Niederschrift über die 2. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg
am Dienstag, den 25.08.2026, um 19:00 Uhr
Sitzungsverlauf
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Der stellv. Ausschussvorsitzende Christian Pfeifer eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses mit 4 Mitgliedern fest. Gegen die Tagesordnung und die Ladungsfrist werden keine Einwendungen erhoben.
| 2. | Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden |
Der bisherige Vorsitzende des Kultur- und Sozialausschusses, Jan Knöbel, hat mit E-Mail vom 15.06.2026 mitgeteilt, dass er für das Amt des Vorsitzenden derzeit nicht mehr zur Verfügung steht und sein Amt niederlegt.
Die SPD-Fraktion hat Jan Knöbel als Mitglied aus dem Ausschuss zurückgezogen und Marion Cyris als neues Ausschussmitglied benannt und als neue Ausschussvorsitzende vorgeschlagen.
Beschluss:
Da niemand widerspricht, wählt der Kultur- und Sozialausschuss durch Handaufheben Marion Cyris zur neuen Ausschussvorsitzenden.
Marion Cyris bedankt sich für das ihr entgegengebrachte Vertrauen und übernimmt die Sitzungsleitung.
Abstimmungsergebnis:
4 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 3. | Austausch auf Augenhöhe - Eiershausen Festplatz / Spielplatz |
In Eiershausen wurden am 24.02.2026 das erste Mal unter dem Titel „Austausch auf Augenhöhe“ Zukunfts-Ideen gesammelt. Beim zweiten Treffen am 18.05.2026 im ev. Gemeindehaus in der Eckestraße 12 ist die begonnene Themen-Sammlung weiter ausgearbeitet worden. Zur weiteren Gestaltung rund um den Festplatz sind Ideen in einen ersten Gestaltungs-Entwurf eingeflossen.
Ortsbeirat und die Eiershäuser Vereins-Gemeinschaft „Vereint(t)“ haben am 06.07.2026 im Gemeindevorstand vorgestellt. Im Rahmen des Projekts wurden fünf Themenschwerpunkte erarbeitet, wovon zunächst der Themenschwerpunkt „Treffpunkt für Eiershausen“ vorgestellt. Als geeigneter Standort für einen zentralen Treffpunkt wird der Festplatz vorgeschlagen. Hierzu wurde eine Planungsskizze erstellt. Diese sieht vor, den vorhandenen Bolzplatz um 90 Grad zu drehen sowie einen Fitness- und Calisthenics-Bereich, Spielflächen für Kleinkinder, einen Aufenthaltsbereich für Jugendliche und einen Pumptrack zu errichten.
Dieser Entwurf zielt auf eine Planung als langfristigen Entwicklungsrahmen, aus dem einzelne Maßnahmen nach finanziellen und organisatorischen Möglichkeiten schrittweise umgesetzt werden können. Von der Dorfgemeinschaft Eiershausen wurde die Bereitschaft signalisiert, sich sowohl durch Eigenleistungen als auch durch Spenden an der Umsetzung des Projekts zu beteiligen.
Der vorgeschlagene Standort wird aufgrund seiner guten Erreichbarkeit als geeignet angesehen. In unmittelbarer Nähe befinden sich eine Bushaltestelle sowie Parkplätze. Darüber hinaus ist die erforderliche Infrastruktur, insbesondere die Versorgung mit Wasser und Strom, bereits vorhanden.
Die baurechtlichen und technischen Rahmenbedingungen sind zu prüfen, ebenso mögliche Förderprogramme und Spendenakquise, um für die Umsetzung des Projekts im Haushaltsjahr 2027 erste Mittel einzuplanen.
Das nächste Treffen von „Austausch auf Augenhöhe“ ist für den 19.10.2026 um 19 Uhr im ev. Gemeindehaus geplant - dann mit dem Untertitel „Eiershausen ist aktiv“.
Patrick Keller und Lisa Häußer stellen dem Ausschuss die Planung für den Festplatz vor und beantworten einige Fragen der Ausschussmitglieder.
Der Ausschuss nimmt die Planung des Dorfplatzes zur Kenntnis.
| 4. | Weitere Vorgehensweise Spielplätze |
Nach einem Beschluss der Gemeindevertretung vom 21.07.2022 sollte der Kultur- und Sozialausschuss Ziele für die Entwicklung unserer Spielplätze benennen. Nach einer Ideensammlung 2003 ist die „Mission: Mehr Spielplätze“ in verschiedenen Gremien beraten worden.
Der Kultur- und Sozialausschuss hat am 16.04.2024 die Neugestaltung des Spielplatzes an der Straße „Am Segelfliegerhang“ für rd. 70.000 € beschlossen. Bevor weitere Einzel-Investitionen angestoßen werden, sollten die Gremien zusammen dem Auftrag nachkommen, ein Konzept zu entwickeln für die bisherigen 25 Spiel- und Bolzplätze, das weitere Ideen in eine handhabbare Reihung bringt mit
| • | Priorisierung und Zielsetzung |
| • | Partner - vom Lahn-Dill-Kreis über die „Stiftung für Eschenburg“ bis hin zu Sponsoren |
| • | Patenschaften |
| • | Projekten. |
Nun ergibt sich die Möglichkeit, Entwürfe für Eiershausen weiter zu planen. Dabei sollten für weitere Projekte weitere Ideen nach den genannten Faktoren in ein Konzept münden, das wie ein Bauprogramm weiter geplant und angegangen werden kann.
Beschluss:
Der Kultur- und Sozialausschuss beschließt, zur weiteren Vorgehensweise den Spiel-/Festplatz Eiershausen als 1. Projekt sowie die Neugestaltung des Spielplatzes in Wissenbach in Verbindung mit dem Lahn-Dill-Kreis als 2. Projekt in das Konzept aufzunehmen.
Zur weiteren Abstimmung und Beurteilung soll am 24.09.2026 um 17:00 Uhr eine Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses als Ortstermin stattfinden.
Im Rahmen des Ortstermins sollen der Festplatz Eiershausen, der Spielplatz Wissenbach sowie die Spielplätze in Eibelshausen und Simmerbach besichtigt werden.
Abstimmungsergebnis:
4 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 5. | Vereinsförderrichtlinien |
Wie auf Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Vereinsförderung“ in der Gemeindevertretung berichtet worden ist, hat die Gemeindevertretung am 22.02.2024 die gültige Richtlinie zur Vereins- und Jugendförderung beschlossen, nachdem sich der Kultur- und Sozialausschuss 2023 in mehreren Sitzungen mit den Richtlinien befasst hatte.
Weil die seit 2003 ausgesetzte Investitions-Förderung für Vereine weiterhin nicht in der Richtlinie ist, hat der Vorstand die Initiative ergriffen für eine „nachhaltige Vereinsförderung“ (so als Mitteilung am 02.09.2025 im Kultur- und Sozialausschuss, für 21.07.2025 in der Ergebnisniederschrift). Nach der Devise „Hilfe zur Selbsthilfe“, wie schon beim Rasenplatz aufm Roth, dem Kunstrasenplatz Wissenbach und dem Kunstrasen im Holderbergstadion praktiziert, sollten Vereine dabei unterstützt werden. Das galt und gilt vor allem dann, wenn die Vereine ein Grundstück oder eine Anlage der Gemeinde betreiben und betreuen. Damit eine Förderung nachhaltig ist, sollte das „Nachhaltigkeitsbudget“ aus nachhaltigen Erträgen aufzubringen sein. Derzeit stehen erste Erträge aus der Windenergie in der Nachbarschaft, eine Infrastrukturabgabe und ggf. die Stiftung für Eschenburg zur Verfügung. Die Infrastrukturabgabe eines Unternehmens bleibt komplett in der Gemeinde und wird nicht - wie bei der Gewerbesteuer - von Kreis, Land und Bund geschmälert. Aus den Hilfen im Einzelfall, wie bereits praktiziert, eine regelrechte Förderung zu schaffen, sollten die Erträge gesteigert werden.
Zudem ist diese Art der Finanzierung für Kommunen der Ausweg aus dem Abschreibungs-Abseits.
Der Gemeindevorstand schlägt deshalb vor, die bisherige Vereinsförderung zu aktualisieren mit einem jährlichen „Nachhaltigkeitspreis für Vereine“, der mit einem Preisgeld von 1.000 € vorbildliche Vorhaben der Eschenburger Vereine unterstützt. Bevorzugt werden bei der Förderung und beim Preis solche Projekte, die nach der Devise „Hilfe zur Selbsthilfe“ mit einer „Ko-Finanzierung“ ein Miteinander ermöglichen, einen besonderen Beitrag fürs Gemeinwesen leisten oder Ersparnisse für den Gemeindehaushalt mit sich bringen.
Der Gemeindevorstand hat beschlossen, dem Kultur- und Sozialausschuss die Idee eines „Nachhaltigkeitspreises für Vereine“ zur weiteren Beratung zu geben und um die Suche nach einer neuen Investitions-Förderung für Vereine zu bitten.
Beschluss:
Der Kultur- und Sozialausschuss stimmt der Aufnahme eines Nachhaltigkeitspreises mit einer Dotierung von 1.000 €, als ersten Schritt, in die Vereinsförderrichtlinien zu. Der Gemeindevorstand, wird gebeten, die Richtlinie entsprechend anzupassen und die Kriterien für den Nachhaltigkeitspreis festzulegen. Die Preisverleihung sollte mit der Verleihung der Ehrenamtspreise verbunden werden.
Abstimmungsergebnis:
4 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 6. | Richtlinien Sportlerehrung und Ehrenamtspreis |
Bei der Vorbereitung zum „Dankeschön-Abend“ fiel dem Gemeindevorstand auf, dass die Richtlinien der Gemeinde Eschenburg für die Verleihung von Auszeichnungen für hervorragende Leistungen auf dem Gebiet des Sportes und in anderen Vereinen (Vereinigungen) sowie anderweitige verdienstvolle ehrenamtliche Tätigkeiten (Sportlerehrung/Ehrenamtspreis) aus dem Jahr 2007 ggf. aktualisiert werden könnte.
Zur weiteren Beratung legt der Gemeindevorstand die aktuell gültige Richtlinie und die aktuell ausgegebenen Urkunden vor und bittet den Fachausschuss um Beratung.
Beschluss:
Der Kultur- und Sozialausschuss beschließt, die oben angeführten Richtlinien im Punkt A Nr. 2 wie folgt zu ändern:
Der 1. Absatz wird wie folgt neu gefasst:
„Die Auszeichnung erhält, wer bei überregionalen Meisterschaften den 1., 2. oder 3. Platz erreicht hat.“
Der 2. Absatz entfällt.
Die Verwaltung wird gebeten, die Richtlinie entsprechend anzupassen. Nach erfolgter Änderung soll die Richtlinie über den Kultur- und Sozialausschuss der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Die Ehrungen sollen künftig alle 2 bis 3 Jahre erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
4 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 7. | Info Kita Neue Mitte |
Bürgermeister Konrad berichtet: Weil keine zweite Nutzung auf das nun ungeteilte Grundstück kommt und keine Zeit zu verlieren ist, werden die anstehenden weiteren Arbeiten auf eben diesem Grundstück geplant und ausgeführt. Weiterer Grunderwerb für die Kita ist nicht notwendig. Der Vorstand hat deshalb beschlossen, bei dieser Variante zu bleiben. Das eigene Bauamt ist mit der genaueren Ausgestaltung der Freifläche auf dem eigenen Grundstück (Variante 2) beauftragt worden, um eine angemessene Freifläche für den zukünftigen KITA-Betrieb zu erhalten. Die Gestaltung der Südseite kann deshalb nun mit einem gefunden Generalunternehmer für die Fertigstellung ebenso ohne Verzug umgesetzt werden wie die Wärmeversorgung im Verbund mit Rathaus und Bürgerhaus. Der Neubau einer Wärmeversorgung im Verbund läuft gerade.
| 8. | Produkte und Berichtswesen |
Mit der Einführung des Neuen Haushaltsrechts im Jahr 2008 wurden erstmals Leistungsbündel als Produkte definiert, die seitdem die Grundlage des kommunalen Haushalts bilden. Von den insgesamt 35 im Haushalt mit einer Produktbeschreibung dargestellten Produkten wurden 13 Produkte als steuerungsrelevant festgelegt.
Für diese steuerungsrelevanten Produkte ist vorgesehen, die gemeindlichen Gremien regelmäßig über deren Entwicklung zu informieren. Ziel des Berichtswesens ist es, den politischen Entscheidungsträgern eine zeitnahe Beurteilung zu ermöglichen und - sofern erforderlich - noch innerhalb des laufenden Haushaltsjahres steuernd eingreifen zu können.
Während das Führen mit Zielen in der Privatwirtschaft häufig einfacher umzusetzen ist, soll das kommunale Berichtswesen die vielfältigen Aufgaben der gesamten Gemeindeverwaltung transparent darstellen. Es dient dazu, Entwicklungen nachvollziehbar zu machen, die Zielerreichung zu überprüfen sowie Entscheidungsgrundlagen für Politik und Verwaltung bereitzustellen. Darüber hinaus soll es dazu beitragen, Verwaltungsprozesse kontinuierlich zu verbessern, zu vereinfachen und zielgerichtet zu steuern.
Steuerungsrelevante Produkte
Als steuerungsrelevant können Produkte eingestuft werden, die aufgrund ihrer hohen finanziellen Bedeutung für die Gemeinde oder aus anderen besonderen Gründen im Fokus der Gemeindevertretung stehen und bei denen zugleich konkrete Steuerungsmöglichkeiten bestehen.
2016 sind fürs Berichtswesen folgende Produkte festgelegt worden (mit Ausschuss und Turnus):
| 122 | - | Vereine / 126 - Heimat- und Kulturpflege - KSA (1 x jährlich) |
| 123 | - | Kindergärten - KSA (1 x jährlich) |
| 132 | - | Allgemeine Finanzwirtschaft - HFA (3 x jährlich) |
| 133 | - | Forstwirtschaft - HFA (bei Bedarf) |
| 211 | - | Allgemeine Ordnungsangelegenheiten / 212 - Ordnungspolizei - HFA (1 x jährlich) |
| 214 | - | Brand- und Katastrophenschutz - HFA (1 x jährlich) |
| 314 | - | Planung und Entwicklung - BUA (1 x jährlich) |
| 321 | - | Verkehrsflächen und Anlagen - BUA (alle 2 Jahre) |
| 325 | - | Friedhöfe - BUA (1 x jährlich inkl. Gebührenkalkulation) |
| 327 | - | Gebäudewirtschaft - BUA (alle 2 Jahre) |
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Vorschläge für die steuerungsrelevanten Produkte, über die im Kultur- und Sozialausschuss berichtet werden soll, werden in einer der nächsten Sitzungen beraten.
| 9. | Fragen und Mitteilungen |
Bürgermeister Konrad teilt Informationen zu folgenden Themen mit:
| • | Gesundheitszentrum Eschenburg | |
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| o | Die Förderung kam zwar später, steigert sich aber von 231.339,33 € nach alter Förderrichtlinie auf 275.293,80 € nach neuer Förderrichtlinie. |
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| o | Der Umbau hat begonnen mit dem Abriss alter Betonwände, was die Firma Dorula (Eschenburg) besorgt hat. |
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| o | Ein Arzt hat die Praxis der Bergland Medizin in Ewersbach verlassen, aber drei neue Ärzte kommen und werden die Arbeit unterstützen. |
| • | Kita „Regenbogen“ bringt am 18.08.2026 eine „Unverzügliche Meldung“ (nach § 47 SGB VIII), nachdem eine Fachkraft einen Stromschlag erlitten hat, als sie einen Fotodrucker in einer Steckdose angeschlossen hat. Demnach wurde die Fachkraft „unverzüglich vom Unfallarzt untersucht. Alle Krippenkinder wurden direkt aus den Räumlichkeiten in andere Räume evakuiert. Die Gemeinde, welche zuständig für bauliche Angelegenheit ist, wurde direkt kontaktiert und kam sofort zur Ursachenforschung. Bisher wurde ein Mangel in einem Stromkreis entdeckt, weshalb der FI bei Überlastung nicht „fliegt“. Eine konkrete Ursache wurde bisher nicht gefunden. Der entsprechende Stromkreis wurde stillgelegt, so dass die Räumlichkeiten ab morgen wieder uneingeschränkt und ohne Gefahr nutzbar sind. In den kommenden Tagen wird der Fehler weitergesucht und durch die Gemeinde Eschenburg behoben.“ | |
| • | MTB im LDB: Mountainbike-Trails an der Eschenburg starten voraussichtlich am 02.05.2027. Für Trails am Schlepplift wird Naturschutzgenehmigung beantragt und Projekt mit dem Skiclub vorangetrieben. | |
| • | KKED präsentiert nach Brass Band Hessen „Bunten Abend“ am 25.09.2026 | |
| • | MundART-Festival im Jahresbericht 2025 der Sparkassen-Kulturstiftung | |
| • | Kinderkleiderbörse bringt „Stiftung für Eschenburg“ weitere 1.000 € für Spielplätze | |
| • | Eschenburg in IW-Studie „Geographien der Unzufriedenheit - Daseinsfürsorge“ unter 10.817 Kommunen in Deutschland auf Rang 3.087 und als „gut“ bewertet. In fünf zentralen Bereichen (Digitales, Gesundheit, Mobilität, Freizeit und Bildung) ist Eschenburg bei „Freizeit“ (1.520) und Bildung (2.878) am besten. | |
| • | Haltepunkt für Bus an der Eschenburgschule Eibelshausen | |
| • | LDK hat Lösung für Abriss und Neubau der Sporthalle am Holderberg | |
| • | In Simmersbach hat sich der erste unserer Defis bewährt. | |
| • | In jedem Ortsteil ist ein AED stationiert und im Rathaus einer zur Ausleihe (www.eschenburg.de/defi) | |
| • | Nationenfest am 05.09.2026 in Simmersbach (13-20 Uhr Pfarrgarten + FeG) | |
| • | Bücherschrank aufm Roth ist dank Ortsbeirat in Betrieb | |
Es werden folgende Fragen gestellt:
| - | Seniorennachmittag (Cyris) |
| - | Wochenzeitung ab 1. August per Post (Cyris) |
| Ausschussvorsitzende | Schriftführer |
| Marion Cyris | Rainer Deutsch |