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Wochenzeitung für die Gemeinde Eschenburg
Ausgabe 44/2020
Aus den Ortsteilen
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Niederschrift über die 22. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates

am 20.10.2020 um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Hirzenhain

Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende, Heiner Baum, eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Es sind 4 von 4 stimmberechtigten Personen anwesend. Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wird festgestellt. Gegen die mit der Einladung versendete Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

Tagesordnungspunkt 2

Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung vom 13.07.2020 ist allen Mitgliedern des Ortsbeirates zugegangen. Hierzu gibt es keine Einwände.

Tagesordnungspunkt 3

Sachstand Hirzenhain

Dem Ortsbeirat liegt derzeit keine aktuelle Sachstandliste vor. Der OB appelliert an die Gemeindeverwaltung diese noch nachzureichen. Um zukünftig den Tagesordnungspunkt ordnungsgemäß durchführen zu können, bittet der OB darum, die Sachstandsliste allen Ortbeiratsmitgliedern, mindestens fünf Tage vor einer Sitzung, zukommen zu lassen.

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Bericht des Gemeindevorstandes zur Sitzung der Gemeindevertretung vom 03.09.2020 Tagesordnungspunkt 3

Für die Verbindungsstraße zwischen Hirzenhain/Ort und Hirzenhain/Bhf. Ist ein eine Mittelline -wie vom Ortsbeirat angefragt- nicht erforderlich. Eine Randmarkierung auf der Seite ohne Gehweg kann sein, ist aber kein Muss. Vorschlag des Vorstands: Die Gemeinde setzt weitere Leitpfosten auf einer Seite. Eine Linie am Rand wird es nur geben, wenn der Ortsbeirat Hirzenhain die benötigten Mittel dafür aufbringt.

Der Vorschlag, zusätzliche Leitpfosten einzusetzen, ist vom OB nachvollziehbar. Die Aussage bezüglich der Mittelmarkierung, hat jedoch im Ortsbeirat zu einer Missstimmung geführt. Ein Ortsbeirat darf lt. Satzung keine Geldmittel besitzen. Daher ist die Äußerung doch sehr verwunderlich, da der Gemeindevorstand hiervon Kenntnis haben sollte.

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Das Wasserbett zwischen den Ortsteilen Bahnhof und Ort ist noch immer nicht abschließend ausgebessert worden, der OB bittet darum die Instandsetzung der noch ausstehenden Meter im kommenden Jahr zu beenden.

Tagesordnungspunkt 4

Situation / Verkehrssicherheit des Baumbestandes Parkplatz Gemeindehaus, und im Kreuzungsbereich Hirzenhainer Straße / Bachstraße

Die Wurzeln des Baumes an der Ecke Hirzenhainer Straße / Bachstraße heben das Pflaster sowie das Mauerwerk am Grundstück Hirzenhainer Str. 41.

Auch die Wurzeln der Bäume im Bereich Parkplatz - Gemeindehaus und entlang vom „Lutz“ heben die Pflastersteine.

Um diese gefährlichen Stolperstellen zu beseitigen wird (nach einer Ortbegehung) von Seiten des OB vorgeschlagen, das Pflaster rauszunehmen und neu anzugleichen.

Hinsichtlich des Wurzelwerkes der Bäume sollten fachkundige Personen sich die Situation anschauen und eine Entscheidung treffen.

Tagesordnungspunkt 5

Weihnachtsmarkt 2020

Aufgrund der aktuellen Corona Situation beschließt der Ortsbeirat einstimmig, den diesjährigen Weihnachtmarkt abzusagen.

Tagesordnungspunkt 6

Haushalt 2021

Fahrbahnmarkierung zwischen der Ortsteilen Bahnhof / Ort

Der OB bittet darum die Kosten für die Fahrbahnmarkierung in den Haushalt 2021 mitaufzunehmen.

Hundetoiletten

Der Ortsbeirat Hirzenhain bittet den Gemeindevorstand/Gemeindevertretung Mittel in den Haushalt 2021 (wenn notwendig) für ein Pilotprojekt in Eschenburg „Hundekotsammler“ bereitzustellen.

In Hirzenhain läuft auf privater Basis ehrenamtlich seit Jahren eine Aktion zum Sammeln und Entsorgen von Hundekot sehr erfolgreich. Die dafür privat angeschafften Behälter (einfache Mülltonnen) müssen erneuert werden und sollen durch geeignetere Sammelbehälter ersetzt werden.

Der Ortsbeirat ist der Ansicht, dass diese ehrenamtliche Arbeit unterstützt werden muss und wir daraus ein Pilotprojekt für die gesamte Gemeinde Eschenburg machen sollten.

Für die meisten Bürger ist der Hundekot ein großes Ärgernis und wenn außer der Anschaffung für die Behälter keine Kosten für die Gemeinde entstehen, so wäre mit wenig Aufwand ganz viel zu erreichen. Das Ehrenamt wird gestärkt und geschätzt. Die in Hirzenhain gemachten sehr positiven Erfahrungen sollten auch auf die anderen Ortsteile übertragbar sein.

Für Hirzenhain werden 6 Behälter benötigt, geschätzte Kosten zwischen 100 und 250 Euro pro Stück.

Neugestaltung des Ortsbrunnen

Der OB bitte die Erneuerung des Brunnens in der Hirzenhainerstraße in den Haushalt 2021 aufzunehmen. Lt. Sachstandliste 2018 ist eine Sanierung des bestehenden Brunnens aufgrund der erheblichen Schäden nicht durchführbar.

Tagesordnungspunkt 7

Sachstand Renovierung Friedhofskapelle

Die Renovierungsarbeiten in der Friedhofskapelle werden aktuell durchgeführt. Das Fenster wurde bereits zugemauert und die Halle von innen gestrichen. Die Holzrampe wird noch demontiert und neue Lampen werden aufgehangen.

Vor der nächsten Sitzung plant der Ortbeirat eine Besichtigung der Friedhofskapelle.

Tagesordnungspunkt 8

Sachstand Ortseingangsschilder

Durch die Herren der Arbeitsgruppe, zur Neugestaltung der Ortsschilder, wurde ein Entwurf der Versammlung vorgestellt. Die detaillierten sowie maßgetreuen Zeichnungen wurden vom OB als sehr gut befunden und werden daher einstimmig dem Förderverein zur Empfehlung weitergegeben. Die Entwürfe werden bei der nächsten Sitzung des Fördervereins von der Arbeitsgruppe vorgestellt.

Der Ortsbeirat bedankt sich für die sehr ansprechende und durchdachte Arbeit ganz herzlich.

Tagesordnungspunkt 8

Verschiedenes

Schutzhütte - neuer Grillplatz

Die Schutzhütte bekommt einen neuen Grillplatz. Hierfür wurde bereits ein geeigneter Platz gefunden. Es ist vorgesehen die Stelle entsprechend zu pflastern und eine feste Feuerschale aufzustellen.

Das nächste Treffen des Ortsbeirates findet am 04.12.20 um 18:00 Uhr im DGH statt.

Ende der Sitzung 20:45 Uhr.

Heiner Baum  — Melanie Bonorden
Ortsvorsteher  — Schriftführerin