Niederschrift über die 23. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg

am Dienstag, den 25.02.2025, um 19:00 Uhr,

im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen

Der Ausschussvorsitzende Jan Knöbel eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Er stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Gegen die Ladung wird kein Einwand erhoben. Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:

TOP 4 wird vor TOP 2 behandelt.

Der folgende Bericht wurde den Ausschussmitgliedern bereits mit der Einladung zugeleitet und dem Ausschuss erläutert.

1. Aktionen:

Eschenburg und Dietzhölztal haben 120 Aktionen (ohne Spielepool) innerhalb von 6 Wochen, täglich von Montag bis Samstag angeboten. Davon konnten 5 Aktionen wegen mangelndem Interesse oder Erkrankung der Veranstalter abgesagt werden. Folglich wurden 115 Aktionen durchgeführt.

Ein Test in diesem Jahr waren die Familienausflüge. Für jeden Freitag konnten im Vorfeld vergünstigte Eintrittskarten erworben werden. Von sieben angebotenen Ausflügen mussten wir zwei absagen, da wir die Mindestteilnehmerzahl für den Rabatt nicht erhalten haben. (Ausflüge waren geplant für Movie-Park, Panoramapark, Opel-Zoo, Fort Fun, Erlebnispark Steinau, Lochmühle und die Zoom Erlebniswelt in Gelsenkirchen).

Zusätzlich wurde auch wieder der EDI-Spielepool angeboten. Insgesamt 14 Spiele für drinnen und draußen konnten im Wochentakt jeweils von Donnerstag bis Dienstag im Rathaus Ewersbach ausgeliehen werden. Der EDI-Spielepool wird ab 2025 nicht mehr angeboten, weil es Schwierigkeiten bei der Rückgabe der Spiele gegeben hat und diese oftmals beschädigt waren.

2. Teilnehmer:

Insgesamt haben 395 Kinder/Jugendliche und Erwachsene aus Eschenburg und Dietzhölztal teilgenommen, 214 Kinder/Jugendliche und 20 Erwachsene aus Eschenburg.

3. Plätze/Aktionswünsche/Stornos:

1.687 einzelne Plätze (ohne Familienfahrten und Ausleihen im Spielepool) standen zur Verfügung. 1.517 waren zu Veranstaltungsbeginn verlost, davon 786 nach Eschenburg. Zu Veranstaltungsbeginn sind Kinder für 106 verloste Plätze nicht erschienen. Die Warteliste für alle Aktionen umfasste 774 Interessenten.

Erstmalig hatten wir eine Stornogebühr von 2,50 € pro Aktion und 5,00 € für ein Sammelstorno nach Beginn der Sommerferien getestet. 458 Stornos mussten trotzdem bearbeitet werden.

Wegen der damit anfallenden massiven Verwaltungsarbeit haben wir eine Online-Umfrage gestartet:

Selbstverwaltung der Aktionen in 2025 - ja oder nein?!

Abmeldungen, Wartelisten anschreiben, Nachbuchen, Umbuchungswünsche

Unsere Software bietet die Möglichkeit zur kompletten Selbstverwaltung der Aktionen. Das bedeutet, nach dem Auslosen und der Kontrolle durch das EDI-Team, wird die Storno-Möglichkeiten (auch während den Sommerferien bis ein Tag vor der Aktion) im Eltern-Portal freigegeben und die Wartelisten gelöscht. Eltern können Ihr Kind bei frei gewordenen Plätzen über das Eltern-Portal nachmelden.

Die Umfrage wurde von 90 Eltern beantwortet. 76% sind für eine Selbstverwaltung. Das bedeutet für uns, dass wir 2025 erstmalig das System der reinen Selbstverwaltung der Aktionen austesten werden.

4. Kostenübersicht:

Im Anschluss an diesen Bericht werden noch einige Fragen beantwortet. Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei Frau Hinze-Hellebrand dafür, dass sie 25 Jahre den Ferienpass betreut hat.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde der Gemeindevorstand gebeten, einen Vorschlag zur Anhebung der Gebühren für die Kindertagesstätten vorzulegen, um das Ziel einer Gebührendeckung des Aufwandes in Höhe von 20 %, das in früheren Haushaltssicherungskonzepten formuliert war, zu erreichen. In die Gebühren sind, wie in der Vergangenheit auch, die Betreuungsgebühren, die Gebühren für die Verpflegung und die Zuschüsse für die Freistellung von Kita-Gebühren einzubeziehen.

Die letzte Anpassung der Gebühren erfolgte zum Kita-Jahr 2020 / 2021. In dieser Zeit wurde das Ziel einer Deckung von 20 % des Aufwandes erreicht.

Der Vorlage war eine Aufstellung beigefügt, aus der sich der Aufwand und der Deckungsgrad des Aufwandes ablesen lässt. Gemäß der Haushaltsplanung der Träger wird nur noch ein Kostendeckungsgrad von 17,84 % erreicht.

Demnach müssten die Gebühren gemäß der nachstehenden Aufstellung angehoben werden, um das Ziel der Deckung des Aufwandes mit 20 % zu erreichen.

Daraus ergeben sich die folgenden Gebührensätze

Kinder ab dem 3. Lebensjahr:

Die Gebühr für 30 Wochenstunden ist frei! Die Angabe erfolgt nur nachrichtlich!

Für die Freistellung der Kita-Gebühren erhält die Gemeinde einen Zuschuss von 1.822,46 € pro Jahr und Kind, unabhängig davon, ob das Kind eine Kita besucht oder nicht.

Kinder unter 3 Jahren:

Die Steigerung von 32 % ist erheblich und es sollte überlegt werden, ob eine Anpassung, wie in der Vergangenheit auch, in mehreren Schritten erfolgen sollte.

In einer der letzten Steuerungsrunden haben die Leitungen unserer Kindertagesstätten bestätigt, dass einige Kinder aufgrund der in Eschenburg sehr hohen Gebühren entweder nicht in der Kita angemeldet werden oder nur das kleinste Modul wählen. Dies erfolgt bei Kindern aus sozialschwachen Familien. Wenn dies dann noch Kinder betrifft, bei denen eine Betreuung in einer Kita förderlich wäre, ist dies bei der Bemessung der Gebühren zu bedenken.

Bei der Entscheidung über die Gebührenhöhe sollte der finanzielle Aspekt nur eine untergeordnete Rolle spielen, der bei der Haushaltslage der Gemeinde aber nicht vollständig außer Acht gelassen werden kann.

Die wesentlichen Gründe sollten in der Beratung im Blick bleiben:

• Erziehung der Kinder
• Vorschulische Bildung
• Vereinbarung von Familie und Beruf - (in Zeiten des Fachkräftemangels nicht zu vernachlässigen)

Der Gemeindevorstand hat dazu am 17.02.2025 die folgende Empfehlung an die Gemeindevertretung zur Änderung der Gebührensatzung beschlossen:

Der Gemeindevorstand empfiehlt der Gemeindevertretung, die anstehende Gebührenerhöhung in drei Schritten vorzunehmen und zunächst für das Kita-Jahr 2025/2026 wie folgt festzulegen:

Kinder über 3 Jahren:

Kinder unter 3 Jahren:

Für die beiden Folgejahre ist eine Gebührenanhebung in vergleichbarer Größenordnung vorzunehmen, sollte es keine Entlastung bei den Betriebskosten der Kindertagesstätten durch den Bund oder das Land kommen.

Die Änderung der Gebührensatzung wird vom Ausschuss eingehend beraten.

Von Seiten der CDU-Fraktion wird darum gebeten, in der heutigen Sitzung noch keinen Beschluss zu fassen, bevor nicht weitere Informationen vorliegen bzw. Beratungen stattgefunden haben. Die SPD-Fraktion hat ebenfalls weiteren Beratungsbedarf, ist aber bereit, der ersten Erhöhung, wie vom Gemeindevorstand vorgeschlagen, zuzustimmen. Sie möchte aber bis zur nächsten Beratung über die Kindergarten-Gebührensatzung u. a. eine einkommensgestaffelte Kindergartengebühr von Seiten der Verwaltung geprüft haben.

Im Anschluss daran wird die Sitzung für 5 Minuten unterbrochen.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung wird der folgende Beschluss gefasst.

Beschluss:

Der Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die vom Gemeindevorstand empfohlene Gebührenerhöhung zu beschließen mit der Maßgabe, dass Alternativen, insbesondere eine einkommensgestaffelte Kindergartengebühr, geprüft werden.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Frau Lenz und Herr Stockschläder von der Diakonie Bethanien stellen dem Ausschuss das Projekt Tagespflege und Wohnen in der Hauptstraße in Eibelshausen vor. Neben der Tagespflege wird eine Wohngruppe eingerichtet und darüber hinaus stehen weitere 5 Wohnungen zur Verfügung. Zur Zeit befindet man sich in der Personalgewinnung. Die Vergabe der Wohnungen und Betreuungsplätze ist noch nicht erfolgt.

Die Eröffnung soll im Herbst 2025. erfolgen.

Bürgermeister Konrad hat folgende Mitteilungen:

• Grüße aus unserer Partnergemeinde Altenfeld
• Fotowettbewerb wird prämiert - diesmal ohne Kalender
• Zuschuss für Vereine zum Rasenpflegegerät der Sportplätze
• Ausbildungsmesse an der Holderbergschule 07.03.2025 (16-20 Uhr)
• Gedenkfeier zum Volkstrauertag (16.11.2025 um 14 Uhr in Eibelshausen) gemeinsam gestalten
• „Sport integriert“ hilft Vereinen und Flüchtlingen (Hans-Jürgen Müller als neuer Sport-Coach und Ansprechpartner folgt Dr. Paul Cyris)
• HMFG kontaktiert wegen Medizin-Stipendien in Eschenburg. Bewerbungen um Studienplatz und „Landarztquote“ im Februar. Mehr unter www.eschenburg.de/stipendium im Internet.
• Richtfest an der Kita „Neue Mitte“ am 28.02.2024 um 14 Uhr
• „Küche für alle“ Motto bei der Suche nach Partnern für eine Großküche
• Neuen Spielplatz „Am Segelfliegerhang“ im Mai nach dem zweiten Mähen einweihen.
• Karten für Bodo Bach (15.03.2025 um 19 Uhr in der Mehrzweckhalle, Einlass und Essen ab 18 Uhr) am besten im Vorverkauf sichern.
• Interview mit dem Kultkomiker unter www.eschenburg.de/kked im Internet.
• Konzert mit „Sacred Sounds of Grass“ am 22.03.2025 in der FeG Simmersbach.
• Festival „MundART mit Biss!“ am 1. Mai (11-18 Uhr) in Eibelshausen zwischen Bürgerhaus und Marktplatz
• „Verkaufsoffen“ am 1. Mai (Mundart-Festival), 11. Mai (Frühjahrsmarkt), 12. Oktober (Herbstmarkt) und 9. November (Energie-Messe) jeweils von 13 bis 18 Uhr

Eschenburg, 27.02.2025