Niederschrift über die 29. Sitzung der Gemeindevertretung Eschenburg am Donnerstag, den 19.02.2026, um 19:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen
am Donnerstag, den 19.02.2026, um 19:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen
Sitzungsverlauf
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung, Leo Müller, eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Körperschaftsmitglieder.
Er stellt die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung mit 22 anwesenden Gemeindevertretern fest.
Die Ladung erfolgte mit Schreiben vom 04.02.2026 und wurde termingerecht zugestellt und veröffentlicht.
Gegen die Tagesordnung und die Ladung wird kein Einwand erhoben.
| 2. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
Der stellvertretende Vorsitzende bedankt sich bei allen Gremienmitgliedern, die bei der nächsten Wahl nicht mehr kandidieren, für ihre geleistete Arbeit. Eine offizielle Verabschiedung wird nach der konstituierenden Sitzung erfolgen.
Des Weiteren bedankt er sich beim Bauhof der Gemeinde für den geleisteten Winterdienst in den letzten Wochen.
| 3. | Gemeindevorstand und Verbände 3.1 Berichte des Gemeindevorstandes und der Verbände 3.2 Fragen und Anregungen |
Bürgermeister Konrad berichtet über die Arbeit des Gemeindevorstandes und der Verbände seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung.
Der Bericht wurde jedem Körperschaftsmitglied zugeleitet, ferner ist er im Internet nachlesbar.
Hierzu werden keine weiteren Fragen gestellt.
Bürgermeister Konrad bedankt sich bei allen Gremienmitgliedern für die konstruktive und vertrauensvollen Zusammenarbeit in dieser Wahlperiode.
Im Anschluss daran gibt er folgende Termine zur Kenntnis:
| • | 25.03.2026 Zielgespräch mit allen Fraktionen nach der Kommunalwahl |
| • | 25.04.2026 Fahrt nach Becov nad Teplou zum Tag der Sicherheit Körperschaftsmitglieder, die an der Fahrt teilnehmen wollen, sollen sich bei ihm melden. |
| • | 29.04.2026 Konstituierende Sitzung der neuen Gemeindevertretung |
| 4. | Fragen zu den Sitzungen der Ausschüsse |
Zu der Sitzung der Gemeindevertretung haben der Bau- und Umweltausschuss am 11.02.2026 und der Haupt- und Finanzausschuss am 12.02.2026 getagt. Die Sitzungsprotokolle wurden allen Mitgliedern zugeleitet.
Hierzu werden keine Fragen gestellt.
| Vorlagen des Gemeindevorstandes |
| 5. | Wahl eines Mitgliedes für das Ortsgericht Eschenburg II - Wissenbach |
Der Ortsgerichtsschöffe Burkhard Waldschmidt hatte mit Schreiben vom 22.11.2025 mitgeteilt, dass er von seinem Amt zurücktritt.
Der Ortsgerichtsvorsteher teilte mit, dass Jürgen Weigel, 35713 Eschenburg-Wissenbach, bereit ist, das Amt eines Ortsgerichtsschöffen zu übernehmen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung wählt Jürgen Weigel für die nächsten 10 Jahre zum Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Eschenburg II (Wissenbach) und schlägt ihn dem Amtsgericht für die Ernennung vor.
Abstimmungsergebnis:
22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 6. | Bebauungsplan „Rommelsberg“, Gemarkung Eibelshausen
|
Zu a), b), d) und e):
Aus der Bevölkerung liegen keine Stellungnahmen vor.
Mit Mail vom 07.03.2025 wurden die Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB beteiligt. Die in diesem Verfahrensschritt eingegangenen Stellungnahmen wurden ausgewertet und, soweit erforderlich, in die Planung übernommen. Anschließend wurden die Verfahrensschritte gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB vom 20.10.2025 bis 28.11.2025 durchgeführt. Zur Beschleunigung des Verfahrens wurde daher keine förmliche Abwägung durch die Gemeindevertretung vorgenommen.
Entsprechend konnte vorgegangen werden, da aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen keine wesentlichen Änderungen gegenüber dem durch die Gemeindevertretung freigegebenen Plan vorgenommen werden mussten.
Die im gesamten Verfahren eingegangenen Anregungen müssen förmlich abgewogen werden, siehe Punkte a und b.
Nach erfolgter Abwägung können sofort die Beschlüsse zu d) und e) gefasst werden.
Das Bauleitplanverfahren wird durch die ortsübliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses rechtskräftig.
Die Anlagen der Begründung und des Umweltberichtes hängen dem Beschluss nicht an. Bei Bedarf können sie jederzeit nachgereicht werden.
Zu c):
Für den Bebauungsplan wurde eine Eingriffs- und Ausgleichbilanzierung erstellt und soll aufgrund des zeitlichen Aspekts durch das Ökopunktekonto der Gemeinde ausgeglichen werden. Dieses Biotopwertdefizit weist ein Defizit von 149.320 Biotopwertpunkten aus.
Aktuell weist das Ökopunktekonto der Gemeinde ein Guthaben von 491.515 Punkten aus (Stand 06.03.2025).
Der Beschlussvorlage für die Sitzung waren nachstehende Anlagen beigefügt:
| - | Stellungnahmen mit Anregungen und rechtsseitigen Beschlussempfehlungen des Verfahrensschrittes gem. § 4 Abs. 1 BauGB, Nr. 1-9 |
| - | Stellungnahmen mit Anregungen und rechtsseitigen Beschlussempfehlungen des Verfahrensschrittes gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Nr. 1-7 |
| - | Planzeichnung des Bebauungsplanes - Stand 05.08.2025 |
| - | Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes - Stand 05.08.2025 |
| - | Begründung des Bebauungsplanes ohne Anlage - Stand 08.12.2025 |
| - | Umweltbericht des Bebauungsplanes ohne Anlage - Stand 05.08.2025 |
Es wird auf einen evtl. bestehenden Interessenwiderstreit nach § 25 HGO hingewiesen.
Hiervon ist der Gemeindevertreter Marko Hofmann betroffen. Dieser hat zu diesem Tagesordnungspunkt (Beratung und Abstimmung) den Sitzungsraum verlassen.
Beschluss:
Auf Empfehlung des Gemeindevorstandes und des Bau- und Umweltausschusses beschließt die Gemeindevertretung:
zu a)
den Beschlussempfehlungen auf den verkleinerten Stellungnahmen der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, lfd. Nr. 1 - 9, zuzustimmen. Stellungnahmen aus der Bevölkerung sind nicht eingegangen.
zu b)
den Beschlussempfehlungen auf den verkleinerten Stellungnahmen der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, lfd. Nr. 1 - 7, zuzustimmen. Stellungnahmen aus der Bevölkerung sind nicht eingegangen.
zu c)
den Verkauf der 149.320 Biotopwertpunkte für einen Betrag von 0,55 €/Biotopwertpunkt zzgl. 19 % Umsatzsteuer.
zu d)
- oben genannten Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, unter Beachtung der unter den Punkten a und b gefassten Beschlüsse als Satzung zu beschließen.
- die zum Bebauungsplan gehörige Begründung zu billigen.
- die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen mit Anregungen abgeben haben, über das Ergebnis der Abwägung zu unterrichten.
- den Gemeindevorstand zu beauftragen, den Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 3 BauGB durch ortsübliche Bekanntmachung zur Rechtskraft zu bringen.
zu e)
1. die Festsetzungen nach § 91 Abs. 3 Hessischer Bauordnung i. V. m § 9 Abs. 4 BauGB als Orts- und Gestaltungssatzung zu beschließen.
Die Festsetzungen nach § 37 Abs. 4 Hessisches Wassergesetz i. V. m § 9 Abs. 4 BauGB als Entwässerungssatzung zu beschließen.
2. den Gemeindevorstand zu beauftragten, die vorstehenden Satzungen durch ortsübliche Bekanntmachung zu Rechtskraft zu bringen.
Die Abstimmungen erfolgten zu a) - e) getrennt mit dem untenstehenden Abstimmungsergebnis.
Für die Punkte d) 1. - 4. und e) 1. - 2. wurde für die Unterpunkte keine getrennte Abstimmung gewünscht.
Abstimmungsergebnis:
21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 7. | Gesundheitszentrum - Förderung Leader - Folgekostenübernahme |
Um den Zuschussantrag aus der Dorfentwicklung Leader stellen zu können, ist ein Beschluss der Gemeindevertretung zur Übernahme der Folgekosten erforderlich.
Die Folgekosten für die drei Wohneinheiten wurden mit 53.750 € ermittelt. Diesen Kosten stehen Erträge in Höhe von 16.150 € gegenüber, so dass 37.600 € jährlich bei der Gemeinde verbleiben.
| Aufwand: | |
| Abschreibung: | 21.245,00 € |
| Kalkulatorische Zinsen: | 12.185,00 € |
| Hausgeld einschl. Erhaltungsrücklage: | 15.855,00 € |
| Strom / Steuern / Sonstige Kosten: | 4.465,00 € |
| Summe: | 53.750,00 € |
| Erträge: | |
| Kostenerstattungen: | 16.150,00 € |
| Summe: | 16.150,00 € |
| Saldo: | 37.600,00 € |
Beschluss:
Auf Empfehlung des Gemeindevorstandes und des Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Gemeindevertretung die Übernahme der Folgekosten, damit der Zuschussantrag gestellt werden kann.
Abstimmungsergebnis:
22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 8. | Kita Meisennest Wissenbach - 2. Ergänzungsvertrag zum Kindertagesstättenbetriebsvertrag |
Der Betriebsvertrag der Kita Meisennest mit dem Ev. Dekanat an der Dill muss rückwirkend zum 31.01.2025 geändert werden, weil eine fünfte Gruppe - Waldgruppe/Naturgruppe - für die Kita eingerichtet wurde.
Folgende Änderungen sind im Vertrag enthalten:
| 1. | Aufnahme der fünften Gruppe - Waldgruppe - mit einem Finanzierungsanteil der Kirche von 0 %. |
| 2. | Änderung der Finanzierung der Kita durch die Kirche ab dem 01.01. 2028. |
| Bisher wurden die Kosten für die einzelnen Gruppen mit einem Anteil von 10 % für die Krippen- und altersübergreifenden Gruppen und 15 % für die Regelgruppen (Betreuung der Kinder ab 3 Jahren) durch einen kirchlichen Zuschuss finanziert. Ab dem 01.01.2028 leistet die ev. Kirche nur noch einen Festbetrag von 54.000 €. Der Umfang der Reduzierung des Zuschusses wird dadurch verdeutlicht, dass der Zuschuss der ev. Kirche 2024 für die Kita Meisennest 74.500 € betragen hat. |
| Diese Änderungen in der Finanzierung werden wir für alle Einrichtungen, voraussichtlich ab 2028, verkraften müssen. |
| 3. | Die Erhöhung der Anzahl der Plätze in der Kita beläuft sich von 77 Plätze auf 97 Plätze. |
| 4. | Nicht verausgabte Mittel aus der Sachkostenpauschale können zukünftig in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Bisher wurden diese einer Rücklage zugeführt, die nach 5 Jahren aufzulösen war, wenn die Gelder nicht benötigt wurden. |
| 5. | Die sonstigen Änderungen sind redaktioneller Art und beziehen sich auf geänderte Rechtsgrundlagen im HKJGB oder allgemeine Änderungen in der Formulierung. |
Die Gemeindevertretung hätte sich eine umfangreichere Kommunikation im Vorfeld der Einrichtung der Wald-/Naturgruppe gewünscht. Das Verfahren in diesem Fall war nicht akzeptabel. Der Gemeindevorstand wird gebeten, die Leitungen und die GüT zu informieren, dass bei zukünftigen Änderungen der Einrichtungen eine umfangreichere Kommunikation im Vorfeld stattfindet.
Beschluss:
Auf Empfehlung des Gemeindevorstandes und des Haupt- und Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung, den 2. Ergänzungsvertrag zum Kindertagesstättenbetriebsvertrag anzunehmen und beauftragt den Gemeindevorstand, diesen Vertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 9. | Kita Neue Mitte - Übernahme Grundstück - außergerichtliche Einigung |
Der vorliegende geänderte Vertragsentwurf wurde der Verwaltung zugeleitet.
Eine Prüfung innerhalb der Verwaltung hat ergeben, dass wesentliche Änderungswünsche, die von Seiten unseres Anwaltes, aus den Gremien und der Verwaltung bestanden haben, umgesetzt wurden.
Allerdings fehlen noch die folgenden Änderungsvorschläge:
| • | In den Vertrag ist aufzunehmen, dass der Kaufpreis den Gegenwert von Bautenstand und unter Berücksichtigung der Mängel und Schäden darstellt. |
| • | Aufteilung der Zahlung auf die Übernahme des Projektes und auf den Grundstückswert. |
Daher sind die beiden vorgenannten Änderungsvorschläge dem Notar nochmals mitzuteilen, damit diese noch in den Vertrag aufgenommen werden sowie die Änderungsvorschläge unseres Anwaltes, die am heutigen Tag eingegangen sind und den Körperschaftsmitgliedern zugeleitet wurden.
Die Gemeindevertretung sollte die grundsätzliche Zustimmung zum Vertrag beschließen. Dem Gemeindevorstand sollte aber die Möglichkeit eröffnet werden, weitere Änderungen, die in unserem Interesse sind, sowie redaktionelle Änderungen, die bis zur Vertragsunterzeichnung möglich sind, einfügen zu dürfen.
Die Mitglieder des Ältestenrates waren in die Beratungen des Gemeindevorstandes mit unserem Rechtsanwalt eingebunden.
Aus der Gemeindevertretung wird der Wunsch geäußert, dass das noch vorhandene Gebäude der ehemaligen Gastwirtschaft schnellstmöglich abgerissen wird.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, den Vertrag mit der JFP Fischer Projekt GmbH auf der Grundlage des vorliegenden Vertragsentwurfes abzuschließen. Die offenen Anregungen unseres Rechtsanwaltes und aus den Gremien sind nach Möglichkeit in den endgültigen Vertrag aufzunehmen. Weitere redaktionelle Änderungen sind möglich.
Abstimmungsergebnis:
22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
|
|
| stellv. Vorsitzender der Gemeindevertretung | Schriftführer |
| Leo Müller | Rainer Deutsch |
Bericht des Gemeindevorstands zur Sitzung der Gemeindevertretung am 19.02.2026
| Produkt | |
| 001 | Partnerschaft mit Becov nad Teplou: Zu einem „Tag der Sicherheit“ am 25.04.2026 (10-16 Uhr) sind die Feuerwehr und Gremien aus Eschenburg aufs Schloss eingeladen. |
| 001 | Zielgespräch: Nach der Kommunalwahl lädt Bürgermeister Konrad Vertreter der gewählten Fraktionen für 25.03.2026 zu einem Zielgespräch ein. |
| 002 | Gesundheitszentrum Eschenburg: Der Förderantrag für den Umbau der Praxis-Räume am Marktplatz 2 zum Gesundheitszentrum Eschenburg ist abgegeben worden. Unter Medizinstudenten wird verstärkt für unsere Stipendien in Eschenburg (1.000 € monatlich) geworben, wie sie in unserem Gesundheits-ABC (www.eschenburg.de/gesundheit) erläutert werden. |
| 002 | Energiesprechstunde im Rathaus: Am 2. März um 14 Uhr ist die nächste Energieberatung der Verbraucherzentrale Hessen im Rathaus. Anmeldungen über die Zentrale im Rathaus, Telefon (02774) 915-0. |
| 002 | Festival und Frühjahrsmarkt: „MundART mit Biss!“ reiht sich am 10. Mai ein ins „Ma(a)de“. Mit einem Mundart-Gottesdienst geht‘s um 10 Uhr los, ehe zwischen Kirche und Museum die Mundart-Meile (bei freiem Eintritt) zum Besuch einlädt. Das Programm steht unter www.eschenburg.de/mundart, nähere Angaben unter www.mundart-hessen.de/festival im Internet. |
| 002 | Aktion saubere Landschaft: Die Versicherung läuft automatisch über die Unfallkasse Hessen, die Verpflegungs-Kosten übernimmt die Gemeinde aus dem Budget der „Kommission Zukunft“. Der praktische Umweltschutz startet am 28.02.2026 in Eibelshausen. Ein Überblick über die Termine unter www.eschenburg.de/kommZu auf der Gemeinde-Internetseite. |
| 102 | Wochenzeitung: Das neue Jahr startet mit Problemen bei der Zustellung, die beim Verlag direkt gemeldet werden können unter der Telefonnummer (06643) 9627-40. Gepasst hat 2025 das Seitenkontingent: Die Gemeinde Eschenburg zahlt dafür, dass ihre amtlichen Bekanntmachungen und Protokolle der Gremien sowie Nachrichten aus Kirchen, Vereinen, Schulen etc. gestaltet, gedruckt und verteilt werden. Im Schnitt 15 Seiten werden gerechnet, wobei der Umfang des „Goure“ nicht dazu zählt. Dieses Kontingent ist 2025 zu 97 % ausgeschöpft worden. |
| 103 | Ferienjobs am Bauhof: In den Sommerferien (29. Juni bis 7. August) werden wieder Ferienjobs am Bauhof angeboten. Insgesamt 6 Ferienarbeiter (jeweils 2 für 2 Wochen) können als kurzfristig Beschäftigte mit Schülerstatus eingesetzt werden. Die Ausschreibung erfolgt über die Rubrik Stellenausschreibungen, auf der Internet-Seite unter „Im Rathaus“ zu finden. |
| 122 | „Dankeschön-Abend“ am 20. Juni: Zusammen mit der 30-Jahr-Feier der SG Eschenburg am 20.06.2026 sollen Sportlerehrungen vollzogen und Ehrenamtspreise der Gemeinde Eschenburg verliehen werden. Geehrt werden erfolgreiche Sportler, die auf Bundes- und Landesebene auf dem Treppchen standen, und engagierte Ehrenamtliche. |
|
|
| 122 | Ehrenbriefe + Ehrenteller: Landrat Braun hat Landesehrenbriefe verliehen:
|
| 122 | EDI bildet Gesamtkirchengemeinde: Aus zehn Dörfern wächst nun eine Evangelische Gesamtkirchengemeinde Dietzhölztal-Eschenburg zusammen, wofür am 1. Februar der Gründungsgottesdienst in Eibelshausen war. |
| 123 | Kita-Ampel auf „Grün“: Zeitlich passend für eine Einigung hat das Landesjugendamt die Betriebserlaubnis für die Kita Eiershausen und die dort betriebenen Container verlängert bis 31. Juli 2027. Weitere freie Plätze sind auf der „Kita-Ampel“ unter www.kita-eschenburg.de zu finden. |
| 123 | Kostenausgleich für Kita-Besuch: Die Gemeinde Breidenbach fordert 10.055,14 € als Kostenausgleich für ein Kind aus Eschenburg, das im vergangenen Jahr bis Ende August eine Einrichtung dort besucht hat. Ein solcher Kostenausgleich ist gemäß § 28 HKJGB rechtens, kann aber unter Kommunen per Vereinbarung eingespart werden, wie es die Städte und Gemeinden im Lahn-Dill-Kreis vor zehn Jahren vereinbart haben. |
| 123 | Punktlandung bei Kita-Investitionen: Bei den Investitionen in Kitas, die das Bauamt der Gemeinde Eschenburg im vergangenen Jahr selbst leitete, sind bei einer Abrechnungssumme von insgesamt 396.468,72 € die Haushalts-Ansätze um 1,7 % übertroffen worden. Im Haushaltsplan waren 390.000 € zusammengerechnet vorgesehen: Der Anbau eines Turnraums an die Kita „Raupe Nimmersatt“ Hirzenhain/Bhf. kostete 149.627,86 €, derweil hierfür 130.000 € geplant gewesen waren. Bei der Angleichung und Wiederherstellung der Außenanlage im Zugangs- und Eingangsbereich waren Mehrleistungen erforderlich. Zudem gab es unvorhersehbare Kosten bei den Umbau- und Instandsetzungsarbeiten im Bestand. Der erste Bauabschnitt bei der Sanierung der Kita „Arche Noah“ in Hirzenhain für 162.943,93 € (Plan: 165.000 €) und der dritte Bauabschnitt an der Kita Simmersbach (83.896,93 € statt 95.000 €) fielen günstiger aus. |
| 130 | Haushalt genehmigt: Nachtrag 2025 und Haushalt 2026 sind genehmigt. Obwohl mit Defizit hat die Kommunalaufsicht des Kreises den Nachtrag für 2025 und den Etat für 2026 genehmigt. Haushalt und Genehmigung sind unter www.gemeinde-eschenburg.de/formulare/ zu lesen. |
| 130 | 3,1 Mio. € für Eschenburg: Die Investitions-Hilfen von Bund und Land sollen Eschenburg 3.102.461 € bringen. |
| 214 | Ausschreibung für StLF 20: Die Beschaffung eines Staffellöschfahrzeuges ist ausgeschrieben bis 27.02.2026. |
| 315 | Spende für Rehkitzrettung: Die Jagdgenossenschaft Eschenburg als Interessensvertretung der Flächenbesitzer und Verpächter des Jagdrechts gibt 1.000 € für die Wildtierhilfe Schelderwald gUG. Zur Rettung von Rehkitzen sollen zwei Drohnen mit Wärmebildkameras beschafft werden. |
| 321 | Gerhardt & Weigel unterhält Feldwege und Gewässer: Bei der Ausschreibung 2025 war beim Jahresvertrag für Feldwege- und Straßenunterhaltung eine zweimalige Verlängerungs-Option enthalten, die nun - zu unveränderten Preisen und Konditionen - um zwölf Monate verlängert wird mit der Fa. Gerhardt & Weigel (Haiger-Weidelbach). |
| 329 | Grünflächenpflege verlängert: Die Fa. Constructa-Bau GmbH (Siegen) soll auch in diesem Jahr die Friedhöfe und Grünanlagen pflegen, die nicht vom Bauhof oder mit Mährobotern erledigt werden. Der Angebots-Preis von 36.795,99 € netto wird gehalten. Der 2025 geschlossene Jahresvertrag war mit zwei Verlängerungs-Optionen ausgeschrieben worden. Die erste Verlängerung um weitere 12 Monate kann nun erfolgen. |
Weitere Informationen aus den Ortsteilen:
Eibelshausen:
| 1. | Auf dem neu gestalteten Marktplatz wird für 18.04.2026 ein „Radtag“ geplant. Der ADFC bietet ab 10 Uhr ein Fahrradsicherheitstraining an. Und an der Reparatur-Station wird eine Info-Box installiert. |
| 2. | Die Landfrauen Eibelshausen können am 26.04.2026 ihren 75. „Geburtstag“ feiern. Das Jubiläum wir ab 14:30 Uhr im Bürgerhaus gefeiert - mit Kaffee und Kuchen. |
| 3. | Das Oberlandesgericht Frankfurt rollt den Ölunfall in der Eiershäuser Straße neu auf. Für einen ersten Verhandlungstag am 09.03.2026 hat das OLG dafür Pläne, Gutachten und Akten zum Ölunfall aus dem Jahr 1996 beigezogen, seiner Sanierung und der 2020 entdeckten Boden-Kontamination. Die Gemeinde Eschenburg fordert 213.239,11 € Aufwand in dem Berufungsverfahren ein. |
Hirzenhain:
| 1. | Infrastrukturabgabe vom Steinbruch kommt: Mit dem Kauf zweier Grundstücke und der Zahlung von 100.000 € wird der Vertrag zwischen der Diabaswerk Hirzenhain GmbH & Co. KG und der Gemeinde Eschenburg vom 05.09.2014 erfüllt. |
| 2. | Unser Gemeinde-Arbeiter Arno Hermann ist im Alter von 94 Jahren verstorben. Er war vom 1957 bis 1994 zuerst bei der Gemeinde Hirzenhain und dann bei der Gemeinde Eschenburg beschäftigt. |
| 3. | Der Männergesangsverein „Sangesfreude“ Hirzenhain löst sich auf, nachdem keine jüngeren Sänger mehr auf Dauer gewonnen werden konnten. |
| 4. | Der Endausbau soll die Verkehrs-Situation in der Bussardstraße beruhigen. |
Wissenbach:
| 1. | Dillenburg will einen Kompromiss zum Entgegenkommen beim Einzelhandel in den Gremien der Oranienstadt beraten. Eschenburg hatte vorgeschlagen, beim Bebauungsplan für den neuen Markt in Wissenbach bei der Verkaufsfläche bei dem zu bleiben, was für den Standort zwischen Dillenburg und Frohnhausen (ebenfalls im Zuge der Ausnahme) genehmigt worden war. Das Land Hessen hatte bei einer Abweichungsentscheidung zum Regionalplan den Neubau eines Vollsortimenters zugestimmt, wogegen die Stadt Dillenburg klagt. Auf die Klage vom 24.07.2024 ist am Verwaltungsgericht Gießen am 23.03.2026 eine erste Erörterung angesetzt. |
| 2. | Handel ist für eine neue Nutzung des alten Aldi ausgeschlossen. Der Bebauungsplan weist Gewerbegebiet (GE) mit Handelsausschluss aus. Die Baugenehmigung aus 2005 war für den Neubau eines SB-Marktes. Der Markt ist zum 31.12.2022 geschlossen und abgemeldet worden. Für eine Nutzungsunterbrechung besteht demnach kein Bestandsschutz mehr. |
Simmersbach:
| 1. | Für den Windpark Galgenberg läuft der Genehmigungsantrag. Der Gemeindevorstand musste auf Bitte der Oberen Forstbehörde nochmals die Kenntnis darüber bestätigen, dass einige Waldwege während der Bauzeit nicht nutzbar sind. Auf der „Zielgeraden“ befindet sich der Teilflächennutzungsplan Windenergie, der auch dem RP zur Genehmigung vorliegt. Hierbei muss jetzt noch geklärt werden, dass das „Beschleunigungsgesetz“ nicht bremst. |
Eiershausen:
| 1. | „Austausch auf Augenhöhe“ haben wir eine moderierte Gesprächs-Runde am 24.02.2028 um 18 Uhr in Eiershausen genannt. Es geht um die Frage „Wie bleibt unser Dorf lebendig?“ Begleitet vom Beratungsnetzwerk Hessen und dem Verein „Jetzt! e. V.“ soll im Dorfgemeinschaftshaus (Schwarzbachstraße 6) ein moderierter Austausch stattfinden. Mehr unter www.eschenburg.de/austausch im Internet. |
| 2. | Abschied nehmen mussten wir von zwei Menschen, die als „Urgesteine“ den Weg zur Gemeinde Eschenburg gestaltet haben: Günter Kring starb im Alter von 87 Jahren. Von 1968 bis 1971 war er der letzte Bürgermeister der noch selbstständigen Gemeinde Eiershausen. Ab 1970 arbeitete er in Eibelshausen im Rathaus und stand bis 2001 in den Diensten der Gemeinde Eschenburg. Gisela Deis starb im Alter von 99 Jahren. Von 1971 bis 1986 arbeitete sie bei der Gemeinde Eschenburg - und kümmerte sich vor deren Gründung um die Kassen der Gemeinden Eiershausen und Wissenbach als ehrenamtliche Kassenverwalterin. |
| 3. | Die Rettungswache Eschenburg ist von der Eiershäuser Straße 55 in die Lehmkaute 13 umgezogen. Der DRK Rettungsdienst Mittelhessen (RDMH) mit Sitz in Marburg hat die neue Rettungswache im Gewerbegebiet Heerfeld gebaut. Wegen der zentralen Lage soll das Gewerbegebiet Heerfeld auch mit einem zweiten Bauabschnitt in der Eiershäuser Gemarkung erweitert werden. |
Roth:
| 1. | Bau des Funkmasts auf Flurstück 172/3 beginnt, wie es die Gemeindevertretung am 21.12.2024 beschlossen hat. Der Bau wird voraussichtlich drei Monate dauern. |
| 2. | Dieter Blöcher ist Nachfolger für Ewald Lauber nach 30 Jahren im Ortsgericht Eschenburg IV (Roth, Simmersbach). |
| 3. | Der Ortsbeirat hat einen Bücherschrank an der Bushaltestelle vorgeschlagen und will sich auch darum kümmern. |
Gemeindewerke:
Die Betriebskommission der Gemeindewerke Eschenburg konnte in ihrer ersten Sitzung im Jahr rd. 332 T€ sparen. Dank der frühen und vorausschauenden Planung im Bauprogramm 2021-2026, dem soliden Wirtschaftsplan 2026 und der frühen Ausschreibung der Leistungen konnten die vier folgenden Projekte zum Gesamt-Preis von netto 569.691 € vergeben werden. Die teuersten Angebote in dem wirtschaftlichen Wettbewerb mit vielen Teilnehmern lagen bei 902.470 € zusammengerechnet.
| 1. | Für anstehende Zaunbauarbeiten (Lieferung und Montage von Zaunelementen) wurden im Rahmen einer freihändigen Vergabe fünf Firmen um ein Angebot gebeten. Es geht um Arbeiten am alten und neuen Hochbehälter Wissenbach, Hochbehälter Roth und in Teilen Grube Gottesgabe/Wilhelmstollen aufm Roth. Die Firma Erich Oppermann GmbH (Dietzhölztal) hatte mit netto 19.581,70 € das günstigste Angebot. Das teuerste der drei erhaltenen Angebote lag bei 29.890 € netto. |
| 2. | Mit der Neuverlegung von Trinkwasser-Versorgungsleitungen im Gewerbegebiet Wissenbach und in der Bussardstraße II. BA in Hirzenhain-Bhf. wird die Firma Grimm (Herborn) beauftragt, die mit 83.332,27 € netto das günstigste unter neun Angeboten abgegeben hatte. Das teuerste Angebot für die Tief- und Leitungsbauarbeiten betrug netto 192.759,37 €. |
| 3. | Für das Projekt Austausch des Abwassersammlers in Teilbereichen der Habachstraße haben 18 Firmen Interesse gezeigt und die Ausschreibung heruntergeladen. 8 Firmen haben ein Angebot abgegeben, wobei das Preisspektrum von 232.648,88 € bis 367.111,46 € reichte. Die Heinrich Lauber GmbH & Co. KG (Dillenburg) hat das annehmbarste Angebot geliefert und bekommt den Auftrag für das Projekt Habachstraße in Eibelshausen. |
| 4. | 18 Firmen haben auch für das Ausschreibung-„Paket“ mit Tief- und Leitungsbauarbeiten zum Austausch der Abwassersammler in Teilbereichen der Straßen „Am Berg“ in Wissenbach sowie „Untertor“ und „Mittelfeld“ in Simmersbach die Unterlagen heruntergeladen - vier Unternehmen haben ein Angebot abgegeben. Die Hans-Georg Grimm GmbH & Co. KG (Herborn) hat mit netto 231.924,70 € das günstige Angebot abgegeben und erhält den Auftrag. Bei 312.709,28 € lag das teuerste Angebot. |
Abwasserverband „Obere Dietzhölze“
| • | Haushalt genehmigt und online: Bereits am 17.12.2025 ist die aufsichtsbehördliche Genehmigung und Haushaltsbegleitverfügung zum Haushalt 2026 eingegangen. Die Genehmigung ist nicht nur im Wortlaut an die Mitglieder des Vorstandes und Verbandsversammlung gegangen, sondern ist zusammen mit dem Haushalt erstmals auf der Internetseite des Abwasserverbandes veröffentlicht worden in der neuen Rubrik „Bekanntmachungen“. |
• Bauantrag ist in Bearbeitung: Der Bauantrag ist am 17.12.2025 in Wetzlar abgegeben worden. Der Kreis hat den Eingang bestätigt und Unterlagen nachgefordert. Der Verbandsvorstand hat sogar die geforderte Verpflichtungserklärung abgegeben, die neue Kläranlage nach späterer Aufgabe der zulässigen Nutzung zurückzubauen und Bodenversiegelungen zu beseitigen.
• Bescheid vom Land kommt: Das im Oktober 2024 begonnene Antragsverfahren um eine Förderung des Landes Hessen kommt zum Ziel. Nachdem das RP Gießen und die WI Bank das Projekt befürworten, liegt die Entscheidung nun beim Hessischen Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat (HMLU). Um keine Zeit zu verlieren, wurde zugleich um Genehmigung des „vorzeitigen Vorhabenbeginns” (Baubeginn vor Zustellung des Bescheides) gebeten. Ein positiver Bescheid hierzu wird in Kürze erhofft.
• Neubau-Pläne in 3D zu sehen: Nach zwei Informations-Veranstaltungen für die Gremien des Abwasserverbandes und der beiden Gemeinden steht nun die Präsentation der Planung Neubau an. Armin Uhrig vom Ingenieurbüro eepi kann die Pläne nun mit einer dreidimensionalen Visualisierung zeigen und erläutern. Die Präsentation der Planung findet am 02.03.2026 um 19 Uhr im Rathaus der Gemeinde Eschenburg statt.
• Neuer Vertrag mit Rittal zu schließen: Seit 2017 hat der Abwasserverband mit der Firma Rittal einen Vertrag über die Aufnahme und Reinigung von Abwässern mit erhöhten CSB-Frachten aus dem Werk Rittershausen. Damit Rittal wieder einleiten und der Verband die Abwässer klären konnte, waren alle Kosten zu übernehmen bei Investitionen hierfür und im laufenden Betrieb. Wegen der hohen CSB-Belastung ist eine Beteiligung von Rittal auch für den Neubau ingenieurstechnisch ermittelt mit 7,39 %. Die Vorgehensweise und Vertragsdetails sind mit dem Unternehmen erläutert worden. Der Vorstand des Abwasserverbandes hat beschlossen, den neuen Vertrag abzuschließen.
• Rückzahlungs-Regelung bei „Überschüssen“ in Jahresabschlüssen: Nach dem Vorbild des Schwimmbad-Zweckverbands plant der Abwasserverband eine Rückzahlungs-Regelung für die nicht benötigte Verbandsumlage. Neben den internen Investitions-Zuweisungen und dem Bauprogramm war die Rückzahlungs-Regelung, demnach eine Überzahlung der Verbandsumlage an die Mitgliedsgemeinden zurückgezahlt wird, Grundlage für die Einigung im Jahr 2015.
Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“
• Rekord-Besuch: Mit 114.207 Besuchern war das Jahr 2025 das beste in der Geschichte des Hallenbades in Eibelshausen. Die 92.419 zahlenden Besucher (2024 waren es 90.066) kommen teils von weit her. Für das Schulschwimmen zahlen die Kreise Lahn-Dill und Marburg-Biedenkopf mittlerweile 10 Euro pro Teilnahme. Aus 18 Schulen kamen im vergangenen Jahr 17.581 Schüler (Vorjahr: 14.424), davon 1.798 aus dem Nachbarkreis. Ein ständig steigendes Einzugsgebiet hat die DLRG, vor allem die Ortsgruppe Aartalsee. Im Wintertraining kamen 873 ins Hallenbad - und bieten Rettungsschwimm-Ausbildung an, die wiederum beim Schulschwimmen, in der Jugendarbeit oder an anderen Badegewässern gebraucht wird. Die Schwimmabteilung des TV Eibelshausen trug mit 2.669 Trainings-Teilnehmern zur Rekord-Bilanz bei. Den Eintritt für den Dienstsport der Feuerwehr übernehmen die beiden Gemeinden, was sich steigender Beliebtheit erfreut: Im Jahr 2025 wurde das Angebot 665 mal genutzt, nachdem in den Vorjahren 436 (2024) und 340 (2023) gekommen waren.
• 14 Kurse von Baby bis Reha: Unter den 114.207 Besuchern des Vorjahres sind auch etliche Kursteilnehmer, die im Nichtschwimmerbecken oder auf den abgesperrten Bahnen 4 und 5 unser breites Angebot - von Baby bis Reha - genutzt und genossen haben. Über die 14 Kursanbieter sind im Jahr 2025 insgesamt 12.279 Besuche in die Statistik eingegangen. Diese Teilnehmer haben nicht nur den jeweiligen Eintritt am Eingang bezahlt, sondern pro Besuch ein Kurs-Entgelt von 0,70 € obendrauf. Das hat der Schwimmbad-Zweckverband vor Jahren eingeführt, damit Kursanbieter mehr bezahlen als normale Besucher. Insgesamt kam dadurch ein zusätzliches Nutzungsentgelt in Höhe von 8.595 € zusammen und verbesserte das Ergebnis des Freizeitbads „Panoramablick.“ Das aktuelle Angebot ist unter der Adresse www.freizeitbad-panoramablick.de/kurse im Internet zu finden.
Kohärenz statt Konkurrenz: Bei unserer Projektskizze für das Bundes-Förderprogramm zur „Sanierung kommunaler Sportstätten“ setzen wir auf die gegenseitige Ergänzung der Schwimmbäder und haben die Lage auf einem Plakat dargestellt. Die Nachbarschaft zu den Schwimmbädern in Dillenburg (13 km Entfernung, Baujahr 2003, 6 Bahnen 50 m, 155.000 Besucher jährlich bis 2019, seit 2020 geschlossen für Sanierung) und in Haiger (17 km, Bj. 1964, 3 Bahnen 25 m, 30.000 Besucher jährlich) ist inzwischen weniger als Konkurrenz, sondern als Kohärenz gesehen. Solche Standortargumente müssen beim Bund nun bei der Auswahl greifen, denn für SKS sind 3.500 Projekte angemeldet worden. 333 Mio. € stehen zur Verfügung, während der Förderbedarf der Bewerbungen 7,5 Mrd. € umfasst. Beim Vorgänger-Programm, bei dem sich das Freizeitbad „Panoramablick“ im Jahr 2015 vergeblich beworben hatte, lagen noch 1.000 Anträge vor, die für Sportstätten-Sanierung 150 Mio. € zu