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Wochenzeitung für die Gemeinde Eschenburg
Ausgabe 45/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Gemäß §§ 56, 58 HGO in Verbindung mit § 5 der Geschäftsordnung lade ich Sie zu der am

Donnerstag, den 13.11.2025, um 19:00 Uhr,

im Bürgerhaus Eibelshausen stattfindenden 27. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung ein.

Tagesordnung:

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Vorsitzenden

3.

Gemeindevorstand und Verbände

3.1

Berichte des Gemeindevorstandes und der Verbände

3.2

Fragen und Anregungen

4.

Fragen zu den Sitzungen der Ausschüsse

5.

Wahl eines stellv. Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes "Obere Dietzhölze" (Nachfolger für André Surkau)

6.

Wahl eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Perfgebiet/ Bad Laasphe (Nachfolger für André Surkau)

Vorlagen des Gemeindevorstandes

7.

Geschäftsordnung der Gemeindevertretung - Änderung Fristen Anträge - Anfragen

8.

Mobilfunkstandort der DFMG im Gewerbegebiet Eiershausen

9.

Bebauungsplan „Feuerwehrgerätehaus in Simmersbach“

a)

Beratung und Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen während der Dauer der Veröffentlichungsfrist gem. § 3 Abs. 2 BauGB und im Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB

b)

Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

c)

Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem. § 91 Abs. 3 HBO sowie für die wasserwirtschaftlichen Festsetzungen gem. § 37 Abs. 4 HWG, jeweils i.V.m. § 9 Abs. 4 BauGB

10.

Erbbaurecht Katholische Kindertagesstätte Regenbogen in Eibelshausen

11.

Einbringung Nachtragshaushalt 2025

12.

Einbringung Haushalt 2026

Hans-Otto Hermann
Vorsitzender der Gemeindevertretung