Niederschrift über die 13. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses und die 10. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg

am Mittwoch, den 11.01.2023,

um 19:00 Uhr, im Bürgerhaus Eibelshausen

Sitzungsverlauf

Die Vorsitzenden der beiden Ausschüsse, Hartwig Bieber und Jan Knöbel, eröffnen die 13. öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses und die 10. öffentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses um 19:02 Uhr. Die Vorsitzenden begrüßen Bürgermeister Götz Konrad, die anwesenden Mitglieder, die Beigeordneten, die Gemeindevertreter, die Vertreter der örtlichen Presse sowie die Besucher. Die Vorsitzenden stellen fest, dass die Einladungen der beiden Ausschusssitzungen form- und fristgerecht erfolgt und beide Ausschüsse beschlussfähig sind.

Die Vorsitzenden fragen nach, ob es Änderungen zu den Tagesordnungen gibt. Es werden keine Änderungen gewünscht.

Bürgermeister Götz Konrad begrüßt Jonas Bedenbender vom Lahn-Dill-Bergland, stellt diesen kurz vor und teilt weiterhin mit, dass Jonas Bedenbender zu allen Tagesordnungspunkten in dieser Sitzung Informationen vorstellen wird.

Jonas Bedenbender stellt die Projekte des Naturpark Lahn-Dill-Bergland kurz vor. Er erläutert insbesondere, dass die Region Lahn-Dill-Bergland auch zukünftig Fördergelder für die Entwicklung des ländlichen Raumes nutzen möchte. Daher wurde eine Lokale Entwicklungsstrategie (LES) 2023-2027 für die Region erstellt und sich beim Land Hessen beworben. Eine Förderung wurde bereits durch das Land Hessen in Höhe von ca. 5,2 Mio. € zugesagt. Somit können in diesem Zeitraum Projekte gefördert werden, die den vier Handlungsfeldern Daseinsvorsorge, wirtschaftliche Entwicklung, Bioökonomie sowie Naherholung & Landtourismus zugeordnet werden können. Jonas Bedenbender ruft daher aktiv zur Antragstellung für Projekte auf und verweist auf seine zuständige Kollegin, Marion Klein.

Der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses fragt nach, ob das Projekt „Eschenburgturm“ der Gemeinde Eschenburg ebenfalls über dieses Projekt gefördert werden könnte. Jonas Bedenbender verweist bei Fragen und evtl. Antragsstellungen an Marion Klein.

Bürgermeister Götz Konrad erläutert zu diesem Tagesordnungspunkt, dass der Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen der Haushaltsplanungen für das Haushaltsjahr 2023 einen Sperrvermerk für die Kosten der erforderlichen faunistischen Erfassung und des Artenschutzbeitrages für die Planung der Mountainbike-Strecke i. H. v. 6.000,00 € beschlossen hat. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass der Haushaltsansatz mit dem Sperrvermerk versehen wird, bis die Folgekosten und Fragen zur Haftung geklärt sind. Der Sperrvermerk kann vom Bau- und Umweltausschuss in Verbindung mit dem Kultur- und Sozialausschuss aufgehoben werden.

Aufgrund dieses Sperrvermerkes wurde Jonas Bodenbender zu diesem Tagesordnungspunkt eingeladen und stellt in der Sitzung das Projekt für eine Mountainbike-Strecke, die als gemeinsamer Rundkurs für die Gemeinden Eschenburg und Dietzhölztal geplant ist, ausführlich vor. Er teilt hierzu mit, dass das Projekt bereits im Jahr 2017 angestoßen wurde und als Erstes eine Machbarkeitsstudie erstellt wurde. Jonas Bedenbender ist seit September 2020 als Projektkoordinator beim Lahn-Dill-Bergland eingestellt worden und betreut seitdem das Verfahren.

Jonas Bedenbender stellt insbesondere die unterschiedlichen Mountainbikezielgruppen und

-strecken, die derzeitige Streckenplanung, die Behördenbeteiligung, die Kosten, die Fördermöglichkeiten und die Haftung vor.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Sperrvermerk für die Planungskosten für die Mountainbike-Strecke aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Beschluss:

Der Kultur- und Sozialausschuss beschließt, den Sperrvermerk für die Planungskosten für die Mountainbike-Strecke aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bürgermeister Konrad erläutert, dass bei der Umfrage des Kultur- und Sozialausschusses „Mehr Spielplätze“ große Resonanz zu diesem Thema gegeben war.

Jonas Bedenbender stellt realisierte Skateranlagen-Projekte auch im Hinblick auf kombinierte Anlagen mit beispielsweise Calisthenics in unterschiedlichen Kommunen vor und legt mögliche Kosten dar.

Er teilt des Weiteren mit, dass der Verein „Schinnoss Skateboarding e.V.“ sich für Skateboarding im oberen Lahn-Dill-Kreis einsetzt und jederzeit für Fragen zur Verfügung steht.

Bürgermeister Konrad gibt Informationen zu folgenden Themen:

• Nachtragshaushalt 2022 am 28.12.2022 von der Kommunalaufsicht genehmigt
• Genehmigung für Gemeinde-Haushalt 2023 und des Wirtschaftsplanes der Gemeindewerke am 02.01.2023
• Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit" für weitere Bürgerbeteiligung anschauen
• Regionalbudget für einzelne "Spielplätze" nutzen
• Infos über www.eschenburg.de/spielplatz aktuell halten
• Für Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona" (www.gemeinde/aufholen) bis Ende Februar Anträge stellen
• Am 25.01.2023 „Bürger-Forum“ zum Thema „Aufholen nach Corona“
• Weitere Termine und Themen unter www.eschenburg.de/forum
• Für die Renaturierung der Dietzhölze als Auftakt im Programm „100 wilde Bäche“ sind in den Jahren 2017 bis 2022 insgesamt 278.135,23 € aufgewandt worden. Kurz vor Jahresende ging der Zuschuss des Landes ein: 222.950,00 € Zuschuss decken 80 % der Kosten ab. Für den verbleibenden Eigenanteil von 55.185,23 € haben wir nun beim Kreis die Gutschrift auf unserem Ökopunkte-Konto beantragt.

Weitere Fragen werden nicht gestellt.

Ende der Sitzung: 20:53 Uhr