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Wochenzeitung für die Gemeinde Eschenburg
Ausgabe 49/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Gemeindevertretung

Sehr geehrte Damen und Herren,

gemäß §§ 56, 58 HGO in Verbindung mit § 5 der Geschäftsordnung lade ich Sie zu der am

Donnerstag, den 15.12.2022, um 18:00 Uhr,

im Bürgerhaus Eibelshausen, stattfindenden 11. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung ein.

Tagesordnung:

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Vorsitzenden

3.

Gemeindevorstand und Verbände

3.1 Berichte des Gemeindevorstandes und der Verbände

3.2 Fragen und Anregungen

4.

Fragen zu den Sitzungen der Ausschüsse

5.

Besondere Vorschläge der Ortsbeiräte

6.

Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes „Obere Dietzhölze“

Vorlagen des Gemeindevorstandes

7.

Gesundheitsversorgung - Weiteres Vorgehen

8.

Flächennutzungsplan-Änderung „Photovoltaikanlage Schiebelacker“, Gemarkung Roth

a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

b) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

9.

Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Schiebelacker“, Gemarkung Roth

a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

b) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

10.

Abschluss Erbbaupachtvertrag Kita Simmersbach

11.

Grundstück Feuerwehrgerätehaus Simmersbach, Obere Lenzstraße

12.

Friedhofsgebührensatzung

13.

Entwässerungssatzung - Abwassergebühren 2023 + 2024

14.

Wirtschaftsplan Gemeindewerke 2023

15.

Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses § 112b HGO

16.

Nachtragshaushalt 2022

17.

Haushalt 2023

a) Investitionsprogramm

b) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

18.

Amtseinführung Bürgermeister Konrad

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Otto Hermann
Vorsitzender der Gemeindevertretung