Niederschrift über die 25. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg

am Dienstag, den 04.11.2025,

um 19:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen

Sitzungsverlauf

Der stellvertretende Vorsitzende Benjamin Welsch eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Ladung und die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

Für das Protokoll der letzten Sitzung des Kultur- und Sozialausschuss am 02.09.2025 gingen folgende Änderungswünsche ein:

Hans-Jürgen Müller (E-Mail vom 05.09.2025):

"Ich hatte zu Punkt 3. vorgeschlagen, dass der Bauhof 2 Kinderspielplätze nennt, die stark frequentiert werden und einer Erneuerung bzw. Ergänzung bedürfen. Diese Spielplätze sollen von dem KSA bei einer Besichtigung begutachtet werden.

Marion Cyris (E-Mail vom 19.09.2025)

"Nach Rücksprache mit Hans-Jürgen Müller habe auch ich mir das Protokoll noch einmal kritisch durchgelesen. Es stimmt, dass einiges nicht erwähnt wird.

Bitte für die nächste Sitzung noch vermerken, dass folgendes fehlt:

Pkt. 3 Kinderspielplätze: Es wurde abgestimmt, dass die Mitarbeiter des Bauhofs 2 - 3 Spielplätze „heraussuchen“, die besonders hoch frequentiert sind, diese dann an den KSA-Ausschuss melden und sich die Mitglieder des Ausschusses vor Ort ein Bild machen.

Pkt. 5 Fragen und Mitteilungen: Unterstützung Schützenverein Wissenbach - Hans-Jürgen Müller hat angeregt, dass klare Richtlinien für die Vereinsförderung bei Baumaßnahmen gemacht werden müssen, z. B. dass bevor eine Baumaßnahme erfolgt, eine Zustimmung durch die Gemeinde erfolgen muss und die Kosten aufgelistet werden. Dies wurde auch von allen Anwesenden als zielführend und richtig bestätigt."

Beschluss:

Der Kultur- und Sozialausschuss beschließt, diese Änderungswünsche unter nachfolgender Formulierung noch in das Protokoll der heutigen Sitzung unter "Fragen und Mitteilungen" aufzunehmen.

Der Gemeindevorstand soll 2 - 3 Spielplätze vorschlagen, die besonders hoch frequentiert sind und diese dann an den Kultur- und Sozialausschuss melden, damit sich die Mitglieder des Ausschusses vor Ort ein Bild machen können.

Es wird angeregt, dass klare Regelungen für die Vereinsförderung bei Baumaßnahmen in die Richtlinien eingearbeitet werden, z. B. dass bevor eine Baumaßnahme erfolgt, eine Zustimmung durch die Gemeinde erfolgen muss und die voraussichtlichen Kosten im Antrag aufgelistet werden.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Karin Ziegler von „Das Projekt e. V.“ berichtet über ihre Arbeit und erläutert die Entwicklung der letzten Jahre, insbesondere über die Erweiterung der offenen Kinder- und Jugendarbeit.

Zur Familienbetreuung und -unterstützung veranstalten sie in jedem Quartal ein „Willkommens-Cafe“. Hierzu werden Eltern mit Kindern im Alter von 0 - 6 Monaten eingeladen, um über Beratungsangebote zu informieren. Dies erfolgt über die Wochenzeitung. In Dietzhölztal erfolgt von Seiten der Verwaltung ein Anschreiben für Familien mit neugeborenen Kindern. Sie bittet darum, zu prüfen, ob dies auch von der Gemeinde Eschenburg geleistet werden kann.

Darüber hinaus informiert sie über die finanzielle Situation, die in den vergangenen Jahren zwar angespannt, aber gemäß der beigefügten Finanzpläne auskömmlich gewesen ist. Die Deckungslücke für das Jahr 2025 von 12.000 € wurde von Eschenburg und Dietzhölztal mit einem zusätzlichen Zuschuss von 6.000 € pro Gemeinde geschlossen. Für das Jahr 2026 zeichnet sich eine Deckungslücke von 20.000 € ab. Sie bittet darum, dass diese je zur Hälfte von der Gemeinde Eschenburg und der Gemeinde Dietzhölztal übernommen wird. Dietzhölztal hat bis jetzt nur für das kommende Jahr eine Zusage erteilt. Das Geld wird benötigt, um eine qualitativ hochwertige zusätzliche offene Kinder- und Jugendarbeit zu leisten.

Nachdem Frau Ziegler den Sitzungsraum verlassen hat, beraten die Ausschussmitglieder kurz über die Möglichkeiten der Finanzierung. Eine Empfehlung soll erst im Rahmen der Haushaltsberatungen im Ausschuss erfolgen.

Der Erste Beigeordnete Jürgen Krüll berichtet, dass nach dem Beschluss der Gemeindevertretung am 18.09.2025 zur Kündigung des Bauträgervertrag über die Kita „Neue Mitte“ und die Rückabwicklung des Projekts der beauftragte Anwalt das Kündigungsschreiben zugestellt hat und nun die weiteren Schritte betreibt. Zudem wird über eine außergerichtlichen Lösung verhandelt, um das Kita-Projekt in Eigenregie fortsetzen zu können.

Für den Kultur- und Sozialausschuss sei wichtig, so erläuterte Krüll, dass die „Kita-Ampel“ (www.kita-eschenburg.de/kitas) freie Plätze in der Gemeinde zeige, auch wenn die Kita „Neue Mitte“ nicht zum vertraglich zugesagten Termin 01.11.2025 bezogen werden könne. Neben der Übergangslösung an der Kita Eiershausen (Container-Gruppe bis zum 31.07.2027 mit 20 Plätzen) kommen zwei weitere Angebote hinzu: In Hirzenhain bietet die dritte Gruppe 15 Plätze und die neue Naturgruppe in Wissenbach mit 20 Plätzen.

Der Erste Beigeordnete Jürgen Krüll gibt folgende Informationen weiter:

• Die Naturgruppe Wissenbach betreibt einen größeren Aufwand als die zwei Waldgruppen.

• „Bergland Medizin“ stellt sich am 7. November um 19 Uhr im Rathaus vor, wie moderne Gesundheitsversorgung im Team und in der Region gemeinsam gestaltet werden kann.

• Förderanträge für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ können nur Kommunen stellen, das geht aber nur mit entsprechender Vorarbeit der Vereine. Das hat der SSV Wissenbach bereits beim Vorgänger-Programm getan und kann bestätigen: Die Plattform „easy-Online“ ist zwar online, aber nicht easy.

Von Seiten der Ausschussmitglieder werden folgende Anregungen gegeben:

• Der Gemeindevorstand soll 2 - 3 Spielplätze vorschlagen, die besonders hoch frequentiert sind und diese dann an den Kultur- und Sozialausschuss melden damit sich die Mitglieder des Ausschusses vor Ort ein Bild machen können.

• Es wird angeregt, dass klare Regelungen für die Vereinsförderung bei Baumaßnahmen in die Richtlinien eingearbeitet werden, z. B. dass bevor eine Baumaßnahme erfolgt, eine Zustimmung durch die Gemeinde erfolgen muss und die voraussichtlichen Kosten im Antrag aufgelistet werden.