Niederschrift über die 3. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
der Gemeindevertretung Eschenburg
am Mittwoch, den 17.06.2026, um 19:00 Uhr,
im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen
Sitzungsverlauf
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses, Armin Schneider, eröffnet die 3. öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses um 19:00 Uhr und begrüßt alle Anwesenden. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss mit 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist.
Der Vorsitzende fragt nach, ob es Änderungsvorschläge zu der Tagesordnung gibt. Änderungen werden nicht gewünscht.
2. | Erweiterung Grundschule Wissenbach |
Die Vorschläge für die Erweiterungen der Grundschulen Wissenbach und Simmersbach werden durch die Mitarbeiterinnen des Lahn-Dill-Kreises vorgestellt.
Konkretere Schritte zur Verwirklichung der Projekte sollen in den nächsten Jahren folgen.
Die Präsentation ist dem Original-Protokoll beigefügt.
| 3. | Bebauungsplan „Hütte“, Eibelshausen - Aktueller Sachstand, hier: Ruhen des Verfahrens |
Das Bauleitplanverfahren für das Gelände der Firma Bosch Thermotechnik GmbH wurde bereits im Jahr 2024 aufgenommen und der Verfahrensschritt der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Die anschließende Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung ist in den Gremien noch nicht erfolgt.
Am 12.05.2026 hat ein erneuter Abstimmungstermin mit den Vertretern der Firma Bosch Thermotechnik GmbH, mit dem beauftragten Ingenieurbüro Zillinger und der Gemeindeverwaltung stattgefunden.
Bei diesem Termin wurde festgehalten, dass die Bauleitplanung vorerst für ein Jahr unterbrochen werden soll, da diese gemäß der Erfahrung in der Vergangenheit für die anstehenden Bauanträge der Firma wahrscheinlich nicht benötigt wird und da durch die Bauleitplanung aufgrund der vorliegenden Stellungnahmen der Behörden augenscheinlich eher Restriktionen anstelle Erleichterungen für die anstehenden Planungen entstehen würden.
Die Restriktionen, die derzeit bekannt sind, sind zum Beispiel:
| - | Waldflächen und die Forderung nach Schutzmaßnahmen vor umfallenden Bäumen |
| - | Hüttengraben bzw. Gewässer-Neuplanung und die Forderung nach einem Gewässerrandstreifen von 10 m (keine Befestigungen bzw. Bepflanzungen zulässig) |
| - | Entlastungsgewässer (liegt teilweise innerhalb des Geltungsbereiches) |
| - | Altflächen (historische Erkundungen wurden allerdings auch bereits bei den letzten Bauanträgen gefordert). |
Da der Bebauungsplan noch nicht rechtskräftig ist und auch noch nicht gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auslag, ist die sogenannte Planreife gemäß § 33 BauGB nicht erreicht, sodass Bauanträge nach § 34 BauGB (ungeplanter Innenbereich) geprüft werden müssten. Für die Prüfung der Bauanträge wird allerdings vom Kreisbauamt der Bebauungsplan herangezogen, der an die betroffenen Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB versandt wurde. In diesem Plan sind die oben genannten Restriktionen, da sie erst im Verfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB gefordert wurden, nicht enthalten.
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Information zur Kenntnis.
| 4. | Kita Neue Mitte - Sachstand |
Wie Bürgermeister Konrad berichtet, hat der Gemeindevorstand die Bedarfsplanung beschlossen - vor allem mit Blick auf den Bedarf für den Bau der Kita „Neue Mitte“ (4 Gruppen). Diese Bedarfsplanung ist zuvor mit dem Kreis und den Kita-Trägern in der Steuerungsrunde abgestimmt worden. Auch wenn die „Kita-Ampel“ in Eschenburg freie Plätze zeigt, wird nach Ansicht der Experten der Bedarf durch die Kita „Neue Mitte“ zu decken sein.
Dipl.-Ing. Reiner Müller informiert über den aktuellen Bautenstand der Kindertagesstätte.
Die Fragen aus dem Haupt- und Finanzausschuss haben im Bauamt eine neue Grundlagen-Ermittlung ergeben. Aus den Überlegungen sind zwei Varianten bezüglich einer Grundstückserweiterung entstanden, die von Reiner Müller in der heutigen Bau- und Umweltausschuss-Sitzung und im Haupt- und Finanzausschuss vorgestellt werden, bevor über die weitere Vorgehensweise zu entscheiden ist.
| 5. | Feuerwehrgerätehaus Simmersbach |
Dipl.-Ing. Reiner Müller informiert die Anwesenden über den aktuellen Stand des Projektes.
| 6. | Fragen und Mitteilungen |
Bürgermeister Konrad informiert über folgende Punkte:
| • | Energiegenossenschaft Lahn-Dill-Bergland wirbt für Windpark Stocksol | |
| • | Windpark Galgenberg | |
| o | Kurz vor BImSchG-Genehmigung |
| o | Investition zusammen mit Volksbank Mittelhessen |
| • | Batteriespeicher mit EAM und Energie-GmbH angehen. | |
| • | Rechenzentrums-Entwickler um Vorstellung im Vorstand gebeten. | |
Es werden folgende Fragen gestellt:
| • | Mountainbike Trails- und Touren im Lahn-Dill-Bergland (Neitz) |
| • | Hecke am Radweg am Ortseingang Eibelshausen (Neitz) |
Weitere Fragen werden nicht gestellt.
| Ausschussvorsitzender | Schriftführerin |
| Armin Schneider | Emma Schindler |