02.11.18. Sitzung GVE Einladung
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 18. Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld lade ich auf
Donnerstag, 2. November 2023, um 19:30 Uhr
in den Sitzungssaal des Amtsgerichtsgebäudes in Eiterfeld
ein und bitte um Ihre Teilnahme.
Folgende Tagesordnungspunkte stehen zur Behandlung an:
| 1. | Einführung einer Übernachtungssteuer |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Investitionskredits |
| 3. | Bauleitplanung der Marktgemeinde Eiterfeld 13. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Glockenbaum“ im Ortsteil Eiterfeld Beratung und Beschlussfassung |
| a) | über die Aufstellung gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) |
| b) | über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB |
| c) | über die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 4. | Bauleitplanung der Marktgemeinde Eiterfeld Bebauungsplan Nummer 11, 3. Änderung "Am Glockenbaum", Ortsteil Eiterfeld Beratung und Beschlussfassung |
| a) | über die Umstellung von der bisherigen Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) auf ein zweistufiges Regelverfahren mit Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB |
| b) | über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 13 a Absatz 2 Nummer 1 und § 13 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Halbsatz 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 13 a Absatz 2 Nummer 1 und § 13 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 Halbsatz 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung) |
| c) | über die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung der Richtlinie zur Förderung von Familien beim Erwerb von privaten Baugrundstücken (Eiterfelder Baukindergeld II) |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss von Verträgen zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gemäß § 6 EEG 2023 (Windparkvorhaben Schenklengsfeld I und II) |
| 7. | Antrag der CDU-Fraktion vom 13.10.2023 Der Gemeindevorstand wird beauftragt die Möglichkeit zu schaffen, dass sich Eiterfelder Unternehmen einmal jährlich kostenlos mit einer ganzseitigen Anzeige in den Eiterfelder Nachrichten präsentieren können, um auf ihr Potential aufmerksam zu machen. |
| 8. | Anfrage der FWG-Fraktion vom 18.10.2023 Sachstand: Ruhewald Eichberg in der Gemarkung Ufhausen |
| 9. | Bekanntgaben des Bürgermeisters in der Sitzung der Gemeindevertretung am 2. November 2023 |
Eine Erweiterung der Tagesordnung bleibt vorbehalten.
Mit freundlichen Grüßen