Niederschrift über die 14. Sitzung des Ortsbeirates Eiershausen am Dienstag, den 30.07.2024, um 19.00 Uhr, Mehrzweckraum des Kindergarten Eiershausen
über die 14. Sitzung des Ortsbeirates Eiershausen
am Dienstag, den 30.07.2024, um 19.00 Uhr,
Mehrzweckraum des Kindergarten Eiershausen
Tagesordnungspunkt 1
Begrüßung und Eröffnung
Um 19:00 Uhr eröffnet Ortsvorsteher Kai Eckert pünktlich die 14. Sitzung des Ortsbeirates Eiershausen und begrüßt die Mitglieder der Gemeindevertretung, unseren Verbindungsmann des Gemeindevorstands Uli Heinz und die Mitglieder des Ortsbeirates sowie die Gäste.
Anschließend stellt er die Beschlussfähigkeit fest.
Tagesordnungspunkt 2
Protokoll der letzten Sitzung
Zu dem in der Wochenzeitung veröffentlichten Protokoll der letzten Ortsbeiratssitzung gibt es keinen Einwand und somit gilt das Protokoll als genehmigt.
Tagesordnungspunkt 3
| Sachstand Eiershausen | |
| a) | Kai Eckert und Benjamin Deis berichten über den Fortschritt bei der Erneuerung des Brunnens auf dem Friedhof. Benjamin Deis wird im Namen des Ortsbeirats die weitere Gestaltung mit der Bauabteilung absprechen. |
| b) | Der Ortsbeirat dankt der Bauabteilung für das Ausbaggern des Schwarzbachs im Bereich der Obstpresse. Das defekte Fanggitter oberhalb des Einlaufes fehlt jedoch nach der Demontage. Der Ortsbeirat bittet darum das Gitter repariert oder ein neues Gitter wieder zu montieren, da dieses Gitter erhebliche Mengen an Schmutz aufhält und ausfiltert. |
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| Gleichzeitig bittet der Ortsbeirat darum den Schwarzbach an dieser Stelle kontinuierlich zur prüfen und ggf. mehrmals jährlich auszubaggern. |
| c) | Kai Eckert berichtet das die Ortsdurchfahrt L3043 an verschieden Stellen geflickt wurde. |
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| Der Ortsbeirat bittet darum, dass der Gemeindevorstand weiter mit Hessen Mobil in Kontakt bleibt, damit auch die restlichen schlechten Fahrbahnstellen ausgebessert werden. |
| d) | Ortsvorsteher Kai Eckert berichtet über die Rückmeldung des Gemeindevorstandes zu den Solarlampen am Schwarzbach. |
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| Dieser Vorschlag wird geprüft und im Rahmen der Mittel und Wege abgearbeitet. |
| Der OBR wird dies als Vorschlag für den Haushalt 2025 mit aufnehmen lassen, sofern es bis dahin noch nicht abgearbeitet worden ist. |
Tagesordnungspunkt 4
Mobilfunkversorgung
Kai Eckert berichtet über die eventuelle Errichtung eines Mobilfunkmastes und die Bitte der Bauverwaltung um eine Stellungnahme hierzu. Dies soll die Mobile Datenversorgung für das Gewerbegebiet und die Ortschaften verbessern.
Hier stehen 2 Varianten im Fokus. Eine 25 m hohe und eine 22 m hohe Anlage. Beide Varianten sollen in der Nähe des „Schredderplatzes“ aufgestellt werden. Nach einer Diskussion über dieses Vorhaben wurde mit 4 Ja und 1 Nein Stimme positiv für die Vorschläge entschieden.
Der Ortsbeirat bittet darum, das er weiter informiert wird wenn es neue Erkenntnisse gibt.
Tagesordnungspunkt 5
Parksituation Schwarzbachstraße
Der Ortsbeirat diskutiert über die aktuelle Parksituation in der Schwarzbachstrasse, da diese immer wieder zu Unmut führt. Auch ist der Weg für Hilfsorganisationen oder Entsorgungsunternehmen stark eingeengt.
Der OBR wird ein Vororttermin mit dem Ordnungsamt vereinbaren, um eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen.
Tagesordnungspunkt 6
Festplatz
Der Ortsbeirat bedankt sich für die Umsetzung der Pflasterfläche am Festplatz. Weiter fragt der OBR an, ob die Möglichkeit besteht die Ränder der Fläche mit Erde an die restliche Fläche anzubinden, da es hier Absätze gibt.
Weiter ist in den letzten Wochen aufgefallen, dass bei sich bei Regen an der Ablaufseite starke Pfützen bilden.
Hier bittet der OBR darum zu prüfen, ob diese Stelle an die ca. 3 m entfernte Dränage angebunden werden kann.
In Zusammenhang mit dem Festplatz stellt der OBR die Anfrage, ob der Rotascheplatz bei einer Mietung des Festplatzes als Parkplatz genutzt werden darf.
Da dies in den letzten Wochen mehrfach beobachtet wurde.
Parallel dazu bittet der Ortsbeirat darum, auch das Parken hinter dem DGH und vor dem Gerätehaus der Feuerwehr bei Vermietungen im DGH durch das Ordnungsamt zu kontrollieren.
Da hier wieder vermehrt die Vorgesehen Parkplätze für Einsatzkräfte und auch die Ausfahrt zugeparkt werden.
Der OBR bittet auch die Hinweise zum Parken bei Vermietung von Festplatz und DGH wieder in den Fokus zu rücken. Eventuell kann man hier eine Textpassage, bzw. entsprechenden Hinweis im Mietvertrag einbauen.
Tagesordnungspunkt 7
Wegebau
Der OBR stellt die Anfrage an die Verwaltung wie die Straße zum Haus Sonneck ausgebaut werden soll.
Und die damit verbundene Frage ob die angedachte Ausbauart die Richtige ist.
Der OBR befürchtet, dass bei der Vermuteten Ausbauart die Belastung die Straße nach ca. 2 Jahren erneut baufällig macht.
Auch bittet der Ortsbeirat zu prüfen ob Hessen Forst Miteigentümer oder gar alleiniger Eigentümer der Straße ist und ob hier eine Kostenbeteiligung vorliegt, oder geltend gemacht werden kann. Gerade im Hinblick auf den schon durchgeführten und noch durchzuführenden Holztransport.
Tagesordnungspunkt 8
Haushalt 2025
Es werden verschiedene Ansätze für den Haushalt 2025 angesprochen. Eine Liste mit den Vorschlägen für den Haushalt 2025 des Ortsbeirates Eiershausen wird in der nächsten Sitzung besprochen und dann offiziell dem Protokoll beigefügt.
Tagesordnungspunkt 9
Sonstiges
| a.) | Ortsvorsteher Kai Eckert stellt an den VFNL die Anfrage, bzw. Bitte ob der Verein an der Kreuzung Akazienhain/Zum Stöcke eine Ruhebank aufstellen kann. |
| b.) | Der Ortsbeirat stellt die Anfrage, ob die Überquerungshilfe gegenüber der Schule noch in Richtung Schule versetzt werden kann. Da es hier in der letzten Zeit zu gefährlichen Situationen in der Kurve gekommen ist. |
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| Ebenso bittet der OBR um Information ob die Bushaltestelle auf der Schulseite versetzt werden soll. Und wenn ja wohin. |
| c.) | Der OBR bittet darum die Toilette im Treppenhaus des DGH instand zusetzten. |
| d.) | Ortsvorsteher Kai Ecker verliest eine e-Mail eines besorgten Bürgers über den Zustand der Naturschutzgebiete. Der Ortsbeirat nimmt sich dieser Nachricht an und gibt eine Rückmeldung. |
Ortsvorsteher Kai Eckert beendet die Sitzung um 20:26 Uhr.
Eiershausen, den 30.07.2024