Niederschrift über die 8. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg am Dienstag, den 27.09.2022

Sitzungsverlauf

Der stellv. Vorsitzende des Kultur- und Sozialausschusses, Benjamin Welsch, begrüßt die anwesenden Körperschaftsmitglieder. Gegen die Ladung und die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Der Ausschuss besichtigt zunächst den Kinderspielplatz an der Straße Segelfliegerhang in Hirzenhain. Im Haushalt 2022 sind Mittel für eine Neugestaltung vorgesehen. Der Ortsbeirat Hirzenhain sammelt noch Ideen und möchte diese in 2023 verwirklichen, weshalb die Mittel ins Haushaltsjahr 2023 übertragen werden sollen.

Danach wird der Spielplatz im OT Roth (Achenbacher Weg) besichtigt. Ortsvorsteherin Lena Herr erzählt, wie es dazu kam, dass die Dorfgemeinschaft diesen Spielplatz wieder hergerichtet hat, so dass er mittlerweile ein Vorzeigeplatz ist.

Danach wird die Sitzung im DGH Roth fortgeführt.

Die Gemeindevertretung hat am 21.07.2022 den gemeinsamen Antrag der Fraktionen zum Thema „Kinderspielplätze in Eschenburg“ an den Kultur- und Sozialausschuss verwiesen mit der Bitte, eine Bestandsaufnahme vorzunehmen und die weitere Entwicklung der Kinderspielplätze zu beraten. Die Gemeinde Eschenburg betreibt 22 Spielplätze, wie die Ausschuss-Mitglieder mit dem Prüfbericht 2021 vorab erläutert bekommen haben.

Nach den ersten Ortsbesichtigungen und einer angeregten Diskussion einigt sich der Ausschuss auf folgende Vorgehensweise:

In einer der nächsten Sitzungen möchte sich der Ausschuss mit Fotos einen Überblick verschaffen. Die Bilder sollen von der Bauabteilung und von den einzelnen Ortsbeiräten kommen. Dabei soll geschaut werden, wie man die Spielplätze wieder instand setzten und auch attraktiv gestalten kann.

Das „Bürger-Forum online“ am 02.11.2022., ab 19 Uhr, hat in der Video-Konferenz „Mehr Spielplätze“ zum Thema. Auch hier sollen Ideen zusammengetragen werden. Zudem sollen Sponsoren und Partner für Patenschaften gefunden werden. Weiterhin sollen Angebote für Kleinkinder und Jugendliche geschaffen werden.

Es soll ein Aushang/Aufruf für Kitas, Gruppen und Schulen in den einzelnen Ortsteilen angefertigt werden, der auch in der Wochenzeitung veröffentlicht wird. Danach möchte der Ausschuss Ideen und Gestaltungsziele zusammentragen und die weitere Vorgehensweise beraten.

Der stellv. Vorsitzende Benjamin Welsch liest das Ergebnis der Umfrage „Seniorenarbeit“ vor. Die Umfrage war als Anlage der Einladung beigefügt.

Von Hans-Otto Hermann als stellv. Mitglied des Ausschusses wird folgender Vorschlag zur Bildung eines Seniorenbeirates unterbreitet:

• 12 Mitglieder (je Ortsteil 2 Mitglieder)
• Der Seniorenbeirat wird alle fünf Jahre durch die Gemeindevertretung aufgrund von Vorschlägen aus den Ortsteilen berufen.
• Die Vorschläge aus den Ortsteilen werden über die Ortsbeiräte an die Gemeindevertretung weitergereicht.
• Die Gemeindevertretung beruft dann die Mitglieder des Seniorenbeirates.
• Bei der 1. Sitzung des Seniorenbeirates wird ein Vorstand gewählt und eine Geschäftsordnung erstellt.
• Die Geschäftsordnung sollte von der Gemeindevertretung bestätigt werden.
• Der Seniorenbeirat sollte seine Tätigkeit in eigener Regie mit Unterstützung der Ortsbeiräte, Vereine und Kirchen durchführen.
• Benötigte Zuschüsse von der Gemeinde sollen rechtzeitig vor Erstellung des Haushaltsplanes beantragt werden (Verwendungsnachweis ist erforderlich).
• Ein Aufruf soll über die Wochenzeitung erfolgen.

Der Ausschuss hat einen Änderungsvorschlag:

• Der Seniorenbeirat wird alle zwei Jahre durch die Gemeindevertretung aufgrund von Vorschlägen aus den Ortsteilen berufen.

Beschluss:

Der Kultur- und Sozialausschuss beschließt, den Vorschlag mit dem Änderungsvorschlag anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bürgermeister Konrad gibt dem Kultur- und Sozialausschuss Informationen zu folgenden Themen:

• Erste Zuweisung von Flüchtlingen (9 Personen)
• Bislang leben in Eschenburg insgesamt 189 Flüchtlinge
• Weitere Zuweisungen folgen, wenn Zahlen weiter steigen
• Verteilung über Rathaus und Ankunftszentrum der FeG-Auslandshilfe
• Weiterhin Quartiere in privaten Wohnungen bevorzugt gesucht
• Informationen dazu unter www.eschenburg.de/hilft
• Bitte melden unter buergermeister@eschenburg.de
• Gesundheitsversorgung bleibt weiter Thema
• Pilotstandort für Fitnesspark gesucht
• Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK) ist „zu groß“ (erst ab 1. Mio. €)
• Eschenburger Vereine können 10.384 € abrufen für Kinder und Jugendliche aus Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“
• LC Diabü Eschenburg erhält Zuschüsse (jeweils 70 € für Pokale und Preise) für Kreismeisterschaften über 5.000 m am 29.09.2022, die Kreismeisterschaften über 10.000 m am 06.10.2022 und den „Lauf auf den Lahnhof“ am 08.10.2022, die alle im Holderbergstadion gestartet werden
• Offene Projektgruppe „Vereins-Zukunft“ (www.eschenburg.de/vereinszukunft)
• Vorbild-Film mit Freizeitbad „Panoramablick“ und Kieler Bäder bei Leitmesse Interbad
• Energieeffizienz und Preisstabilität ermöglichen Schwimmbadbetrieb für Gesundheit (www.freizeitbad-panoramablick.de/weiterwarmbaden)
• „Türen auf“ mit der Maus am 03.10.2022 mit Technik-Touren
• Gehaltserhöhung für 520-Euro-Jobs (14,76 €)
• Nebenbeschäftigte gesucht für DGH Roth, Friedhof Roth und Friedhof Simmersbach
• Freizeitbad sucht zu diesen Konditionen Aushilfen und Rettungsschwimmer
• 02.11.2022 um 19 Uhr Bürgerforum online zum Thema „Mehr Spielplätze“