Auszug aus der Niederschrift der 30. Sitzung der Gemeindevertretung der Markt­gemeinde Eiterfeld

am Donnerstag, 30. Oktober 2025, um 19:30 Uhr

im Sitzungssaal des Amts­gerichtsgebäudes in Eiterfeld

Der Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 15.09.2025 wird zur Kenntnis genommen.

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 wurde dem Landrat des Landkreises Fulda zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt. Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 wurde ohne Auflagen genehmigt. Die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde wird als angespannt bewertet (Ampelsystem gelb, 60 von 100 Punkten). Der Höchstbetrag der Kredite wurde mit 3.000.000 €, für Liquiditätskredite mit 1.000.000 € und für Verpflichtungsermächtigungen mit 2.600.000 € genehmigt. Die Verfügung sowie die Ausführungen des Landrats werden zur Kenntnis genommen.

Die Haushaltsüberschreitungen im Jahr 2025, Stand 30.09.2025, werden zur Kenntnis genommen.

Der Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (HStS) im Gebiet der Marktgemeinde Eiterfeld auf der Grundlage der Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) mit der Änderung der vierteljährlichen Ratenzahlung und der Steuer gemäß Vorschlag 2 (1. Hund 60,00 €, 2. Hund 84,00 €, 3. Hund 96,00 €, gefährlich 480,00 €) als Satzung zu beschließen.

Der Gemeindevertreter Andreas Ritz stellt für die CDU-Fraktion folgenden Änderungs­antrag:

Änderung/Ergänzung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

zu § 6 Steuerbefreiungen

Der Änderungsantrag wird mit 12 JA-Stimmen, 14 NEIN-Stimmen und 4 Stimmenthal­tungen abgelehnt.

Sodann wird die Mustersatzung gemäß Entwurf des Haupt-, Finanz- und Digitalaus­schusses vom 27.10.2025 mit 28 JA-Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen als Satzung beschlossen.

Der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Joachim Nophut, be­gründet für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag.

Die Gemeindevertreterin, Frau Yvonne Hohmann, stellt für die FWG-Fraktion folgenden Änderungsantrag:

Der Antrag soll an den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss zur weiteren Beratung verwiesen werden.

Der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Joachim Nophut, er­weitert den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dahingehend, dass der Antrag an den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss zur weiteren Beratung verwiesen werden soll.

Dem Antrag wird mit 17 JA-Stimmen und 13 NEIN-Stimmen zugestimmt.

Der Gemeindevertreter, Herr Gebhard Goebel, begründet für die FWG-Fraktion den Antrag.

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Joachim Nophut, be­gründet für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Anfrage.

Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Die Personalkosten steigen entsprechend der jüngsten Tariferhöhungen, die zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite verhandelt wurden. Neue Tarifstellen wurden nicht besetzt; wir bewegen uns weiterhin im Rahmen des bestehenden Stellenplans.

Aktuell sind etwa 75 % der Stellen im Stellenplan besetzt, wobei befristete Beschäfti­gungen bereits mitgerechnet sind. Ohne diese liegt der Anteil unbefristet besetzter Stellen bei rund 65 %. Etwa 25 % bis 35 % der Stellen sind derzeit unbesetzt.

Die anstehenden Höhergruppierungen ergeben sich aus dem neuen Tarifvertrag HTB-H im handwerklichen Bereich. Aufgrund der tariflichen Neuregelungen mussten einige Stellen auf Antrag neu bewertet werden, was im kommenden Haushalt berücksichtigt wird. Hier gilt das Prinzip „Tarifrecht vor Haushaltsrecht“.

Eine generelle Umstrukturierung der Verwaltung fand und findet nicht statt. Ziel ist es vielmehr, die Verwaltung auf ein stabiles Fundament zu stellen, um eine verlässliche und bürgerorientierte Arbeit zu gewährleisten. Aktuell führt bereits ein ungeplanter personeller Ausfall dazu, dass Abläufe ins Stocken geraten. Personal und Ausstattung sind das Herz­stück einer funktionierenden Gemeindeverwaltung – ohne sie funktioniert es nicht. Ein­sparpotenziale in der Verwaltung sind daher sehr begrenzt. Zudem entfällt der Großteil der Beschäftigten nicht auf den Verwaltungsbereich selbst, sondern auf Kindertages­stätten und Außenstellen, wo aufgrund gesetzlicher Betreuungsschlüssel keine Personal­einsparungen möglich sind. Auch die fortschreitende Digitalisierung hat in den bisherigen Tätigkeitsfeldern nicht zu einem geringeren Personalbedarf geführt.

Nach aktuellem Kenntnisstand ist für das Jahr 2026 keine Erhöhung der Kreis- oder Schulumlage vorgesehen. Eine 10 %ige Erhöhung, wie in der Anfrage erwähnt, ist nicht nachvollziehbar. Im Gegenteil: Wir können uns im Vergleich zu anderen Landkreisen glücklich schätzen – aktuell liegt unsere Schul- und Kreisumlage bei rund 5,9 Mio. €. Im Nachbarkreis müssten wir mit bereits 7,1 Mio. € mehr als 1 Mio. € mehr pro Jahr auf­bringen.

In vielen Infrastrukturbereichen besteht ein Sanierungsstau, den wir schrittweise ab­arbeiten müssen. Einsparungen in diesem Bereich würden unmittelbar zu Einschrän­kungen für die Gemeinschaft führen und die Lebensqualität sowie den Zusammenhalt in der Gemeinde beeinträchtigen. Investitionen in Infrastruktur sind Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde.

Etwaige Anpassungen von Steuern, Gebühren oder Abgaben werden nicht durch den Gemeindevorstand oder die Verwaltung entschieden, sondern sind Sache der Gemeindevertretung. Entscheidungen in diesem Bereich trifft die Politik, nicht die Verwal­tung. Ich möchte zudem anmerken, dass einige Formulierungen der Anfrage unpräzise sind – insbesondere, da nicht eindeutig erkennbar ist, an wen sich die Anfrage richtet. Nach § 15 der Geschäftsordnung sind Anfragen an den Gemeindevorstand zu richten, der diese über den Vorsitzenden der Gemeindevertretung erhält. Ich rege an, dies künftig bei der Einreichung zu berücksichtigen. Ebenso irritieren die Begriffe „Wahlgeschenke“ oder „Wahlversprechen“ in diesem Zusammenhang: Die Verwaltung ist ein neutrales aus­führendes Organ, das politische Beschlüsse umsetzt, aber keine politischen Versprechen macht.

1. Antwort zum Antrag der FWG-Fraktion, Parkplatzsituation

Im Zusammenhang mit dem Hauptprojekt „Energiespielplatz“ wurde im Jahr 2023 grund­sätzlich beschlossen, dass auch eine zugehörige Parkfläche in die Gesamtplanung ein­bezogen werden soll. In diesem Zuge wurde am 05.09.2023 eine Fläche angepachtet. Da im damaligen Nutzungsvertrag jedoch kein Beginn festgelegt war, erfolgten bis dahin keine weiterführenden Planungen.

Im III. Quartal 2024, mit dem Amtsantritt von Dana Hauke, wurden die Planungen aktiv aufgenommen. In diesem Zusammenhang wurden erste Kostenschätzungen erstellt sowie Abstimmungen mit dem Planungsbüro Stadt und Natur durchgeführt. Im April 2025 wurde den Eigentümern der Fläche schriftlich mitgeteilt, dass der Vertragsbeginn rück­wirkend ab dem 01.01.2025 gilt, da weitere Planungen erst durchgeführt werden konnten, nachdem die Fläche final gesichert war.

Mittlerweile liegen der Bauabteilung zwei Ideenskizzen für die Umsetzung vor, einschließlich der dazugehörigen Honorarkosten. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von rund 65.000 € brutto sollen in der Haushaltsplanung für 2026 berücksichtigt werden. Zudem wurde beim Landkreis Fulda eine Bauvoranfrage gestellt, deren Antwort noch aussteht.

Nach aktuellem Stand ist die bauliche Umsetzung der Maßnahme für das Jahr 2026 vorgesehen.

2. Öffnungszeiten Rathaus Eiterfeld ab 01.09.2025

Um den Service für unsere Bürgerinnen und Bürger weiter zu verbessern und gleichzeitig den Wünschen nach einem gebündelten internen Arbeitstag Rechnung zu tragen, werden die Öffnungszeiten des Rathauses und des Bürgerbüros ab dem 01.09.2025 angepasst. Der Mittwoch bleibt künftig für den allgemeinen Publikumsverkehr im Rathaus ge­schlossen, um interne Vorgänge effizienter zu bearbeiten. Das Bürgerbüro steht jedoch auch Mittwochvormittags zur Verfügung. Termine können weiterhin jederzeit – auch außerhalb der Öffnungszeiten – nach individueller Vereinbarung stattfinden.

Rathaus Eiterfeld

• Montag: 8:00 bis 12:00 Uhr, 14:00 bis 15:30 Uhr
• Dienstag: 8:00 bis 12:00 Uhr, 14:00 bis 15:30 Uhr
• Mittwoch: geschlossen
• Donnerstag: 8:00 bis 12:00 Uhr, 14:00 bis 18:00 Uhr
• Freitag: 8:00 bis 12:00 Uhr

und nach telefonischer Vereinbarung

Bürgerbüro

• Montag: 8:00 bis 12:00 Uhr, 14:00 bis 15:30 Uhr
• Dienstag: 8:00 bis 12:00 Uhr, 14:00 bis 15:30 Uhr
• Mittwoch: 8:00 bis 12:00 Uhr
• Donnerstag: 8:00 bis 12:00 Uhr, 14:00 bis 18:00 Uhr
• Freitag: 8:00 bis 12:00 Uhr

und nach telefonischer Vereinbarung

Rathaus Eiterfeld – Schließzeiten über die Feiertage

Das Rathaus der Marktgemeinde Eiterfeld bleibt in der Zeit vom 22.12.2025 bis ein­schließlich 02.01.2026 geschlossen. Das Bürgerbüro ist aufgrund der Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2026 an einzelnen Tagen geöffnet. Bürgerinnen und Bürger können dort am 22. und 23.12.2025, am 29. und 30.12.2025 sowie am 02.01.2026 zu den gewohnten Öffnungszeiten ihre Anliegen erledigen.

3. Besuch Forlimpopoli in Eiterfeld und geplanter Besuch im Sommer 2026

Vom 09. bis 12.10.2025 durften wir eine Delegation aus unserer italienischen Partnerstadt Forlimpopoli anlässlich der Nyckelharpatage auf Burg Fürsteneck in Eiterfeld begrüßen. Der Besuch stand ganz im Zeichen der Freundschaft und des kulturellen Austauschs. In herzlicher Atmosphäre wurden bestehende Kontakte vertieft und neue Ideen für die Zusammenarbeit ent­wickelt.

Ein Gegenbesuch in Forlimpopoli ist bereits geplant: Vom 04. bis 07.06.2026 werden wir voraussichtlich an den Feierlichkeiten zum 40-jährigen Bestehen der Musikschule Forlimpopoli teilnehmen. Wir freuen uns darauf, die Verbindung zwischen unseren Gemeinden weiter zu stärken und gemeinsam dieses Jubiläum zu feiern.

4. Hertie-Stiftung - „Jugend entscheidet“

Die Marktgemeinde Eiterfeld ist gemeinsam mit der Gemeinde Großenlüder Teil des Projekts „Jugend entscheidet“ der Hertie-Stiftung und wird dabei extern von der Stiftung begleitet.

Das Auftakt-Bundesforum fand Ende September 2025 in Berlin statt. In den kommenden zwölf Monaten werden wir gemeinsam mit Jugendlichen daran arbeiten, ihre Beteiligung zu stärken und in Eiterfeld einen Jugendtreffpunkt zu entwickeln. Wir freuen uns auf die Ideen und Impulse, die dabei entstehen.

5. Defibrillator VR-Bank NordRhön eG

In gemeinsamer Zusammenarbeit zwischen der Marktgemeinde Eiterfeld und der VR-Bank NordRhön eG wurde ein neuer Defibrillator am Gebäude der VR-Bank Eiterfeld - in Richtung des Parkplatzes - installiert. Das Gerät steht ab sofort im Notfall zur Verfügung und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit in unserer Gemeinde. Ein herz­licher Dank gilt der VR-Bank NordRhön eG für die Unterstützung und das Engagement zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger.

6. Müllentsorgung im Gemeindegebiet

In den letzten Wochen haben uns vermehrt Beschwerden und Anfragen von Bürgerinnen, Bürgern und Hundebesitzerinnen und -besitzer über Verschmutzungen u. a. durch Hundekot auf stark frequentierten Wegen erreicht. Auch aus unserer Bürgerbefragung ging hervor, dass hier Handlungsbedarf besteht.

Wir möchten nun einen Versuch starten und an stark genutzten Wegen Mülleimer mit Hundekotbeuteln aufstellen. Diese Maßnahme entlastet nicht nur unsere Bürgerinnen und Bürger, sondern auch den Bauhof, da das Personal die Grünflächen vor dem Mähen nicht mehr aufwändig absuchen muss. Gleichzeitig können die Mülleimer im Rahmen der regelmäßigen Touren problemlos geleert werden.

Wir bitten alle Ortsbeiräte sowie Bürgerinnen und Bürger uns mitzuteilen, an welchen Stellen sich Hundekot oder andere Verschmutzungen vermehrt ansammeln und ein Müll­eimer besonders sinnvoll wäre.

7. Fördermittel

• Engagement-Lotsen; Stärkung des Ehrenamts

Das Land Hessen unterstützt die Arbeit unserer Engagement-Lotsen mit einer Förde­rung in Höhe von 2.000,00 €. Die Mittel dienen dazu, das Ehrenamt in unserer Gemeinde weiter zu stärken und neue Impulse für das freiwillige Engagement zu setzen.

In diesem Zusammenhang planen die Engagement-Lotsen eine Befragung aller Vereine, um eine erste Übersicht über bestehende Strukturen, Themen und Bedarfe im Vereinsleben zu erhalten.

• Badepark Eiterfeld; Förderung durch den Landkreis Fulda und Verlängerung Bewilli­gung SWIM-Programm

Auf Antrag der Bürgermeisterin hat der Landkreis Fulda eine Förderung in Höhe von 500.000 € für den Badepark Eiterfeld bewilligt. Die Mittel tragen maßgeblich zur Erhaltung und Weiterentwicklung dieser wichtigen Freizeit- und Begegnungsstätte bei.

Der Bewilligungszeitraum der SWIM-Förderung in Höhe von 827.000 € wurde auf die Jahre 2026 bis 2028 verlängert. Wir freuen uns sehr, dass das zuständige Ministerium unserem Antrag auf Verlängerung zugestimmt hat und damit die Weiterführung dieses wichtigen Projekts ermöglicht. Ein herzliches Dankeschön an Frau Stefanie Klee, die sich hierfür aktiv eingesetzt hat.

Darüber hinaus wurde auch für das Programm SWIM+ erneut ein Förderantrag beim Land Hessen gestellt – hier steht die finale Rückmeldung derzeit noch aus.

• Ferienspiele 2024; Förderung der Vereins- und Jugendarbeit

Im Rahmen der Förderrichtlinie des Landkreises Fulda wurden für die neuntägigen Ferienspiele eine Förderung in Höhe von 832,00 € gewährt.

Insgesamt nahmen 181 Kinder und Jugendliche teil, betreut von 34 Ehrenamtlichen, davon 27 förderfähig. Bei Gesamtausgaben von 2.715,00 € entspricht dies einer Förderung von 30,6 %.

• Programm „Starke Teams, starke Kitas“

Für die fünf gemeindlichen Kindertagesstätten erhält die Marktgemeinde Eiterfeld ins­gesamt 48.300 € Fördermittel.

Gefördert werden u. a.:

• Hardware, Software und Support für die Kita-App,
• pädagogische Maßnahmen zur Stärkung der Leitungen,
• Teamentwicklung, Gesundheitsförderung und Praxisbegleitung.

Diese Förderung unterstützt die Kindertagesstätten gezielt bei der Weiterentwicklung ihrer pädagogischen Arbeit und stärkt die Teams in ihrem Alltag.

8. Antwort zum Antrag der FWG-Fraktion; Fortschreibung Nahverkehrsplan, Austausch mit der LNG

Ich konnte bereits ein persönliches Gespräch mit Herrn Daniel Vollmann, Geschäftsführer der LNG, führen. Der ursprünglich geplante gemeinsame Termin im Rahmen der Haupt-, Finanz- und Digitalausschusssitzung mit Herrn Vollmann musste aus terminlichen Gründen auf Dezember 2025 verschoben werden. In diesem Zusammenhang werden wir auch über weitere Busverbindungen sprechen.

Für die neue Bushaltestelle am Badepark haben wir bereits ein grünes Signal erhalten. Sie soll im Sommer 2026 an die bestehende RUF-Buslinie angebunden werden. Zudem grenzt unsere Gemeinde direkt an das NVV-Gebiet an, wodurch die Verbindungen nach Bad Hersfeld sehr gut sind – ein klarer Vorteil für unsere Bürgerinnen und Bürger. Für die Bushaltestelle werden die entsprechenden Haushaltsmittel im Jahr 2026 vorgesehen.

9. Waldbegang Hessen Forst

Der Waldbegang von Hessen Forst fand am 24.10.2025 statt. Hessen Forst hatte hierzu eingeladen. Schwerpunkt des Termins war das klimaangepasste Waldmanagement (KLAWAM). Dabei wurden folgende Aspekte behandelt:

• markierte Habitatbäume im Gelände
• markierte Stilllegungsflächen
• Anreicherung von stehendem und liegendem Totholz
• Verbleiben von 10 % der Derbholzmasse als Totholz bei Kalamitätshieben

Das Protokoll sowie weiterführende Informationen werden allen Gremienvertretern zeit­nah zur Verfügung gestellt.

10. Digitale Stele

Die digitale Stele vor dem Rathaus wurde am 24.10.2025 offiziell in Betrieb genommen. Sie dient der Kommunikation und der Daseinsvorsorge. Die Auszahlung der Fördermittel wird in den kommenden Wochen erwartet.

11. Badesaison 2025

In der Badesaison 2025 konnten wir trotz bescheidenen Wetters die Einnahmen unseres Badepark Eiterfeld von 32.166,50 € auf 38.915,50 € steigern – eine Steigerung von 6.749 €. Kinder und Jugendliche bis 17 Jahre aus unserer Marktgemeinde hatten freien Eintritt (CDU-Antrag); insgesamt wurden 375 kostenfreie Jahreskarten ausgegeben.

Dieses positive Signal zeigt, dass wir gemeinsam etwas bewegen können: Der Badepark bleibt ein attraktiver Ort für Familien und junge Menschen in unserer Marktgemeinde. Vielen Dank an alle, die unseren Badepark besucht haben. Wir freuen uns bereits heute auf die Badesaison 2026.

12. Imagefilm und Ruhebank der Marktgemeinde Eiterfeld

Die Marktgemeinde Eiterfeld erhält einen Imagefilm, der unsere Gemeinde in den Mittel­punkt stellt. Finanziert wird das Projekt durch die Touristische Arbeitsgemeinschaft (TAG) „Hessisches Kegelspiel“. Die Ausführung übernimmt die Agentur MintaMedia Medien­agentur aus Nüsttal.

Zudem hat jede Kommune im Hessischen Kegelspiel eine Ruhebank erhalten – ebenfalls finanziert durch die TAG. Unsere Bank befindet sich unterhalb des Ringbergs und lädt mit einem herrlichen Blick in Richtung Wölf und über das Hessische Kegelspiel zum Ver­weilen ein.

Wir danken der TAG herzlich für die Unterstützung und Finanzierung dieser schönen Projekte, die unsere Region noch attraktiver machen.