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Wochenzeitung für die Gemeinde Eschenburg
Ausgabe 35/2020
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Gemeindevertretung

Gemäß §§ 56, 58 HGO in Verbindung mit § 5 der Geschäftsordnung lade ich Sie zu der am

Donnerstag, den 03.09.2020, um 19:00 Uhr,

in der Mehrzweckhalle Wissenbach stattfindenden 28. öffentlichen Sitzung - 19. Wahlperiode - der Gemeindevertretung ein.

Tagesordnung:

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Vorsitzenden

3.

Gemeindevorstand und Verbände

3.1

Berichte des Gemeindevorstandes und der Verbände

3.2

Fragen und Anregungen

4.

Fragen zu den Sitzungen der Ausschüsse

Vorlagen des Gemeindevorstandes

5.

Besetzung Ortsgericht II Wissenbach und IV Simmersbach/Roth

6.

Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Eschenburg für den Bereich der Aufhebung/Neuaufstellung des Bebauungsplans „Vereinsheim am Diabassee“, Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof

Beschluss über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen abwägungsrelevanten Stellungnahmen

7.

Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Eschenburg für den Bereich der Aufhebung/Neuaufstellung des Bebauungsplans „Vereinsheim am Diabassee“, Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof

Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes

8.

Aufhebung und Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Vereinsheim am Diabassee“, Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof

Beschluss über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen

eingegangenen abwägungsrelevanten Stellungnahmen

9.

Aufhebung und Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Vereinsheim am Diabassee“, Ortsteil Hirzenhain-Bahnhof

Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung

10.

Änderung der Wasserversorgungssatzung

10.1

Neukalkulation der Gebührensätze in der Trinkwasserversorgung 2021/2022

10.2

Datenschutz (§§ 10 + 33)

11.

Änderung der Entwässerungssatzung - Neukalkulation der Gebührensätze 2021/2022

12.

Freistellung der Eltern von den Kita-Gebühren während der Schließung der Kindertagesstätten - Satzungsänderung

13.

Gesellschafterbeschluss LDBE - Gesellschaftsvertrag und Konsortialvertrag

14.

Tagespflege am Dienstleistungszentrum - Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Genossenschaft

Anträge der Fraktionen

15.

Übungsräume für Chorproben der Eschenburger Chöre und Posaunenchöre in Corona-Zeiten

Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2020

Hans-Otto Hermann
Vorsitzender der Gemeindevertretung