Niederschrift über die 10. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal am Donnerstag, dem 31.10.2024, um 19:00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses Eschenburg-Eibelshausen
Neitz, Markus
Arhelger, Klaus
Müller, Gerd
Wilczek, Collin-Vertreter Welsch, Benjamin
Müller, Hans-Jürgen
Schwehn, Katrin
Dori, David
Schüler, Christian
Nassauer, Jens
Bieber, Hartwig, Vertreter Steinle, Jannis
Steinle, Jannis
Zierer, Hans-Joachim
Welsch, Benjamin
Bürgermeister Götz Konrad per Videoschaltung
Ulrich, Heinz
Kaufmann, Ingo-Vertreter Debus, Jürgen
Panten, Ingo
Erster Beigeordneter Gemeinde Dietzhölztal - Braun, Simon
Debus, Jürgen
Bürgermeister Andreas Thomas
Schwehn, Reiner
| Schriftführerin: | Anuschka Steinseifer |
| Stellvertretende Schriftführerin: | Yvonne Meschede |
| Betriebsleiter: | Happel, Frank |
| Fachberater Finanzen: | Rainer Deutsch |
| Fachberater Bau: | Stefan Grau |
Punkt 1: | Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden der Verbandsversammlung |
Der Vorsitzende der Verbandsversammlung, Christian Schüler, eröffnet die 10. Sitzung der Verbandsversammlung und begrüßt alle Anwesenden.
Die Mitglieder der Verbandsversammlung und des Vorstandes wurden mit Schreiben vom 17.10.2024 eingeladen. Gegen Ladung der letzten Sitzung werden keine Einwände erhoben. Gegen das Protokoll der letzten Sitzung gibt es eine Enthaltung. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit mit 10 Mitgliedern fest.
Punkt 2: | Informationen durch den Verbandsvorsteher |
Verbandsvorsteher Götz Konrad informiert über folgende Punkte:
Bei der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung ist der Antrag auf Erhöhung der Eintrittspreise mit 7 Ja- und 2 Nein-Stimmen nicht angenommen, weil nach § 8 Abs. 2 unserer Satzung eine 2/3 -Mehrheit für Beschlüsse notwendig ist.
Es gilt nun die „Sperrfrist für abgelehnte Anträge“ (§ 12 der Geschäftsordnung beider Gemeindevertretungen) und der von der von der Verbandsversammlung am 29.05.2024 gefasste Grundsatzbeschluss „Bonus für Bäder“: Wenn das Land im Kommunalen Finanzausgleich keinen „Bonus für Bäder“ zur Entlastung der Betreiber-Kommunen verankert und der Bund seine Investitions-Förderung weiter aussetzt, sind - nach der anstehenden Sanierung - höhere Eintrittspreise zu beraten.
Beim „Türöffner-Tag“ mit der Fernseh-Maus haben wir am 3. Oktober drei Führungen mit mehr als 60 Besuchern gehabt.
Der Besuch bleibt auf Rekord-Kurs: Der September war mit 7704 Besuchern (darunter 1.171 Erwachsene, 4.128 Kurzzeit, 1.2991 Kinder und Jugendliche) und 13 Familien stark. Beste Tage waren 3.9. Dienstag mit 407 (und 35 Familien) und 1.9. (Sonntag, 105 Familien) mit 400 und 8.9. (Sonntag) mit 399 (und 122 Familien).
Die Monatsauswertung Oktober ist wegen der Schließung nicht aussagekräftig, aber interessant: 5.000 Besucher (753 Erw, 2.568 KRZ, 899 KuJ, 780 Fam)
Besucher bis zur Schließung 78.113, Hochrechnung (ohne Schließung) 96.711
Im Jahr 2023 hatten wir 88.330 Besucher. Mit den Teilnehmern aus Schulschwimmen, Training TV und DLRG sowie dem Dienstsport der Feuerwehr kamen wir damals auf 102.201 Besucher insgesamt.
Nachdem bereits 14 Schulen unser Schwimmbad nutzen, kommt nun auch noch die Juliane-von-Stolberg-Schule Dillenburg. Und auch die Grundschule Herbornseelbach hat Interesse.
Für Revision und Reparaturen, die während des laufenden Betriebs nicht zu schaffen sind, ist das Bad vom 21. Oktober bis einschließlich 3. November geschlossen. Am 4. November geht es wieder los, wenn das Untersuchungsamt nach der Beprobung die Freigabe erteilt.
Einige der Renovierungsarbeiten kann man sehen, wie die neuen Rinnenroste am Außenbecken.
Betriebsleiter Frank Happel berichtet, wie die Filter für Außenbecken und Nichtschwimmerbecken saniert werden. Das alte Filtermaterial wurde abgesaugt und durch sieben Tonnen Filtersand und etwa drei Kubikmeter Hydroanthrazitkohle ersetzt.
Das Wasser blieb zwar in den Becken, am Beckenumgang wurden etwa 200 scharfkantige Fliesen durch neue ersetzt und viele Fugen wurden mit Silikon neu abgedichtet.
Schwimmbad-Team und Gemeindewerke haben die Schwallwasserbehälter gesäubert und wieder in Betrieb genommen. Die Mess- und Regeltechnik sowie die Chlorgasanlage sind gewartet worden. Ebenso zu warten war die komplette Lüftung. Eine wichtige Pumpe zur Vorerwärmung wurde ausgetauscht und wieder in Betrieb genommen.
Neu und sichtbar werden zwei Dinge, die der Förderverein dem Freizeitbad sponsert: Das Babybecken hat eine Beckenbeleuchtung. Und im Umkleidebereich hängen jetzt vier Wandföhne. Die „Warmluftduschen“ allein haben mehr als 5.000 € gekostet und werden gerade in der kalten Jahreszeit gewiss dankbar angenommen.
Während der Schließungszeit erfolgte auch die Erste-Hilfe-Unterweisung für das gesamte Team.
Betriebsleiter Frank Happel und Fachberater Stefan Grau haben die „interbad“ in Stuttgart besucht.
Auf der Leitmesse und zuvor schon bei einem Aktionstag der Bäderallianz in Wiesbaden wurde für einen Perspektivenwechsel geworben, demnach sich die Rolle der Schwimmbäder wandelt vom Kostenträger zum Leistungsträger. Beim Erstellen der Zukunfts-Studie „Kommune 2030 - Bäder als Akteure und Ermöglicher“ (www.dgfdb.de/unsere-themen/kommune-2030) war auch das Freizeitbad „Panoramablick“ Referenz.
Das Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) liegt immer noch auf Eis.
Für SWIMplus gibt nun die Förderrichtlinie (29.08.2024).
Dem Kreis und dem HMFG als zuständigem Ministerium haben wir unser Bauprogramm 2024-2029 mitgeteilt, in dem wir die Beckensanierung 2026 einplanen. Weil uns das Land Hessen und der Kreis immer gut beraten und begleitet haben, bitten wir nun um Abgleich der Fördermöglichkeiten.
IKZ Schwimmbad: Mit Haiger und Dillenburg - und gerne weiteren Bädern -wollen wir eine konkrete interkommunale Zusammenarbeit starten. Diese Zusammenarbeit ist wichtig, damit kein Schwimmbad aus Personalmangel schließen muss. Themen sind z. B. Aushilfe und Personal-Pool, Ausbildungsverbund, Vertretung bei Schließungszeiten, Gemeinsame Veranstaltungen, Initiativen zur Schwimmausbildung.
Punkt 3: | Feststellung und Empfehlung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 |
Die Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 liegt jedem Mitglied vor und wird von dem Vorstandsvorsteher erläutert:
Aufgrund des § 18 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) vom 16.12.1969 (GVBl. I, S. 307), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 16.02.2023 (GVBL S. 83, 88), in Verbindung mit § 94 ff. der Hess. Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01.04.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16.02.2023 (GVBl. I S. 90, 93), hat die Verbandsversammlung am …………. folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 beschlossen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 wird
im Ergebnishaushalt
| im ordentlichen Ergebnis |
|
|
|
| mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf | 1.478.500 |
| mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 1.478.500 |
| mit einem Saldo von | 0 |
|
|
| im außerordentlichen Ergebnis |
|
|
|
| mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf | 0 |
| mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 0 |
| mit einem Saldo von | 0 |
|
|
| ausgeglichen | 0 |
im Finanzhaushalt
| mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf | 60.000 |
|
|
| und dem Gesamtbetrag der |
|
|
|
| Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf | 346.500 |
| Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf | -33.000 |
| mit einem Saldo von | 313.500 |
|
|
| Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf | 0 |
| Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit | 0 |
| mit einem Saldo von | 0 |
| Mit einem Zahlungsmittelüberschuss von | 373.500 |
festgesetzt.
§ 2
Kredite werden nicht veranschlagt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 4
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2025 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 150.000 EUR festgesetzt.
§ 5
Die Verbandsumlage wird für das Jahr 2025 auf 49,7387 € je Einwohner nach dem Stand vom 30.06.2024 (Statistisches Landesamt) festgesetzt.
| Gemeinde Eschenburg | 10.043 Einwohner | (64,1111 %) |
| Gemeinde Dietzhölztal | 5.622 Einwohner | (35,8889 %) |
| Gesamt | 15.665 Einwohner | (100 %) |
§ 6
Ein Haushaltssicherungskonzept wurde nicht beschlossen.
§ 7
Es gilt der von der Verbandsversammlung als Teil des Haushaltsplans am …………. beschlossene Stellenplan.
§ 8
Die Wertgrenze für Investitionen von erheblicher Bedeutung gemäß § 12 GemHVO wird mit 100.000 € festgelegt.
Erträge aus Spenden können für Mehraufwendungen im Ergebnishaushalt verwendet werden gemäß § 19 GemHVO.
Der Vorstand hat den Entwurf in seiner Sitzung am 10.10.2024 per Beschluss festgestellt und bringt ihn somit in die Beratung ein. Der Vorsitzende der Verbandsversammlung und der Verbandsvorsteher bitten die Mitglieder etwaige Fragen zum Haushalt per Mail an freizeitbad@eschenburg.de einzureichen, damit der Haushalt am 26.11.2024 von der Verbandsversammlung in der nächsten Sitzung beschlossen werden kann.
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 19:30 Uhr