Amtliche Bekanntmachung - Protokoll Kultur- und Sozialausschuss

Niederschrift

über die 19. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg

am Dienstag, den 16.04.2024, um 19:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen

Sitzungsverlauf

Der Ausschussvorsitzende Jan Knöbel eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Gegen die Einladung und die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

Nach dem Vorbild der Gemeinde Dautphetal und des Landkreises Siegen-Wittgenstein möchte die Gemeinde Eschenburg Stipendien für Medizin-Studenten auflegen und so den medizinischen Nachwuchs fördern. Für solche Stipendien für Medizinstudenten ergibt sich eine Synergie mit der „Landarztquote“ des Landes Hessen (75 Studienplätze jährlich ohne NC für Studierende, die sich für zehn Jahre als Landärztin oder Landarzt verpflichten). Daran gekoppelt, schlägt der Gemeindevorstand vor, bis zu sechs Medizin-Studenten mit monatlich 1.000 € zu fördern, die sich vertraglich für einen späteren Einsatz in der Gemeinde Eschenburg binden.

Die dafür notwendigen Verträge sind, nach dem Inkrafttreten der Richtlinie, auf die jeweilige Situation anzupassen und rechtssicher für einen Abschluss auszuformulieren, weshalb der vorgelegte Vertrag ein Entwurf ist, der nicht von den Gremien beschlossen wird. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, mit geeigneter juristischer Hilfe die Verträge im Rahmen der Förder-Richtlinie „Landärzte für Eschenburg“ abzuschließen.

Die Richtlinie wird den Mitgliedern des Ausschusses vorgestellt. Es werden einige Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Von Seiten des Ausschusses werden folgende Änderungsvorschläge unterbreitet, die in die Richtlinie eingearbeitet werden:

• Die Überschrift der Richtlinie soll wie folgt lauten: „Richtlinie zur Förderung von Medizinstudenten der Humanmedizin durch die Gemeinde Eschenburg (Landärzte für Eschenburg)“
• Der 1. Absatz im § 1 – Ziel der Förderung – soll wie folgt lauten: „Die Gemeinde Eschenburg stellt insgesamt für 6 Studentinnen/Studenten eine Förderung von 1.000 € pro Person monatlich zur Verfügung mit dem Ziel, dass der Förderungsempfänger …“

Im Anschluss an die Beratungen über die Richtlinie informiert Dr. Johannes Rein die Mitglieder des Ausschusses über den Sachstand zur Gewinnung von Hausärzten für die Gemeinde Eschenburg.

Beschluss:

Der Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die „Richtlinie zur Förderung von Medizinstudentinnen und –studenten der Humanmedizin durch die Gemeinde Eschenburg“ (Landärzte für Eschenburg) inkl. der vorgenannten Änderungen zur Beschlussfassung. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, Interessenten für die Stipendien unter Vertrag zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Der Spielplatz „Segelfliegerhang“ im OT Hirzenhain soll in diesem Jahr neugestaltet und ausgestattet werden. Im Haushalt 2024 stehen dafür 74.800,- Euro (14.800,- Haushaltsrest aus 2023 und 60.000,- aus 2024) zur Verfügung.

Der Kultur- und Sozialausschuss hat in der Sitzung vom 19.09.2023 über zwei Gestaltungsvorschläge (Grobplanungen) beraten und abschließend dazu folgenden Beschluss gefasst:

„Aus den Gestaltungsvorschlägen will der Ausschuss ein Konzept (mit Flugzeug) bis zur ersten Sitzung in 2024 erstellen, was sich vom Gemeindevorstand umsetzen lässt.“

Ein solches Konzept liegt bis heute nicht vor.

Da die Lieferzeit der Spielgeräte zwischen 10 und 20 Wochen liegt und die Umsetzung bis spätestens Sommerbeginn abgeschlossen sein soll, war zunächst eine Geräteauswahl zu beschließen und zu bestellen.

Nach Beratung und Beschlussfassung im Gemeindevorstand am 12.02.2024 und im Kultur- und Sozialausschuss am 13.02.2024 wurden folgende Geräte bestellt:

Die Bauverwaltung hat in der Zwischenzeit in Abstimmung mit Katrin Schwehn (Gemeindevorstand) und Silke Kaczmarek-Jaich (Gemeindevertretung und KSA) einen Gestaltungsplan erarbeitet, der der Vorlage als Anhang beigefügt war.

Aufgrund dieses Gestaltungsplanes fallen weitere Kosten für z.B. Fallschutz, Bepflanzung, Baumaterial, Erdarbeiten für Hügelgestaltung usw. für rund 18.000,- Euro an, wobei es sich hier lediglich um eine Kostenschätzung handelt, da die einzelnen Elemente während der Projektumsetzung evtl. noch verschoben oder leicht verändert werden können bzw. müssen.

Somit werden sich die aktuellen Kosten voraussichtlich auf 70.000,- Euro belaufen.

Bei der Kostenermittlung wurde davon ausgegangen, dass sämtliche Montage- und Bauarbeiten durch die Mitarbeiter des gemeindlichen Bauhofs erfolgen.

Beschluss:

Auf Empfehlung des Gemeindevorstandes beschließt der Kultur- und Sozialausschuss, den Spielplatz „Segelfliegerhang“ im OT Hirzenhain gemäß dem vorgelegten Gestaltungsplan auszubauen.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bürgermeister Konrad hat Mitteilungen zu folgenden Themen:

• Erster Info-Abend für Dorfladen Simmersbach heute
• Genossenschaft-Gründung für Dorfladen Hirzenhain 23.04.2024 um 19 Uhr
• MundART-Festival mit Minister am 11.05.2024 ab 14 Uhr in der MZH
• Konzertfahrt am 10.08.2024 zu Schlosskonzerten Weilburg (www.kked.de)
• KKED plant für 27.09.2024 (18 Uhr, MZH) „Bunten Abend“ für Chöre und Musikgruppen
• Johannes Rein und Michaela Eckhardt Vorsitzende der Bürgerstiftung
• „Stiftung für Eschenburg“ sucht Vorschläge für zwei neue Bank-Standorte
• Spielplatz-TÜV ergab keine Sicherheitsmängel, wie ein Ortsbeirat vermutete
• Baustopp bei Kino-Abriss bremst Bau der Kita „Neue Mitte“

Eschenburg, 18.04.2024