Niederschrift über die 13. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg am Dienstag, den 11.07.2023, um 19:00 Uhr, im Bürgerhaus Eibelshausen

am Dienstag, den 11.07.2023, um 19:00 Uhr,

im Bürgerhaus Eibelshausen

Sitzungsverlauf

Der Ausschussvorsitzende Jan Knöbel eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Gegen das Protokoll der letzten Sitzung sowie gegen Einladung und Tagesordnung zur Sitzung werden keine Einwände erhoben.

Die Gemeindevertretung hatte am 27.05.2021 den folgenden Beschluss gefasst.

1. die Kooperations- und Leistungsvereinbarung mit dem St. Elisabeth-Verein e. V. (Marburg) einvernehmlich zum 30.04.2021 aufzulösen,

2. die Vereinbarung zur Kooperation für „Netzwerk Jugend Eschenburg + Dietzhölztal“ abzuschließen mit dem Verein „Das Projekt - soziale Arbeit Eschenburg und Dietzhölztal e.V.“ unter Verwendung folgender Formulierungsalternative: Nach spätestens 2 Jahren ab Inkrafttreten dieser Vereinbarung wird die Finanzierung neu geprüft und vereinbart (§ 5 Satz 5 der Vereinbarung). Auf die Vereinbarung einer dynamischen Entgeltsteigerung um 2 % pro Jahr ab 2023 wird verzichtet.

Von Seiten des Vereins „Das Projekt - soziale Arbeit Eschenburg und Dietzhölztal e.V.“ wird darum gebeten, die Vereinbarung und Finanzierung zu verlängern und eine Erhöhung von 2 % als Inflationsausgleich zuzustimmen.

Die Verwaltung schlägt vor, den Vorschlag anzunehmen und dies über den Kultur- und Sozialausschuss durch die Gemeindevertretung beschließen zu lassen.

In den Vertrag ist noch aufzunehmen, dass von Seiten des Vereins eine jährliche Rechnung über den Zuschuss zu stellen ist.

Der Gemeindevorstand empfiehlt dem Kultur- und Sozialausschuss und der Gemeindevertretung, einer Verlängerung der Vereinbarung zur Finanzierung des Netzwerks Jugend einschließlich einer Erhöhung des Zuschusses um 2 % zuzustimmen.

Beschluss:

Auf Empfehlung des Gemeindevorstandes stimmt der Kultur- und Sozialausschuss einer Verlängerung der Vereinbarung zur Finanzierung des Netzwerks Jugend einschließlich einer Erhöhung des Zuschusses um 2 % zu und empfiehlt dies auch der Gemeindevertretung.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Der Ausschussvorsitzende Jan Knöbel schlägt vor, nach der Sommerpause einen Arbeitskreis zu gründen. Auch Mitglieder aus der Gemeindevertretung können mitwirken. Wünschenswert ist es, dass aus jeder Fraktion mindestens ein Mitglied benannt wird.

Bürgermeister Götz Konrad erläutert, wie der Gemeindevorstand seit Juni 2021 vorschlägt, die Richtlinien zur Vereins- und Jugendförderung zu aktualisieren. Seit 2002 wurde demnach kein Investitions-Zuschuss mehr gezahlt, als das erste Haushaltssicherungs-Konzept die Ausgaben „zusammenstrich“. Anfragen wie zuletzt für die Sanierung der Flughalle in Hirzenhain oder den Naturschutzlehrpfad der Nabu Eibelshausen mussten deshalb zurückgewiesen werden.

Derzeit wird nach der zuletzt 2013 aktualisierten Eschenburger Förderrichtlinie unterstützt:

1. Vereinsförderung: 100 € jährlich gibt es an Zuschüssen für Vereine in Eschenburg, die kulturell und gemeinnützig tätig sind.

2. Jugendarbeit: 5 € Zuschuss gibt es für jedes jugendliche Mitglied.

3. Fahrten, Lager, Freizeiten: 2 € pro Teilnehmer und Tag ist seit langer Zeit der Fördersatz. Die Förderung ist auf zwei Fahrten pro Veranstalter begrenzt. Klassenfahrten und Konfirmandenfreizeiten können gemäß Richtlinie bislang nicht gefördert werden.

„Neue Ideen für die Vereinsförderung“ hatte der Gemeindevorstand dem Fachausschuss bereits am 07.12.2021 an die Hand gegeben, was nun Grundlage für die Arbeitsgruppe sein soll.

Beschluss:

Die Ausschussmitglieder stimmen dieser Vorgehensweise zu.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Jan Knöbel berichtet über die bisher geleistete Arbeit durch den Ausschuss.

In Eibelshausen sind interessierte Eltern auf ihn zugekommen und haben angeboten, sich um die Verschönerung/Instandsetzung des Spielplatzes „Auf der Rütsche“ hinter dem Kursana-Pflegeheim zu kümmern.

In Hirzenhain wurden an den Kindergärten und der Grundschule die Eltern, Erzieher und Lehrer befragt wegen der Neugestaltung des Spielplatzes „Am Segelfliegerhang“.

Katrin Schwehn hat sich an einen Fachplaner gewendet, der seine Hilfe anbietet. Anhand verschiedener Fotos erläutert Frau Schwehn, dass Spielplätze nicht mehr eine flache Ebene mit bunten Spielgeräten sind. Mit Naturmaterialien, z. B. großen Steinen und viel Holz wird der Spielplatz in das bestehende Gelände integriert.

Bürgermeister Konrad präsentiert den neuesten Stand der „Mission: Mehr Spielplätze“, was unter www.eschenburg.de/spielplatz fortlaufend zu berichten sein wird:

• Für die Lieferung eines „Outdoor Fitnessparks“ auf der Freizeitanlage „Alter Wissenbacher Sportplatz“ wurde der Auftrag erteilt an die Dr. Wolff GmbH (Arnsberg). Von den 19.920 € Kosten kommen 15.936 Zuschuss aus dem „Regionalbudget“, das vom Naturpark Lahn-Dill-Bergland vermittelt wird.
• Der Ortsbeirat Hirzenhain regt an, das ehemalige Minigolf-Gelände im Zuge eines Gesamtkonzeptes als Pumptrack oder Skateranlage auszubauen. Beides ginge zugleich, meint Fachmann Jonas Waldschmidt, der in den Ausschüssen bereits über Infrastruktur fürs Skaten und Biken einen Vortrag gehalten hatte. Als Beispiel aus näherer Umgebung nennt er das neue Sportpark-Projekt in Netphen, wo eine Kombination aus Sport- & Erholungsfläche mit Grünflächen, Skateanlage, Soccer-Feld, Parcours- & Calisthenics-Park und Spielplatz entstehen soll.
• Für die Grundschule Wissenbach braucht der Kreis einen weiteren Teil des Spielplatz-Geländes. Wieviel Fläche tatsächlich benötigt wird, will der Gemeindevorstand zuerst wissen, bevor die Gremien der Gemeinde - vom Ortbeirat bis zur Gemeindevertretung - über die Grundstücksfrage entscheiden können. Hierbei bietet der Kreis an, ein neues Kleinspielfeld zu planen.
• Für die notwendige Erweiterung der Grundschule Simmersbach möchte der Kreis das komplette Nachbargrundstück von der Gemeinde kaufen, worüber auch alle Gremien zu beschließen haben. Wie der Kreis mitteilt, wird gemeinsam mit dem Förderverein geplant, auf dem Wiesengrundstück überdachte Sitzgruppen als „Freiluftklassenzimmer“ und auch für die Mittagsbetreuung aufzustellen. Diese Sitzgruppen würden nach Ende der Schulzeit gerne auch für die restliche Gemeinde zur Verfügung stehen und könnten als eine Art Dorfplatz genutzt werden. Der Gemeindevorstand empfiehlt einen Verkauf des Grundstücks. Die Gremien der Gemeinde sollen in die Gestaltung einbezogen werden.

Bitte erfassen Sie hier den Text (Beschlusstext).

Bürgermeister Konrad gibt Informationen zu folgenden Punkten:

• Besuch aus Becov nad Teplou 4.-11.10. in Eschenburg, Konzert am 10.10.
• Für Gesundheitsversorgung Auftrag IWG-Gruppe erteilt
• Für Kinderbetreuung öffnet Kita Hirzenhain eine 3. Gruppe
• Für Kita „Neue Mitte“ wird Vertrag geschlossen nach Genehmigung des Kreises
• „Pakt für den Nachmittag“ wird von uns gefördert wie bisherige Mittagsbetreuung
• Für Erweiterung der Grundschule Simmersbach Gemeinde-Grundstück verkaufen
• Gremien der Gemeinde sind bei Gestaltung einbeziehen (z. B. Dorfplatz)
• Für Grundschule Wissenbach muss der Flächenbedarf genau geklärt werden
• Für beide Anfragen des Kreises zunächst Stellungnahme der Ortsbeiräte
• GutKauf Simmersbach macht unter neuer Führung weiter.
• 3307 Wünsche und Wechselmöglichkeit bei www.unser-ferienprogramm.de/edi
• Flüchtlingsunterbringung in zwei Container-Dörfern in der Eiershäuser Straße
• DGH Roth dient bis dann als Zwischenstation
• „Das Projekt e. V. (www.projekt-ev.de) hat ehrenamtliche Dolmetscher für Ukrainisch, Russisch, Arabisch, Türkisch, Kurdisch, Farsi, Dari, Englisch.
• Jubiläum 100 Jahre Verein für Naturschutz und Landschaftspflege Eiershausen 15. Juli
• Regional-Museum sucht Mitstreiter (www.regionalmuseum-eschenburg.de)
• Lesung und Ausstellung „Lilar - Eine Region liest ein Buch“ 12.10.2023 um 19 Uhr mit der Roderich-Feldes-Gesellschaft in der Johanneskapelle, Ewersbach

Ende der Sitzung: 20:00 Uhr