Protokoll über die 3. Sitzung des Ortsbeirates Eibelshausen am 13.08.2026
| Tagungsort: | Sitzungszimmer E.07 des Rathauses |
| Beginn: | 18:35 Uhr - Ende: 20:05 Uhr |
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende des Ortsbeirates (OBR), Iris Orth, eröffnet die Sitzung und begrüßt die OBR-Mitglieder sowie den Vertreter des Gemeindevorstandes. Sie stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.
2. Protokoll der letzten Sitzung
Gegen das Protokoll der letzten Sitzung werden keine Einwände erhoben.
3. Neue Mitte
Reiner Schwehn berichtet aus dem Gemeindevorstand, dass sich der südliche Teil des Grundstücks (ehemals „Nassauer Hof“) nun im Besitz der Gemeinde befindet. Die Gestaltung der Freiflächen der Kita wird unter Berücksichtigung dieser Möglichkeit neu geplant.
Der OBR begrüßt diesen Schritt und merkt an, dass die Gestaltung des Bereichs in der Art erfolgen sollte, dass eine künftige flexible Nutzung möglich bleibt.
Weiter berichtet Reiner Schwehn, dass der Gemeindevorstand den Erwerb des Anwesens „Simmersbacher Straße 4“ prüft.
Der OBR begrüßt einen Erwerb, um eine größere Flexibilität bei der Planung der Außenanlagen der neuen Kita zu ermöglichen und ausreichend Parkflächen für Kita, Bürgerhaus und Rathaus zu schaffen.
4. Unterstützung der ortsansässigen Vereine durch den Ortsbeirat
Wie in der letzten OBR-Sitzung beschlossen, sieht der OBR eine seiner zentralen Aufgaben in der Stärkung der Dorfgemeinschaft. Dies soll durch die Förderung der Zusammenarbeit und Vernetzung der Vereine sowie durch Unterstützung bei der Gewinnung neuer Mitglieder erreicht werden. Als Teil der direkten Unterstützung der Vereine versteht der OBR auch die Vermittlung ihrer Anliegen an den Gemeindevorstand.
In einem ersten Schritt wird sich der neu gewählte OBR den Vereinen am Tag der Vereine im Rahmen der Jahresplanung vorstellen.
Im weiteren Verlauf ist eine direkte Kontaktaufnahme mit jedem Verein geplant, um dessen aktuelle Situation im Detail kennenzulernen.
5. Marktplatz
Reiner Schwehn berichtet aus dem Gemeindevorstand zu den Fragen aus der letzten OBR-Sitzung Folgendes:
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| • | Die Pflege der Hecken und Sträucher ist aktuell fremdvergeben. Aufgrund der teilweisen unzureichenden Umsetzung wird eine Neuordnung im Gemeindevorstand besprochen. |
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| • | Die Sitzbänke zwischen Multifunktionsgebäude und Kirche sollen im Rahmen der Garantie instand gesetzt werden. |
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| • | Die Leuchte zwischen Multifunktionsgebäude und Kirche wurde instand gesetzt. |
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| • | Die Gehölze an der Ufermauer werden zurückgeschnitten, sobald der Wasserstand der Dietzhölze ein Arbeiten ohne Gefährdung des verbliebenen Tierbestandes im Bachbett zulässt. |
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| • | Einige Fragen zur geplanten Videoüberwachung des Marktplatzes sind noch zu klären. |
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| • | Im Ortskern Eibelshausen wurden in den vergangenen Jahren mehrere Stellplätze auf Grundlage der Stellplatzsatzung abgelöst. Bei einer Parkzeitbegrenzung auf dem Marktplatz sind diese abgelösten Stellplätze zu berücksichtigen. |
Im OBR werden verschiedene Ideen erörtert, wie der Marktplatz zumindest teilweise an Wochenenden genutzt werden könnte. Für die Erarbeitung konkreter Vorschläge fehlen jedoch Informationen darüber, inwieweit die Gemeinde über den Marktplatz beziehungsweise den geschaffenen Parkraum verfügen kann.
Der OBR bittet den Gemeindevorstand um Auskunft darüber, wie viele Stellplätze im Ortskern Eibelshausen abgelöst wurden und wie viele Stellplätze diesen gegenüberstehen.
6. Mitteilungen und Fragen
| • | Gemeinsame E-Mail-Adresse des OBR |
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| Die Adresse ist eingerichtet. Anregungen aus der Bevölkerung können ab sofort an OBR-Eibelshausen@eschenburg.de gerichtet werden. |
| • | Verkehrssituation in der Mühlbachstraße |
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| In der Mühlbachstraße kam es in der Vergangenheit mehrfach zu schwierigen Verkehrssituationen durch ortsunkundige Lkw-Fahrer. |
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| Aus der Bevölkerung wurde vorgeschlagen, ab der Mühlbachstraße 1 eine Einbahnstraße einzurichten und ein Durchfahrtsverbot für Lkw anzuordnen. |
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| Der OBR bittet den Gemeindevorstand, beide Vorschläge durch die zuständige Straßenverkehrsbehörde prüfen zu lassen. |
| • | Sitzmöglichkeiten am Friedhof |
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| Am Friedhof stehen nur eingeschränkte Sitzmöglichkeiten zur Verfügung. Aus der Bevölkerung wurde angeregt, über das Friedhofsgelände verteilt weitere Sitzmöglichkeiten zu schaffen. |
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| Der OBR wird dem Gemeindevorstand Vorschläge unterbreiten, an welchen Stellen Sitzmöglichkeiten geschaffen werden könnten. Sehr gerne nehmen wir dazu auch Vorschläge seitens der Eibelshäuser Bürger entgegen. |
| • | Haushalt 2027 - Vorschläge der Ortsbeiräte |
| Im Rahmen der Haushaltsplanung können die Ortsbeiräte eigene Vorschläge für ihren Ortsteil einbringen. |
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| Der OBR bittet um Vorschläge und Anregungen, die in der nächsten Sitzung beraten werden sollen. |
| • | Termin der 4. Sitzung des OBR |
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| Die nächste Sitzung wird auf den 24.09.2026 um 19:00 Uhr festgelegt, damit die Vorschläge für die Haushaltsplanung 2027 beraten werden können. |
Eschenburg, 23. August 2026