Niederschrift über die 17. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg am Dienstag, den 05.12.2023, um 19:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen

über die 17. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg

am Dienstag, den 05.12.2023, um 19:00 Uhr,

im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen

Sitzungsverlauf

Der Ausschussvorsitzende Jan Knöbel eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Gegen das Protokoll der letzten Sitzung sowie die Einladung zur Sitzung werden keine Einwände erhoben.

Die Schriftführerin Carina Hinze-Hellebrand und die stellv. Schriftführerin Kerstin Tödter haben ihre Ämter niedergelegt.

Beschluss:

Der Kultur- und Sozialausschuss wählt Rainer Deutsch zum neuen Schriftführer des Kultur- und Sozialausschusses. Stellvertretende Schriftführerin bleibt Tanja Busch.

Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Das Thema Vereinsförderung wurde bereits in den letzten Sitzungen eingehend beraten.

Zu den noch offenen Punkten „Förderung der Sportanlagen“ und „Förderung der Musikvereine“ wird ausgesagt, dass diese Förderung bereits in 2003 wegen fehlender finanzieller Mittel gestrichen wurde. Der Ausschuss möchte gerne wieder Investitionen der Vereine fördern. Dafür werden aber Haushaltsmittel aus Erträgen benötigt, über die die Gemeinde auch verfügen kann.

Sollte die Gemeinde künftig wieder in der Lage sein, die Vereine zu fördern, soll der Punkt erneut beraten und die Richtlinien zur Vereinsförderung angepasst werden.

Der Ausschuss bittet den Gemeindevorstand, bis zur nächsten Sitzung einen Entwurf der neu zu fassenden Richtlinien vorzulegen.

Die Mitglieder beraten kurz über den Entwurf des Nachtragshaushaltes 2023, insbesondere werden folgende Punkte angesprochen:

• Kauf der Kita Neue Mitte
• Kauf bzw. Anmietung Gebäude für ein medizinisches Versorgungszentrum

Beschluss:

Der Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die vorgelegte Nachtragshaushaltssatzung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Zunächst weist der Vorsitzende auf das Protokoll des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.11.2023 hin. Hier sollten zwei Punkte richtiggestellt werden:

Zu Punkt 22:

Hier geht es nicht um die Neugestaltung der Minigolfanlage, sondern um die Planung des Geländes der ehemaligen Minigolfanlage.

Zu Punkt 23:

Dies betrifft nicht den Spielplatz Hirzenhain-Bahnhof, sondern den Spielplatz am Segelfliegerhang in Hirzenhain.

Weiterhin werden folgende Punkte beraten, die den Kultur- und Sozialausschuss betreffen:

• Kita-Gebühren
• Kita Simmersbach
• Kita Hirzenhain
• Kita Neue Mitte

Es werden aber keine Änderungen vorgenommen.

Jan Knöbel führt aus, dass der jährliche Zuschuss für den Verein „Das Projekt“ erhöht wurde. Er regt an, den Zuschuss für die Sonderschulen ebenfalls zu erhöhen. Bisher erhalten diese Schulen pro Eschenburger Schüler/in einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 50 €.

Dieser Punkt wird in einer der nächsten Sitzungen des Gemeindevorstandes beraten.

Beschluss::

Der Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Haushalt 2024 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bürgermeister Konrad gibt Informationen zu folgenden Themen:

• Vereinsförderung 2023 wird nach alter Satzung ausgezahlt
• 7660 € für Jugendarbeit (jeweils 5 € für 1532 Jugendliche in 17 Vereinen)
• 2656 € für 9 Fahrten, Lager, Freizeiten (jeweils 2 € pro Teilnehmer und Tag, max. 2 Fahrten pro Veranstalter)
• 2.400 € für die 24 verbliebenen kulturell und gemeinnützig tätigen Vereine
• SSV Wissenbach stellt Anträge zur LED-Umrüstung des Flutlichts für 38.000 €
• SV Eibelshausen sammelt Zuschüsse für neuen Kunstrasen
• Kreis hält seine weiteren Zusagen fürs Holderbergstadion nicht aufrecht
• Rassegeflügelzuchtverein-Gelände verpachtet für Kita Wissenbach
• Initiative zur Gründung eines Dorfladens in Hirzenhain
• Regionalmuseum Eschenburg besucht und Arbeit besprochen
• Nächster Schüleraustausch in Becov nad Teplou geplant (24.04.-01.05.2024)
• Schüleraustausch mit Dietzhölztals Partnergemeinde in Japan unterstützen
• KKED lädt ein zum Jahres-Auftakt am 05.01.2024 ins Kapellchen
• Aufruf zu Konzert für Chöre und Gruppen aus Eschenburg und Dietzhölztal
• Veranstaltung zusammen mit Dialekt-Dachverband „MundART“ geplant
• Weitere Stellenausschreibungen für „Bergland Medizin“ (www.berglandmedizin.de)

Anschließend berichtet Katrin Schwehn über die weitere Planung des Kinderspielplatzes am Segelfliegerhang in Hirzenhain. Dieses Thema soll im neuen Jahr weiter beraten werden.