231215 19. Sitzung GVE Einladung
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 19. Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld lade ich auf
Freitag, 15. Dezember 2023, um 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Amtsgerichtsgebäudes in Eiterfeld
ein und bitte um Ihre Teilnahme.
Folgende Tagesordnungspunkte stehen zur Behandlung an:
| 1. | Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 mit Anlagen |
| 2. | Vorlage des Prüfungsberichts zum Jahresabschluss 2021 und Entlastung des Gemeindevorstands |
| 3. | Bericht gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung |
| 4. | Richtlinien zur Förderung der Vereins-, Sport- und Jugendarbeit im Bereich der Marktgemeinde Eiterfeld Überarbeitung und Neufassung der Vereinsförderrichtlinien auf Grund des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 26.01.2023 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Geltendmachung eines Rückübertragungsanspruchs bzw. die Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrags für den Bauplatz "Reckröder Straße 5" im Ortsteil Eiterfeld |
| 6. | Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2023 Bildung eines Akteneinsichtsausschusses in Bezug auf die Wasserleitung nach Ufhausen |
| 7. | Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2023 Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die Möglichkeiten zum Bau von Kleinhäusern (Tinyhouses) in Bebauungsplänen mit noch freien Grundstücken zu schaffen. |
| 8. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.11.2023 Anfrage zum Stand der Evaluierung der Vereinbarung zur Nutzung des Bürgerbusses |
| 9. | Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2023 1. Wie viele Personen unterschrieben bisher den Antrag auf Durchführung eines Bürgerbegehrens der AfD? 2. Wie ist die weitere Vorgehensweise, wenn der Antrag auf Durchführung eines Bürgerbegehrens genug Unterschriften erhält? |
| 10. | Bekanntgaben des Bürgermeisters in der Sitzung der Gemeindevertretung am 15. Dezember 2023 |
Eine Erweiterung der Tagesordnung bleibt vorbehalten.
Mit freundlichen Grüßen