Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung
Gemäß §§ 56, 58 HGO in Verbindung mit § 5 der Geschäftsordnung lade ich Sie zu der am
Donnerstag, den 16.11.2023, um 19:00 Uhr,
im Bürgerhaus Eibelshausen, stattfindenden 17. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung ein.
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
| 2. | Mitteilungen des Vorsitzenden | ||
| 3. | Gemeindevorstand und Verbände 3.1 Berichte des Gemeindevorstandes und der Verbände 3.2 Fragen und Anregungen | ||
| 4. | Fragen zu den Sitzungen der Ausschüsse | ||
| Vorlagen des Gemeindevorstandes | ||
| 5. | Bebauungsplan „Im Krieacker“, Ortsteil Eibelshausen a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB | ||
| 6. | Neugestaltung der Nahversorgung Wissenbach a) Zielabweichung vom Regionalplan Mittelhessen 2010 und vom Landesentwicklungsplan Hessen 2000, 4. Änderung zugunsten eines sonstigen Sondergebietes mit der Zweckbestimmung großflächiger Einzelhandel für den Bereich des Bebauungsplanes „Im Seifen“, 1. Änderung in der Gemarkung Wissenbach b) Änderung des Bebauungsplanes „Im Seifen“, 1. Änderung Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB | ||
| 7. | Neufassung der Stellplatzsatzung | ||
| 8. | Vergabe von Prüfungsleistungen für die Jahresabschlüsse 2022 - 2024 der Gemeindewerke | ||
| 9. | Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH - Kapitalerhöhung | ||
| 10. | Kita „Neue Mitte“ - Erwerb nach WEG | ||
| 11. | Nachtragshaushalt 2023 - Einbringung | ||
| 12. | Haushalt 2024 - Einbringung | ||
| 13. | Einführung einer/eines neuen Beigeordneten | ||
Mit freundlichen Grüßen