Niederschrift über die 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg am Mittwoch, den 06.12.2023, um 19:00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen

über die 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeindevertretung Eschenburg

am Mittwoch, den 06.12.2023, um 19:00 Uhr,

im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen

Sitzungsverlauf

Der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses, Hartwig Bieber, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses mit 7 Mitgliedern fest. Gegen die Ladung und die Tagesordnung wird kein Einwand erhoben.

Reiner Müller erläutert die Ausführungsplanung zum Dorfplatz Wissenbach.

Es werden einige Fragen der Anwesenden beantwortet.

Die Änderungswünsche des Ortsbeirates Wissenbach zur Gestaltung wurden größtenteils umgesetzt.

Es wird ein Gespräch mit dem Planungsbüro KuBuS, dem Gemeindevorstand und dem Ortsbeirat zur Klärung der Bepflanzung stattfinden. In dem geplanten Gespräch zur Auswahl der Bepflanzung ist ein Kosten-Einsparpotential möglich.

Harald Hermann trägt den Bericht vor.

Dieser wurde den Ausschussmitgliedern mit der Einladung zugesandt und ist als Anlage dem Original-Protokoll beigefügt.

Der Nachtragshaushalt 2023 lag jedem Ausschussmitglied vor.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Beschlussfassung des Nachtragshaushalts 2023.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Dem Bau- und Umweltausschuss wird die Aufstellung des Haupt- und Finanzausschusses aus der Sitzung vom 30.11.2023 zur Kenntnis gegeben.

Dem Ausschuss werden die einzelnen Punkte erläutert.

Über folgende Punkte stimmt der Bau- und Umweltausschuss wie folgt ab:

• Hans-Jürgen Müller stellt den Antrag, die 100.000 € für den Weg zum Alten Wissenbacher Sportplatz aus dem Haushalt 2024 zu streichen, weil die Sanierung zu "schieben" sei. Abstimmungs-Ergebnis: 5 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
• Armin Schneider stellt den Antrag, die 60.000 € für die Fläche am Dienstleistungszentrum weiter zu schieben, um die Aufwendungen so lange zu sparen. Abstimmungs-Ergebnis: 5 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung
• Gerd Müller stellt den Antrag, die 85.000 € für die Erneuerung des Friedhofsparkplatz Eiershausen zu schieben. Abstimmungs-Ergebnis: einstimmig
• Für den Festplatz an der Schutzhütte Roth stellt Hans-Jürgen Müller den Antrag, von den 90.000 € im Haushalt 2024 fürs Pflastern 20.0000 € zu belassen und die weiteren Projekte (Mehrzweckfeld, Festplatzsanierung) mit Mitteln in den weiteren Sanierungs-Schritten einzuplanen. Abstimmungs-Ergebnis: einstimmig.
• Gerd Müller beantragt, die 245.000 € für die Ersatzbeschaffung eines Baggers zu schieben, weil dies im Haupt- und Finanzausschuss so angeregt worden sei. Abstimmungs-Ergebnis: 4 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung
• Die Mittel für die Planung des ehemaligen Minigolfplatzes in Hirzenhain sollen im Haushalt eingestellt werden. Abstimmungs-Ergebnis: einstimmig

Die übrigen Punkte werden beraten. Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt, die Mittel im Haushalt 2024 zu belassen.

Hartwig Bieber beantragt, für die Planung des Eschenburg-Turmes Mittel im Haushalt zur Verfügung zu stellen. Diesem Antrag wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 6 Ja, 1 Enthaltung

Weiterhin regt Hartwig Bieber an, das eingestellte Budget (10.000 €) für die Kommission Zukunft zu deckeln. Eine evtl. Überschreitung muss der Haupt- und Finanzausschuss genehmigen.

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Haushalt 2024 mit den

o. g. Änderungen bzw. Anregungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

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