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Wochenzeitung für die Gemeinde Eschenburg
Ausgabe 26/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung am 03.07.2025

Gemäß §§ 56, 58 HGO in Verbindung mit § 5 der Geschäftsordnung lade ich Sie zu der am

Donnerstag, den 03.07.2025, um 19:00 Uhr,

im Dorfgemeinschaftshaus Hirzenhain stattfindenden 25. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung ein.

Tagesordnung:

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Vorsitzenden

3.

Gemeindevorstand und Verbände

3.1

Berichte des Gemeindevorstandes und der Verbände

3.2

Fragen und Anregungen

4.

Fragen zu den Sitzungen der Ausschüsse

Vorlagen des Gemeindevorstandes

5.

Teilflächennutzungsplan „Windenergiegebiet Galgenberg“

a)

Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB, § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB sowie § 2 Abs. 2 BauGB

b)

Beschluss über den Flächennutzungsplan (Feststellungsbeschluss) gem. § 6 Abs. 1 BauGB

6.

Flächennutzungsplan-Änderung "Berliner Straße/Königsberger Straße“, Gemarkung Eibelshausen

a)

Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB

b)

Beschluss über die Durchführung der Verfahrensschritte gemäß § 3 (2) BauGB mit öffentlicher Auslegung und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden)

7.

Bebauungsplan "Berliner Straße/Königsberger Straße“, Gemarkung Eibelshausen

a)

Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB

b)

Beschluss über die Durchführung der Verfahrensschritte gemäß § 3 (2) BauGB mit öffentlicher Auslegung und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden)

8.

Flächennutzungsplan-Änderung und Bebauungsplan „Feuerwehrgerätehaus in Simmersbach“

a)

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

b)

Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der Nachbargemeinden

9.

Neuaufstellung des Regionalplanes Mittelhessen

- Erneute Beteiligung gem. § 6 Abs. 4 Hessisches Landesplanungsgesetz

10.

Erwerb Miteigentum Marktplatz 2, Gesundheitszentrum

11.

Jahresabschluss 2019

Anträge / Anfragen der Fraktionen

12.

Umgestaltung des Marktplatzes Eibelshausen

(Antrag der FWG-Fraktion vom 13.06.2025)

13.

Einvernehmliche Aufhebung des Vertrages Investor und Gemeinde Eschenburg über den Neubau „Kita Neue Mitte“ in Eibelshausen

(Antrag der FWG-Fraktion vom 13.06.2025)

14.

Anfrage der FWG-Fraktion vom 30.05.2025

betr. Gesamtkosten 2024 und Plankosten 2025 unserer Feuerwehren (inkl. Abschreibungen)

Hans-Otto Hermann
Vorsitzender der Gemeindevertretung