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| b) | Kann man ein verändertes Fahrverhalten aus den Geschwindigkeitskontrollen ableiten? |
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| c) | Welche Kosten sind im Zusammenhang mit den Kontrollen der Marktgemeinde entstanden und welche Einnahmen wurden erzielt? |
| 15. | Bekanntgaben des Bürgermeisters in der Sitzung der Gemeindevertretung am 3. November 2022 |
Eine Erweiterung der Tagesordnung bleibt vorbehalten.
Mit freundlichen Grüßen