Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates
am 05.07.2022 um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Hirzenhain
Tagesordnungspunkt 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Heiner Baum eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die Ortsbeiratsmitglieder, Collin Wilczek vom Gemeindevorstand, sowie Klaus Klein, Peter Hermann, Hans-Otto Hermann, Maximilian Karp für die Gemeindevertretung.
Die Beschlussfähigkeit mit 5 Ortsbeiratsmitgliedern wird festgestellt.
Tagesordnungspunkt 2
Protokoll der letzten Sitzung
Das Protokoll der letzten Sitzung vom 24.05.2022 ist allen Mitgliedern des Ortsbeirates zugegangen. Hierzu gibt es keine Einwände.
Die Tagesordnung wird um den Punkt „Stellungnahme - Gemeindevorstand zum Protokoll vom 24.05.2022“ zu ergänzt.
2.1. Stellungnahme des Gemeindevorstandes
Entwässerungsrinne - Bahnhofsweg:
Für 2022 ist die Ausbesserung eines weiteren Teilstücks vorgesehen. Abgeschlossen werden die Arbeiten in diesem Jahr nicht. Hierfür wären rund 75.000, - Euro erforderlich was ca. 1/3 des gesamten Jahresbudgets bedeuten würde. Da es sich hier um eine Maßnahme mit geringer Priorität handelt, kann es durchaus sein, dass andere, dringendere Unterhaltungsmaßnahmen wie auch in den letzten Jahren, vorgezogen werden müssen.
Frage vom OBR:
Dieser Betrag erscheint uns deutlich zu hoch. Woher kommt diese Summe?
Spielplätze:
Alle Spielplätze in Eschenburg werden jetzt in Verbindung mit der TÜV-Abnahme instandgesetzt. Mit der Abstellung der aufgeführten Mängel ist der Bauhof beauftragt.
Anmerkung OBR: Die Spielgeräte auf den Spielplätzen (Segelfliegerhang und Ortseingang) sind extrem veraltet. Hier wurde schon seit vielen Jahren nicht mehr investiert. Der OBR wünscht sich, dass neue Spielgeräte für die Spielplätze angeschafft werden.
Minigolfanlage:
Die Gemeinde Eschenburg ist zwischenzeitlich Eigentümer des Grundstücks. Der Erwerb erfolgt mit der Auflage, dass der komplette Bauschutt und Unrat in Eigenleistung beseitigt werden muss.
Die Mitarbeiter des Bauhofs sind beauftragt, jedoch stehen aktuell wichtigere Projekte an.
Unfallgefahr geht hiervon nicht aus, da jeder, der das Grundstück betritt, dies auf eigene Gefahr tut.
Was mit dem Gelände passieren soll, muss gemeinsam überlegt werden.
Anmerkung ORB: Bitte zeitnah nachhalten. Der Ortsbeirat regt an, ein Verbotsschild anzubringen.
Friedhof:
Der Weg ist nach dem Aufbringen des Splittbelages wesentlich besser zu begehen als vorher. Die Oberfläche wird noch abgesandet und damit verfestigt. Da die Gräber oberhalb des Weges in naher Zukunft Zug um Zug eingeebnet werden, soll das Grabfeld neu geordnet und ein „ordentlicher“ Weg etwas weiter oberhalb angelegt werden. Das Versetzen von Tiefbordsteinen oberhalb der 2. Grabreihe macht daher keinen Sinn.
Anmerkung OBR: Aus unserer Sicht ist diese Lösung nicht zufriedenstellend. Gerade für ältere Menschen, sowie Menschen mit einer Gehbehinderung, besteht eine erhöhte Unfallgefahr.
Tagesordnungspunkt 3
Standortvorschläge für einen Eschenburgturm
Über die Standortvorschläge wurde in der Sitzung informiert.
Von Seiten des Ortbeirates wird der Standort Gewenn favorisiert.
Tagesordnungspunkt 4
Renovierung des DGH
Die Planung zur Renovierung / Neugestaltung des DGH geht weiterhin gut voran.
Diverse offene Punkte wurden diskutiert und müssen mit der Bauabteilung der Gemeinde abgesprochen werden. Hierzu wird zeitnah ein Termin mit ORB und Bauabteilung stattfinden.
Tagesordnungspunkt 5
Offene Punkte / Sachstandsliste
Die Straße Johannesheeg ist in einem sehr schlechten Zustand.
Frage an die Gemeinde: Steht hier in den nächsten Jahren eine Erneuerung des Straßenbelages an?
Tagesordnungspunkt 6
Verschiedenes
Parken auf Bürgersteig
Was wird seitens der Gemeinde unternommen, um das Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern?
Es kommen vermehrt Beschwerden auf, dass LKWs auf den Bürgersteigen geparkt werden.
Auswertung Geschwindigkeitsmessanlage
Dem OBR liegen mittlerweile Auswertungen der Geschwindigkeitsmessanlage vor. Teilweise liegen die Überschreitungen 20% über der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Der OBR stellt die Frage, ob man diese Zahlen für den Einsatz eines mobilen Blitzers zugrunde legen kann?
Premiumwanderweg
Der Wanderweg Höhenflug ist teilweise sehr ungepflegt. Auf einzelnen Etappen steht das Gras sehr hoch und leider wird auch der Müll an einigen Stellen nicht ordnungsgemäß entsorgt.
Der OBR bitte um Auskunft, wer für die Pflege zuständig ist?
Das nächste Treffen des Ortsbeirates findet am 20.09.22 um 19:00 Uhr im DGH statt.
Ende der Sitzung 20:30 Uhr.