Aufschwung vor Ort: Balance mit Bauprogrammen
Mancherorts hat die Finanzierungs-Form „Beitrag“ einen negativen Klang. In Eschenburg indes gehört das zum festen finanziellen Fundament und erspart der Bürgerschaft im Jahr 680.000 € in der Ergebnisrechnung. Statt „Sondervermögen“ setzen wir der Abschreibung zunehmende Erträge aus unseren „Sonderposten“ entgegen - und diese Erträge summieren sich mittlerweile auf 680.000 €, wie ich beim Haushalt (www.eschenburg.de/haushalt2024) erkläre.
Würden „Beiträge“ anders heißen - probieren wie doch mal „Bürgerkredit“, „Direkt-Investition“ oder „Aufschwung vor Ort“ -, dann käme die positive Seite zum Tragen: Wir finanzieren das vor Ort und das Bürgergeld geht nicht durch zu viele Hände, bis es als Zuschuss hier wieder landet und kaum mehr Förderung bringt als wir bei der Investition womöglich an Steuern zahlen…
Investitionen in unsere Infrastruktur der Wasserversorgung und Abwasserbewirtschaftung sind in den jeweiligen Bauprogrammen für die Jahre 2021 bis 2026 dargestellt und werden über Ergänzungsbeiträge finanziert. Wie in der Gemeindevertretung am 22. Februar beschlossen, werden die Beitragssätze quasi zur „Halbzeit“ angepasst.
Für den Ergänzungsbeitrag Abwasser, der im April ansteht ist, wird weniger fällig. Das hängt damit zusammen, dass beim Abwasserverband „Obere Dietzhölze“ die Ertüchtigung der Kläranlage entfällt und komplett neu geplant werden muss; für diese Investition ist ein neues Bauprogramm aufzulegen und zu finanzieren. Deshalb wird der Ergänzungsbeitrag Abwasser verringert von bislang kalkulierten 0,88 € pro Quadratmeter Veranlagungsfläche auf 0,67 € für die restliche Laufzeit bis 2026. Mitte April wird dafür weniger abgebucht; wer vorab schon bezahlt hat, bekommt eine Gutschrift. Zugegeben: Weniger bezahlen, das kommt selten vor - das hat sich wohl auch unser Programm gedacht und bei einigen der rund 4.000 Beitragsbescheide addiert statt abzuziehen. Wer da Fragen hat, bekommt die Beitrags-Rechnung bei den Gemeindewerken schnell erklärt.
Im September stehen die Ergänzungsbeiträge für die Investitionen in die Trinkwasserversorgung an - und diese Sätze müssen wegen gestiegener Material- und Baukosten angepasst werden. Statt der 34 Cent bislang werden es für die „zweite Halbzeit“ bis 2026 dann 40 Cent pro Quadratmeter Veranlagungsfläche sein.
Zurück zum Abwasser: Eine grundlegende Sanierung und funktionale Erweiterung der Kläranlage ist aktuell noch gar nicht zu beziffern. Wir beginnen gerade mit der Planung. Klar ist aber schon: Das können die Bürgerinnen und Bürger nicht alleine schultern. Ich mag mich dabei auch nicht an verheißungsvolle Förderprogramme hängen, bei denen nicht mehr herauskommt als wir an Steuern bezahlen. Vielmehr stellt sich mir aktuell die Frage, wohin eigentlich die Abwasserabgabe fließt, die wir für unsere Abwasseranlagen bezahlen und auf die Gebühren umlegen.
Mit unseren Bauprogrammen und den Beiträgen sind wir in der Balance und können gezielt investieren ohne unnötige Reibungsverluste. Eine solche vorausschauende und verlässliche Finanzierung hätte ich von Land, Bund und EU auch gerne.