18. Sitzung HFD Niederschrift
am Montag, 11. Dezember 2023, um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Amtsgerichtsgebäudes in Eiterfeld
| Richtlinien zur Förderung der Vereins-, Sport- und Jugendarbeit im Bereich der Marktgemeinde Eiterfeld Überarbeitung und Neufassung der Vereinsförderrichtlinien auf Grund des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 26.01.2023 |
Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, den vom Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss und Ausschuss für Soziales, Kultur und Vereinswesen erarbeitete Entwurf als Richtlinien für die Förderung der Vereins-, Sport- und Jugendarbeit im Bereich der Marktgemeinde Eiterfeld zu beschließen.
| Vorlage des Prüfungsberichts zum Jahresabschluss 2021 und Entlastung des Gemeindevorstands |
Der Prüfungsbericht über den Jahresabschluss 2021 wird zur Kenntnis genommen.
Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, gemäß § 114 Absatz 1 HGO über den Jahresabschluss 2021 zu beschließen und dem Gemeindevorstand Entlastung zu erteilen.
| Bericht gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung |
Der Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 15.11.2023 wird zur Kenntnis genommen.
| Beratung und Beschlussfassung über die Geltendmachung eines Rückübertragungsanspruchs bzw. die Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrags für den Bauplatz "Reckröder Straße 5" im Ortsteil Eiterfeld |
Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen wie folgt zu beschließen:
Der Rückübertragungsanspruch für den Bauplatz „Reckröder Straße 5“ im Ortsteil Eiterfeld ist gegenüber der bisherigen Eigentümerschaft geltend zu machen.
Der Gemeindevorstand hat die Schritte zur Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrags abschließend vorzunehmen.