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Wochenzeitung für die Gemeinde Eschenburg
Ausgabe 27/2019
Goure
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Handel und HLÖG: Der Anlassbezug ist das Ende jeden Neuanfangs

Zum Glück haben die Nassauer unser „Made“ 1781 genehmigt. Heute wäre es schwierig. Noch knapp vor den Sommerferien legt nämlich Hessens Sozialministerium den Entwurf zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes (HLÖG) vor. Und darin wird es nicht einfacher, sondern schwieriger. Hatten Kommunen es bislang in der Hand, an maximal vier Terminen einen „verkaufsoffenen Sonntag“ festzusetzen, will der Gesetzgeber nun den so genannten Anlassbezug im Gesetz festschreiben. Das gab es bislang nur in der Rechtsprechung und wurde im Einzelfall geprüft, ob es einen Anlass gibt, der mehr Menschen anlockt als bloß die Ladenöffnung. Im Ministerium wird das Gesetz unter dem Blickwinkel „Sozialer Arbeitsschutz“ ausgearbeitet. Aus Kirchen und Gewerkschaften hat sich eine „Allianz für den freien Sonntag“ gebildet, die regelmäßig neue Ideen für Sonntagsöffnungen mit Rechtsmitteln überzogen hat. Neue Ideen haben es dadurch schwer, denn keiner weiß, wie viele Menschen zu einer Veranstaltungs-Premiere kommen.

Kommunen indes haben den Sonntag, die Kirche, die Arbeitnehmer und auch die Familie im Blick, wenn wir „verkaufsoffene Sonntage“ beschließen. Damit wollen wir ja gerade gemeinsam Veranstaltungen kreieren, bei denen Einkaufen vor Ort ein Erlebnis wird für die ganze Familie. In Eschenburg soll auch jeder vorher in die Kirche gehen können, also begrenzen wir die Verkaufsöffnung stets auf den Zeitraum 13 bis 18 Uhr.

Wenn es der Allianz für den freien Amazonas wirklich darum geht, den Feiertag zu heiligen und die Familie zu schützen, dann sollten sie sich mit den Kommunen zusammenschließen, statt sie mit Klage zu überziehen. Denn wir sind alle Verlierer, wenn diese Allianz dann auch noch das neue interkommunale Familienfest zum Beleben der verödenden Dorfzentren stoppt, wir aber aus den geschützten Familien niemand morgens im Gottesdienst sehen und am Nachmittag alle auf der Couch sitzen und - jeder für sich - online einkauft. Verkaufsoffen heißt für uns Kommunen, offen für den Sonntag zu sein. Der Wandel im Handel ist Anlass genug. Mit den Akteuren vor Ort wollen wir bis zu vier Termine frei wählen und gestalten können. Der Anlassbezug ist das Ende jeden Neuanfangs. Tradition lebt von Innovation, meint

Ihr Bürgermeister
Götz Konrad