Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung
Gemäß §§ 56, 58 HGO in Verbindung mit § 5 der Geschäftsordnung lade ich Sie zu der am
Donnerstag, den 28.09.2023, um 19:00 Uhr,
im Bürgerhaus Eibelshausen, stattfindenden 16. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung ein.
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 3. | Gemeindevorstand und Verbände 3.1 Berichte des Gemeindevorstandes und der Verbände 3.2 Fragen und Anregungen |
| 4. | Fragen zu den Sitzungen der Ausschüsse |
| Vorlagen des Gemeindevorstandes |
| 5. | Ortsgericht Eschenburg II (Wissenbach) |
| 6. | Aufhebung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Auf den Zäun“, OT Eiershausen |
| 7. | Flächennutzungsplan-Änderung „Feuerwehrgerätehaus“ (ehemals „Neubau Kindertagesstätte“), Gemarkung Eiershausen a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB |
| 8. | Bebauungsplan „Feuerwehrgerätehaus“ (ehemals „Neubau Kindertagesstätte“), Gemarkung Eiershausen a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| 9. | Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Berliner Straße/Königsberger Straße“, Gemarkung Eibelshausen – a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
| 10. | Bebauungsplan „Berliner Straße/Königsberger Straße“, Gemarkung Eibelshausen – Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
| 11. | Anpassung Flächennutzungsplan und Bebauungsplan „Auf dem Löhchen“, Gemarkung Hirzenhain |
| 12. | Flächennutzungsplan-Änderung und Bebauungsplan „In der Hager“, Gemarkung Wissenbach – Sachstand, Vorstellung und Durchsprache der Planzeichnung, Vorstellung und Durchsprache möglicher textlicher Festsetzungen |
| 13. | Bebauungsplan „Stietefeld/Sonnenstraße“, Gemarkung Roth – Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
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Mit freundlichen Grüßen