Niederschrift über die 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg am Donnerstag, den 30.11.2023, um 19:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen
über die 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg
am Donnerstag, den 30.11.2023, um 19:00 Uhr,
im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen
Sitzungsverlauf
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
Der stellv. Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Hans-Jürgen Müller, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses mit 7 Ausschussmitgliedern fest. Gegen die Ladung und die Tagesordnung wird kein Einwand erhoben.
| 2. | Wirtschaftsplan Gemeindewerke 2024 |
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Dem Haupt- und Finanzausschuss wird der Wirtschaftsplan 2024 erläutert.
Der Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eschenburg für das Wirtschaftsjahr 2024 wird nachstehend festgesetzt.
Ergebnisplan | ||
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| Erträge | -3.589.000 |
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| Aufwendungen | 3.644.168 |
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| Jahresergebnis (Fehlbetrag) | 55.168 |
Finanzplan | ||
| Finanzmittelfluss aus lfd. Verwaltungstätigkeit: | Einzahlungen | 3.169.000 |
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| Auszahlungen | -2.827.168 |
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| Zahlungsmittelüberschuss | 341.832 |
| Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit: | Einzahlungen | 855.000 |
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| Auszahlungen | -1.043.400 |
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| Zahlungsmittelfehlbedarf | -188.400 |
| Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit: | Einzahlungen | 0 |
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| Auszahlungen | -97.000 |
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| Saldo | -97.000 |
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| Änderung Zahlungsmittelbestand zum Ende des Wirtschaftsjahres | 56.432 |
Kreditaufnahme
Kredite werden nicht veranschlagt.
Verpflichtungsermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
Liquiditätskredite
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite wird auf 500.000 € festgesetzt
In der anschließenden Beratung werden folgende Fragen zum Wirtschaftsplan gestellt:
- Welche Investitionen der Gemeindewerke werden über die Bauprogramme finanziert?
- Sind in der Umlage des Abwasserverbandes anteilige Kosten für den Neubau der Kläranlage enthalten?
- Steigerung der Verwaltungskostenumlage an die Gemeinde Eschenburg
- Investitionszuschüsse an den Abwasserverband
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Wirtschaftsplan 2024 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 3. | Hundesteuersatzung |
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Dem Haupt- und Finanzausschuss wird die neugefasste Hundesteuersatzung der Gemeinde Eschenburg vorgestellt.
Die Satzung wird neu gefasst bezüglich der Erhöhung der Hundesteuer für gefährliche Hunde von 300 € auf 1.000 €. Mit der Neufassung wurde das Satzungsmuster des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) übernommen. Lediglich in den §§ 6 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 b, § 8 Abs. 3, § 9 Abs. 1, § 10 Abs. 5 wurde vom Satzungsmuster geringfügig abgewichen. Eine weitere Änderung bezüglich der neuen Satzung zur bisherigen Hundesteuersatzung der Gemeinde Eschenburg ist die Aufnahme des § 13, welcher der Gemeinde die rechtliche Handhabe gibt, eine gemeindeweite Prüfung vorzunehmen, ob alle Hunde angemeldet sind und sich dafür Dritter zu bedienen.
Der Ausschuss bittet darum, dass in 2024 die Steuersätze für die Hundesteuer der Nachbarkommunen abgefragt und zur Kenntnis gegeben werden.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die dem Original-Protokoll beigefügte Hundesteuersatzung zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 4. | Nachtragshaushalt 2023 |
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Der Nachtragshaushalt 2023 wurde in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorgestellt und beraten.
Der Gemeindevorstand hatte für den Nachtragshaushalt weitere Mittel in Höhe von 70.000 € für den Dorfplatz in Wissenbach beantragt. Diese Position wird im Haupt- und Finanzausschuss eingehend beraten. Der Gemeindevorstand wird von Seiten des Haupt- und Finanzausschusses beauftragt, den Platz und das Versorgungsgebäude nach Möglichkeit im Rahmen der ursprünglich vorgesehenen Haushaltsmittel in Höhe von 600.000 € herzustellen. Die Haushaltsmittel sollen aber in den Nachtragshaushalt aufgenommen werden.
Weitere Beratungen fanden zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln in 2023 für die Reparatur des Flachdaches des Bürgerhauses Eibelshausen statt. Die notwendigen Mittel werden im Haushalt 2024 bereitgestellt.
Darüber hinaus wird beantragt, für das Dorfgemeinschaftshaus Hirzenhain 5.000 € für Tische für den Nebenraum des DGH einzustellen.
Dies wird von Seiten des Ausschusses befürwortet.
Im Anschluss daran wurde nochmals über den Erwerb von Gewerbeflächen im Gebäude Marktplatz 2 in Eibelshausen beraten. Der Ausschuss ist sich aber dahingehend einig, die Mittel für den Erwerb im Nachtragshaushalt zu belassen.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, das geänderte Investitionsprogramm 2023 einschließlich der Änderungen zu beschließen. Des Weiteren empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeindevertretung, die Nachtragshaushaltssatzung mit Anlagen einschließlich der Änderungen zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 5. | Haushalt 2024 |
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Dem Haupt- und Finanzausschuss wurde die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan und das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2024 in den letzten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vorgestellt.
Folgende Positionen des Haushaltes 2024 wurden mit dem nachfolgenden Ergebnis besonders beraten:
| 1. | Bürgerhaus Eibelshausen |
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| In den Haushalt 2024 sollen Mittel für die Sanierung des Flachdaches aufgenommen werden. Die weiteren Mittel für die Renovierung des Bürgerhauses werden gestrichen. Dafür sind Planungskosten in Höhe von 10.000 € einzustellen, um ein Gesamtkonzept für die Renovierung des Bürgerhauses aufstellen zu können. Die sich aus dieser Planung ergebenden Maßnahmen sollen in den Haushalt 2025 eingestellt werden. |
| 2. | Holderbergstadion Eibelshausen |
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| Der Gemeindevorstand hat dem Haupt- und Finanzausschuss in der letzten Sitzung mitgeteilt, dass für die Erneuerung der leichtathletischen Anlagen 100.000 € bereitgestellt werden müssten. Eine genauere Überprüfung der anfallenden Kosten hat ergeben, dass 120.000 € notwendig sind, um die Tartanbahn und den Teil der leichtathletischen Anlagen zu erneuern. Diese sind in den Haushalt 2024 aufzunehmen. |
| 3. | Alter Wissenbacher Sportplatz |
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| Die Zuwegung von Eibelshausen zum alten Wissenbacher Sportplatz sollte in 2024 durch die Gemeinde erneuert werden, obwohl der Weg nicht im Eigentum der Gemeinde Eschenburg steht. Die Mitglieder des Ausschusses sind sich dahingehend einig, dass diese Maßnahme erst im Haushaltsjahr 2025 umgesetzt werden soll. |
| 4. | Dienstleistungszentrum Eibelshausen |
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| Die vorgesehenen Haushaltsmittel in Höhe von 60.000 € für die Sanierung des Parkplatzes sind in den Haushalt 2025 zu verschieben. |
| 5. | Friedhofshalle Hirzenhain |
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| Dieser Haushaltsansatz soll mit einem Sperrvermerk versehen werden. Dieser wird dann aufgehoben, wenn geprüft ist, welche Kosten die Sanierung der Wandmalereien und der Schrift am Friedhofsgebäude verursachen werden. |
| 6. | Notstromeinspeisung gemeindliche Liegenschaften |
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| Der Haupt- und Finanzausschuss bittet darum, dass ihm das Notstromkonzept der Gemeinde vorgestellt wird. |
| 7. | Gasthaus „Zur Linde“, Roth |
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| Für die Sanierung der Sanitäranlagen sind 30.000 € im Haushalt eingeplant. |
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| Nach eingehender Diskussion ist sich der Haupt- und Finanzausschuss dahingehend einig, diesen Haushaltsansatz beizubehalten. Ein eventueller Verkauf ist in Erwägung zu ziehen. |
| 8. | Feuerwehrgerätehaus Wissenbach |
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| Die Haushaltsmittel für den Austausch und die Erneuerung der Steuerung in Höhe von 20.000 € sind im Bau- und Umweltausschuss zu erläutern. |
| 9. | Feuerwehrgerätehaus Hirzenhain |
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| Die Ausgaben für die Erneuerung der Treppenstufen und die Abhangdecke im Schulungsraum sind im Bau- und Umweltausschuss zu erläutern. |
| 10. | Marktplatz Eibelshausen |
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| Im Haushalt 2024 sind für die Erneuerung des Marktplatzes Planungskosten eingestellt worden. Der Ausschuss ist sich dahingehend einig, dass der Marktplatz auf jeden Fall in 2025 saniert wird. Die Mittel sind im Haushalt 2025 bereitzustellen. |
| 11. | Wirtschaftsweg zum Wohnhaus Sonneck |
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| Die Notwendigkeit für den Ausbau des Weges sind im Bau- und Umweltausschuss zu begründen. |
| 12. | Kita Simmersbach |
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| Das Konzept für den 2. Bauabschnitt der Kita Simmersbach, insbesondere die Kosten für die Erneuerung der Heizung in Höhe von 140.000 €, sind im Bau- und Umweltausschuss zu erläutern. |
| 13. | Friedhof Eiershausen |
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| Die eingeplanten Haushaltsmittel für die Erneuerung des Parkplatzes in Höhe von 85.000 € sollen in den Haushalt 2025 verschoben werden. |
| 14. | Baumaßnahmen an der Grillhütte Roth |
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| Es ist zu prüfen, ob die geplanten Baumaßnahmen in mehreren, ggf. 3 Abschnitten umgesetzt werden können oder ob die gesamte Maßnahme in den Haushalt 2025 verschoben werden soll. Dies soll in der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses beraten werden. |
| 15. | Kommandowagen für die Freiwillige Feuerwehr Eschenburg |
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| Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung zu ermitteln, in welcher Höhe Reisekosten für die Einsatzleitung der Feuerwehr bis angefallen sind. |
| 16. | Mehrzweckgebäude Eiershausen |
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| Über die geplanten Haushaltsmittel wird beraten. Der Ausschuss ist sich aber dahingehend einig, diese Mittel im Haushalt 2024 zu belassen. |
| 17. | Sanitäranlage Holderberghütte Eibelshausen |
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| Über die geplanten Haushaltsmittel wird im Ausschuss beraten. Der Ausschuss ist sich aber dahingehend einig, die Mittel im Haushalt 2024 zu belassen. |
| 18. | Kita Panama Eiershausen |
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| Über den Haushaltsansatz wird beraten. Der Ausschuss ist sich aber dahingehend einig, diesen Haushaltsansatz im Haushalt 2024 zu belassen. |
| 19. | Fuhrpark Unimog und Streuer |
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| Die Notwendigkeit der Anschaffung eines Unimogs einschl. Streuer ist im Bau- und Umweltausschuss zu beraten. |
| 20. | Haushaltsmittel für den Erwerb eines Baggers einschl. Greifer |
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| Über diese Haushaltsposition wird eingehend beraten. Die Notwendigkeit der Investitionen ist im Bau- und Umweltausschuss zu beraten. Die Betriebsstunden sind von der Verwaltung darzulegen. |
| 21. | PKW-Anhänger Hausmeiste / PKW-Anhänger Bauhof |
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| Im Bau- und Umweltausschuss ist von Seiten der Verwaltung zu klären, wie die Höhe des Haushaltsansatzes ermittelt wurde. |
| 22. | Minigolfgelände Hirzenhain |
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| Von Seiten des Haupt- und Finanzausschusses wird beantragt, Planungskosten für die Neugestaltung der Minigolfanlage in den Haushalt einzusetzen. |
| 23. | Spielplätze |
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| Der Spielplatz in Hirzenhain/Bhf. soll im nächsten Jahr neu gestaltet werden. Von Seiten des Ausschusses wird darum gebeten, auch die anderen Spielplätze im Blick zu behalten. |
| 24. | Steuern |
| Bezüglich einer möglichen Erhöhung der Gewerbesteuer bzw. der Grundsteuer B sind sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschuss dahingehend einig, im Haushaltsjahr 2024 keine Anhebungen vorzunehmen. |
| 25. | Gewerbesteuer |
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| Es wird vorgeschlagen, den Haushaltsansatz für die Gewerbesteuer um 500.000 € zu erhöhen. |
| 26. | Friedhof Eibelshausen - Zaun |
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| Aus dem Ausschuss wird angeregt, Mittel für die Bepflanzung des Zaunes in den Haushalt aufzunehmen. |
Die weitere Beratung des Haushaltes 2024 erfolgt in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.12.2023
| 6. | Fragen und Mitteilungen |
Bürgermeister Konrad informiert über folgende Punkte:
- Prüfungsbericht zur Kassenbestandsaufnahme am 15.06.2022 kam am 16.11.2023
- SSV Wissenbach stellt Anträge für LED-Umrüstung für 38.000 €
- Für Erneuerung des Kunstrasenplatzes im Holderbergstadion sammelt der SV Zuschüsse
- Revision der Feuerwehrgerätehäuser und -Fahrzeuge kündigt sich an für 2024
- Landkreis Gießen verlängert Kooperation zur Fahrzeugbeschaffung
- Zweckverband Mittelpunktschwimmbad ist ab 01.12.2023 ohne Schulden
- „Gemeinsam Investitionen finanzieren“ beim Wasserbeschaffungsverband beantragt
- Netto will Filiale im Januar schließen
- Norma will Eiershäuser Straße 49 übernehmen, abreißen, neu bauen
- Information zur Nahversorgung in Hirzenhain 04.12.2023 (19 Uhr) im DGH
Eschenburg, 04.12.2023
| stellv. Ausschussvorsitzender | Schriftführer |
| Hans-Jürgen Müller | Rainer Deutsch |